Scholz und Macron besuchen zerstörten Kiewer Vorort Irpin

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Scholz und Macron besuchen zerstörten Kiewer Vorort Irpin

POLITIK 16.06.2022

Scholz und Macron besuchen zerstörten Kiewer Vorort Irpin / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben sich bei einem Besuch eines von der russischen Armee stark beschädigten Vorortes betroffen gezeigt. Schweigend, mit verschlossenem Gesicht hörte Scholz einem ukrainischen Regierungsvertreter zu, der auf ein zerstörtes Auto zeigte und erklärte, dass eine Mutter und ihre Kinder darin getötet worden seien.

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Scholz legte eine Weile lang die Hand auf den Kotflügel des Autowracks und hielt den Blick gesenkt. Auf eine Journalistenfrage, wie er sich dabei fühle, antwortete er nicht. Vor einer stark beschädigten Häuserzeile waren Fotos auf Staffeleien aufgestellt, die das Innere der Kriegsruinen zeigten.

"Wir sind hier an einem der Orte, an denen die Ukrainer die russische Armee aufgehalten haben, die auf dem Weg nach Kiew war", sagte Macron, der ebenfalls betroffen wirkte. "Man muss sich den Heldenmut der Armee, aber auch der Bevölkerung vorstellen", sagte Macron.

Auf einem Graffiti an der Wand war zu lesen: "Macht Europa, keinen Krieg". "Das ist die richtige Botschaft", sagte Macron. Er verwies im Gespräch mit dem ukrainischen Regierungsvertreter auf die finanzielle und militärische Hilfe der EU. Auch die Lieferung der französischen Lastwagen mit Artilleriesystemen erwähnte er.

Scholz und Macron wollen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi und dem rumänischen Präsidenten Klaus Johannis zusammen den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen. Am Nachmittag ist eine Pressekonferenz geplant.

In Irpin und in weiteren Städten der Region waren während der russischen Besetzung im März hunderte Zivilisten getötet worden. Derzeit laufen internationale Ermittlungen, um die Schuldigen für diese Kriegsverbrechen zu ermitteln.

Scholz, Macron und Draghi hatten am Morgen die ukrainische Hauptstadt mit einem Sonder-Nachtzug aus Polen erreicht. Es ist der erste Besuch der Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich und Italien in der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar. Voraussichtlich werden dabei der ukrainische Antrag auf EU-Mitgliedschaft sowie weitere Waffenlieferungen im Vordergrund stehen.

A.M.James--TNT

CDU-Bundestagsabgeordnete offen für Tolerierungen durch AfD

Die aus Brandenburg stammende CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig zeigt sich offen für eine CDU-geführte Minderheitsregierung in Sachsen-Anhalt, die sich im Landtag auch auf Stimmen der AfD stützen könnte. Eine feste Koalition mit der AfD lehnte Ludwig am Mittwoch gegenüber dem "Spiegel" zwar ab - eine punktuelle Zusammenarbeit aber nicht, wenn es die Mehrheitsverhältnisse im Landtag erforderten: "Ich persönlich denke, dass man ein Wählervotum sehr ernst nehmen sollte."

Kamikaze-Drohnen für Bundeswehr: Grünes Licht und Auflagen für Folgeaufträge

Die Bundeswehr kann zur Abschreckung gegen Russland mit tausenden Kampfdrohnen aus deutscher Produktion ausgerüstet werden. Der Haushaltsausschuss des Bundestags gab am Mittwoch nach AFP-Informationen grünes Licht für Großaufträge an die beiden Rüstungs-Startups Helsing und Stark Defence. Die Oppositionsparteien Grüne und Linke kritisieren den Deal: Sie stoßen sich insbesondere an der Beteiligung des umstrittenen US-Investors Peter Thiel an Stark Defence.

Warken zeigt sich offen für Debatte über Zuckersteuer

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die Einführung einer Zuckersteuer nicht ausschließen. Sie sei generell "sehr offen" für Vorschläge, die darauf abzielen, "dass die Menschen sich besser ernähren, gesünder sind und dass wir auch Lebensmittel haben im Land, die entsprechend in ihrer Zusammensetzung ausgestaltet sind", sagte Warken am Mittwoch in der Fragestunde des Bundestags. Es müsse nun geprüft werden, ob eine Zuckersteuer "ein geeignetes Steuerungsinstrument" wäre.

Sanierung von Schloss Bellevue kostet 601 Millionen Euro und dauert acht Jahre

Über eine halbe Milliarde Euro soll die grundlegende Sanierung von Schloss Bellevue kosten, des Berliner Amtssitzes des Bundespräsidenten. Das Bundespräsidialamt bezifferte die erwarteten Kosten am Mittwoch auf insgesamt 601 Millionen Euro. Zudem seien weitere 188 Millionen Euro als Risikoreserve und 71 Millionen Euro als Vorsorge für Preissteigerungen berücksichtigt worden, erklärte das Amt.

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