The National Times - Merz, Macron, Starmer und Tusk reisen gemeinsam nach Kiew

Merz, Macron, Starmer und Tusk reisen gemeinsam nach Kiew


Merz, Macron, Starmer und Tusk reisen gemeinsam nach Kiew
Merz, Macron, Starmer und Tusk reisen gemeinsam nach Kiew / Foto: © POOL/AFP

Die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Polen reisen gemeinsam zu dem vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj angekündigten Gipfel nach Kiew. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der französische Präsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Keir Starmer und der polnische Regierungschef Donald Tusk würden am Samstagmorgen in der ukrainischen Hauptstadt erwartet, hieß es in einer am Freitagabend veröffentlichten gemeinsamen Erklärung der vier Länder. Sie riefen zu einer 30-tägigen Waffenruhe auf.

Textgröße ändern:

In Kiew wollten sie "ihr unerschütterliches Bekenntnis zur Unterstützung der Ukraine bekräftigen", hieß es in der auch in Berlin veröffentlichten Erklärung. Sie wollten "in Solidarität mit der Ukraine angesichts der andauernden barbarischen und völkerrechtswidrigen Invasion Russlands zusammenstehen". Wie ein AFP-Reporter berichtete, bestiegen die vier Politiker in Polen nahe der Grenze zur Ukraine einen Zug.

Es ist der erste gemeinsame Besuch der Staats- und Regierungschefs dieser vier Länder in der Ukraine und die erste Reise von Merz als neu gewähltem Bundeskanzler dorthin. Auch US-Präsident Donald Trump hat Russland aufgefordert, einer bedingungslosen 30-tägigen Waffenruhe zuzustimmen, um Friedensverhandlungen zu ermöglichen.

B.Cooper--TNT

Empfohlen

SPD und Verbände begrüßen Linnemanns "Kurskorrektur" bei pflegenden Angehörigen

Die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU), auf geplante Einsparungen bei den Rentenansprüchen für pflegende Angehörige zu verzichten, stößt bei SPD und Verbänden auf Zustimmung. Diese "Kurskorrektur" sei "ein wichtiger Schritt", damit Finanzierungsprobleme in der Pflege "nicht einseitig auf Pflegebedürftige, ihre Angehörigen oder die Beitragszahlenden abgewälzt werden", erklärte der SPD-Gesundheitsexperte Christos Pantazis am Montag. Gefordert wurden aber auch weitere Änderungen.

Wahl-O-Mat zu Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern gestartet

Knapp vier Wochen vor den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern ist der sogenannte Wahl-O-Mat für beide Bundesländer gestartet. Nutzerinnen und Nutzer können ihre eigenen Positionen zu 38 politischen Thesen online mit denen der zur Wahl zugelassenen Parteien abgleichen. In Berlin treten 17 Parteien mit Listen bei der Wahl an, in Mecklenburg-Vorpommern 19 Parteien. In beiden Ländern wird zeitgleich am 20. September gewählt.

Umfrage: In Frankreich scheint Stichwahl Le Pen - Mélenchon möglich

Knapp acht Monate vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich scheint nach einer Umfrage eine Stichwahl zwischen dem Linkspopulisten Jean-Luc Mélenchon und der Rechtspopulistin Marine Le Pen möglich. Je nach Kandidatenfeld könnte der 75-jährige Mélenchon in drei von fünf getesteten Fällen den Mitte-Rechts-Kandidaten Edouard Philippe überholen und in die zweite Runde einziehen.

Ukraine-Partner beraten am 35. Unabhängigkeitstag des Landes über weitere Unterstützung

Zum 35. Unabhängigkeitstag der Ukraine beraten die Partner Kiews am Montag über die weitere Unterstützung des Landes in seinem Abwehrkrieg gegen Russland. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der britische Premier Andy Burnham, die zusammen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die sogenannte Koalition der Willigen anführen, sicherten der Ukraine die weitere Unterstützung zu. Die EU gab weitere Milliarden für die Ukraine frei.

Textgröße ändern: