The National Times - Merz, Macron, Starmer und Tusk reisen gemeinsam nach Kiew

Wetter - Sydney 19°C

Merz, Macron, Starmer und Tusk reisen gemeinsam nach Kiew

POLITIK 09.05.2025

Merz, Macron, Starmer und Tusk reisen gemeinsam nach Kiew / Foto: © POOL/AFP

Die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Polen reisen gemeinsam zu dem vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj angekündigten Gipfel nach Kiew. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der französische Präsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Keir Starmer und der polnische Regierungschef Donald Tusk würden am Samstagmorgen in der ukrainischen Hauptstadt erwartet, hieß es in einer am Freitagabend veröffentlichten gemeinsamen Erklärung der vier Länder. Sie riefen zu einer 30-tägigen Waffenruhe auf.

Textgröße ändern:

In Kiew wollten sie "ihr unerschütterliches Bekenntnis zur Unterstützung der Ukraine bekräftigen", hieß es in der auch in Berlin veröffentlichten Erklärung. Sie wollten "in Solidarität mit der Ukraine angesichts der andauernden barbarischen und völkerrechtswidrigen Invasion Russlands zusammenstehen". Wie ein AFP-Reporter berichtete, bestiegen die vier Politiker in Polen nahe der Grenze zur Ukraine einen Zug.

Es ist der erste gemeinsame Besuch der Staats- und Regierungschefs dieser vier Länder in der Ukraine und die erste Reise von Merz als neu gewähltem Bundeskanzler dorthin. Auch US-Präsident Donald Trump hat Russland aufgefordert, einer bedingungslosen 30-tägigen Waffenruhe zuzustimmen, um Friedensverhandlungen zu ermöglichen.

B.Cooper--TNT

ZDF erlässt strengere Regeln für Zusammenarbeit mit Dienstleistern in Krisenregionen

Das ZDF hat seine Sicherheitsstandards für die Zusammenarbeit mit Dienstleistern in Krisenregionen verschärft. Anlass war nach Angaben des Mainzer Senders vom Freitag die nachträglich bekannt gewordene Hamas-Mitgliedschaft eines Technikers der Produktionsfirma PMP, die im Gazastreifen auch im Auftrag des ZDF gearbeitet hatte. Der Mann war im Oktober bei einem israelischen Angriff getötet worden.

Berlin wirft Moskau Cyberangriff und Desinformation vor - Botschafter einbestellt

Die Bundesregierung hat Russland für einen Cyberangriff auf die deutsche Flugsicherung und systematische Desinformationskampagnen auch während der letzten Bundestagswahl verantwortlich gemacht. Die Vorfälle seien klar der Verantwortung des russischen Militärgeheimdiensts GRU zugeordnet worden, sagte ein Sprecher des Außenministeriums am Freitag in Berlin. Das Auswärtige Amt habe deshalb am Freitagvormittag den russischen Botschafter einbestellt.

Pflaster an Trumps Hand: Weißes Haus nennt wieder Händeschütteln als Grund

Das Weiße Haus hat das viele Händeschütteln für die Pflaster an der rechten Hand von US-Präsident Donald Trump verantwortlich gemacht, die er in den vergangenen Tagen trug. Trumps Sprecherin Karoline Leavitt begründete die Pflaster am Donnerstag (Ortszeit) gegenüber Journalisten damit, dass der 79-Jährige zuletzt "buchstäblich dauernd Hände geschüttelt" habe.

Eingefrorene Vermögenswerte: Russische Zentralbank verklagt Gesellschaft Euroclear

Die russische Zentralbank hat eine Klage vor dem Moskauer Schiedsgericht gegen die Clearing-Gesellschaft Euroclear angekündigt, die die eingefrorenen russischen Vermögenswerte in Belgien verwaltet. Die "illegalen Handlungen" der Gesellschaft hätten der russischen Zentralbank Schaden zugefügt, "da sie nicht in der Lage war, die Gelder und Wertpapiere der russischen Zentralbank zu verwalten", erklärte die Bank am Freitag. Die Zentralbank gab nicht bekannt, ob sie die Klage bereits eingereicht hat.

Textgröße ändern: