The National Times - Merz, Macron, Starmer und Tusk reisen gemeinsam nach Kiew

Wetter - Sydney 23°C

Merz, Macron, Starmer und Tusk reisen gemeinsam nach Kiew

POLITIK 09.05.2025

Merz, Macron, Starmer und Tusk reisen gemeinsam nach Kiew / Foto: © POOL/AFP

Die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Polen reisen gemeinsam zu dem vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj angekündigten Gipfel nach Kiew. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der französische Präsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Keir Starmer und der polnische Regierungschef Donald Tusk würden am Samstagmorgen in der ukrainischen Hauptstadt erwartet, hieß es in einer am Freitagabend veröffentlichten gemeinsamen Erklärung der vier Länder. Sie riefen zu einer 30-tägigen Waffenruhe auf.

Textgröße ändern:

In Kiew wollten sie "ihr unerschütterliches Bekenntnis zur Unterstützung der Ukraine bekräftigen", hieß es in der auch in Berlin veröffentlichten Erklärung. Sie wollten "in Solidarität mit der Ukraine angesichts der andauernden barbarischen und völkerrechtswidrigen Invasion Russlands zusammenstehen". Wie ein AFP-Reporter berichtete, bestiegen die vier Politiker in Polen nahe der Grenze zur Ukraine einen Zug.

Es ist der erste gemeinsame Besuch der Staats- und Regierungschefs dieser vier Länder in der Ukraine und die erste Reise von Merz als neu gewähltem Bundeskanzler dorthin. Auch US-Präsident Donald Trump hat Russland aufgefordert, einer bedingungslosen 30-tägigen Waffenruhe zuzustimmen, um Friedensverhandlungen zu ermöglichen.

B.Cooper--TNT

Arabische und muslimische Staaten fordern "Überprüfung" von Beziehungen zu Israel

Knapp eine Woche nach dem Angriff auf Hamas-Führungsmitglieder in Doha haben Vertreter von fast 60 arabischen und muslimischen Staaten bei einem Gipfeltreffen die "Überprüfung" der Beziehungen zu Israel gefordert. In einer gemeinsamen Abschlusserklärung riefen sie am Montag "alle Staaten" dazu auf, die "diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu Israel und die Einleitung rechtlicher Schritte gegen das Land" zu prüfen. US-Außenminister Marco Rubio sagte Israel unterdessen die "unerschütterliche Unterstützung" Washingtons zu.

US-Militärvertreter als Beobachter bei Manöver von Belarus und Russland

Vor dem Hintergrund der zunehmenden Spannungen zwischen Russland und der Nato haben US-Militärvertreter am Montag auf Einladung von Belarus das Militärmanöver "Sapad-2025" (West-2025) verfolgt. "Die besten Aussichtsplätze sind für Sie", sagte der belarussische Verteidigungsminister Viktor Chrenin dem US-Militärattachée Bryan Shoupe bei einem Besuch des russisch-belarussischen Manövers in der Stadt Baryssau östlich der Hauptstadt Minsk.

Sinan Selen wird neuer Verfassungsschutzpräsident

Seit Monaten ist der Posten des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz vakant, nun ist eine Entscheidung gefallen: Der bisherige Vize-Chef des Verfassungsschutzes, Sinan Selen, soll künftig den deutschen Inlandsgeheimdienst führen, wie Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Montag mitteilte. Der 53-jährige Anti-Terror-Experte wird damit Nachfolger von Thomas Haldenwang an der Spitze der Kölner Behörde.

Steinmeier empfängt nach Eklat israelischen Dirigenten Shani

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den israelischen Dirigenten Lahav Shani am Montag in Berlin empfangen. Dabei habe sich Steinmeier fassungslos über die Ausladung Shanis und der Münchner Philharmoniker von einem Festival in Flandern geäußert, hieß es anschließend aus dem Präsidialamt. Steinmeier habe den Vorgang als klar antisemitisch eingestuft.

Textgröße ändern: