Medien: Japans Regierungschefin erwägt vorgezogene Neuwahlen

The National Times - Medien: Japans Regierungschefin erwägt vorgezogene Neuwahlen

POLITIK 10.01.2026

Medien: Japans Regierungschefin erwägt vorgezogene Neuwahlen / Foto: © AFP/Archiv

Angesichts guter Umfragewerte erwägt die japanische Regierungschefin Sanae Takaichi laut Medienberichten vorgezogene Neuwahlen in wenigen Wochen. Takaichi wolle das Parlament möglicherweise am 23. Januar auflösen, berichteten die Tageszeitungen "Yomiuri " und "Mainichi" am Samstag unter Berufung auf Regierungskreise. Damit könne die Parlamentswahl "sehr wahrscheinlich" zwischen Anfang und Mitte Februar stattfinden, hieß es bei "Yomiuri".

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Takaichi war im Oktober als erste Frau japanische Regierungschefin geworden. Ihr Kabinett genießt in Umfragen Zustimmungswerte von rund 70 Prozent. Im Abgeordnetenhaus des Parlaments hat ihre Regierungskoalition jedoch nur eine knappe Mehrheit, was die Durchsetzung von Takaichis ehrgeizigen Reformplänen behindert. In der Regierung gebe es daher Überlegungen, das Parlament rasch aufzulösen, um bei der Wahl von den guten Umfragewerten zu profitieren und die Sitze der Koalition im Parlament auszubauen, berichtete "Mainichi".

Takaichi ist bereits die fünfte japanische Regierungschefin in nur fünf Jahren. Ursprünglich leitete sie eine Minderheitsregierung, mit dem Eintritt von drei Abgeordneten in ihre Liberaldemokratische Partei (LDP) erhielt sie eine knappe Mehrheit im Abgeordnetenhaus.

A.M.Murray--TNT

Bundesfinanzhof urteilt über Grundsteuer in Baden-Württemberg

Am Bundesfinanzhof (BFH) in München fällt am Mittwoch (09.00 Uhr) die erste Entscheidung über eine Grundsteuer in einem Bundesland. Es geht um das baden-württembergische Modell. Geklagt hatten Grundstückseigentümer, die seit der Reform mehr zahlen müssen als vorher. Sie werden unter anderem vom Bund der Steuerzahler unterstützt. (Az. II R 26/24 und II R 27/24)

Kabinett befasst sich mit Plänen zum Ausbau des Zivilschutzes

Die Bundesregierung will den Zivilschutz in Deutschland massiv ausbauen. Das Bundeskabinett berät dazu am Mittwoch (10.00 Uhr) über Eckpunkte für einen "Pakt für den Bevölkerungsschutz" von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU). Bis 2029 sollen damit zehn Milliarden Euro investiert werden, etwa in Ausrüstung und Personal des Technischen Hilfswerks (THW). Geplant ist unter anderem ein Bauprogramm, um die THW-Gebäude krisensicher zu machen. Zudem sollen 1000 Spezialfahrzeuge beschafft werden.

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Nach einer monatelangen Kampagne von US-Präsident Donald Trump gegen seinen innerparteilichen Widersacher Thomas Massie ist der republikanische Abgeordnete bei der Kongress-Vorwahl im südlichen Bundesstaat Kentucky gescheitert. Massie unterlag am Dienstag dem von Trump unterstützten Gegenkandidaten Ed Gallrein, wie die Sender NBC und CNN meldeten.