Scholz und Macron besuchen zerstörten Kiewer Vorort Irpin

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Scholz und Macron besuchen zerstörten Kiewer Vorort Irpin

POLITIK 16.06.2022

Scholz und Macron besuchen zerstörten Kiewer Vorort Irpin / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben sich bei einem Besuch eines von der russischen Armee stark beschädigten Vorortes betroffen gezeigt. Schweigend, mit verschlossenem Gesicht hörte Scholz einem ukrainischen Regierungsvertreter zu, der auf ein zerstörtes Auto zeigte und erklärte, dass eine Mutter und ihre Kinder darin getötet worden seien.

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Scholz legte eine Weile lang die Hand auf den Kotflügel des Autowracks und hielt den Blick gesenkt. Auf eine Journalistenfrage, wie er sich dabei fühle, antwortete er nicht. Vor einer stark beschädigten Häuserzeile waren Fotos auf Staffeleien aufgestellt, die das Innere der Kriegsruinen zeigten.

"Wir sind hier an einem der Orte, an denen die Ukrainer die russische Armee aufgehalten haben, die auf dem Weg nach Kiew war", sagte Macron, der ebenfalls betroffen wirkte. "Man muss sich den Heldenmut der Armee, aber auch der Bevölkerung vorstellen", sagte Macron.

Auf einem Graffiti an der Wand war zu lesen: "Macht Europa, keinen Krieg". "Das ist die richtige Botschaft", sagte Macron. Er verwies im Gespräch mit dem ukrainischen Regierungsvertreter auf die finanzielle und militärische Hilfe der EU. Auch die Lieferung der französischen Lastwagen mit Artilleriesystemen erwähnte er.

Scholz und Macron wollen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi und dem rumänischen Präsidenten Klaus Johannis zusammen den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen. Am Nachmittag ist eine Pressekonferenz geplant.

In Irpin und in weiteren Städten der Region waren während der russischen Besetzung im März hunderte Zivilisten getötet worden. Derzeit laufen internationale Ermittlungen, um die Schuldigen für diese Kriegsverbrechen zu ermitteln.

Scholz, Macron und Draghi hatten am Morgen die ukrainische Hauptstadt mit einem Sonder-Nachtzug aus Polen erreicht. Es ist der erste Besuch der Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich und Italien in der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar. Voraussichtlich werden dabei der ukrainische Antrag auf EU-Mitgliedschaft sowie weitere Waffenlieferungen im Vordergrund stehen.

A.M.James--TNT

Albanien: Mehrere Verletzte bei regierungskritischen Protesten

Bei gewaltsamen Zusammenstößen zwischen regierungskritischen Demonstranten und der Polizei sind in der albanischen Hauptstadt Tirana mehrere Menschen verletzt worden. Mindestens 16 Polizeibeamte seien verletzt und 13 Menschen festgenommen worden, teilte die albanische Polizei am Dienstag mit. Unterstützer der Opposition warfen Molotow-Cocktails und Steine auf Regierungsgebäude, während die Sicherheitskräfte Tränengas gegen die Demonstranten einsetzten, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP beobachteten.

Dritte und entscheidende Verhandlungsrunde in Ländertarifkonflikt in Potsdam

Für die nicht verbeamteten Beschäftigten der Bundesländer außer Hessen werden am Mittwoch (15.00 Uhr) in Potsdam die Tarifverhandlungen fortgesetzt. Die dritte Runde ist die entscheidende und letzte vereinbarte Verhandlungsrunde in Tarifkonflikt. Sie soll bis Freitag dauern und eine Tarifeinigung erzielen. Die Gewerkschaften Verdi und Deutscher Beamtenbund fordern sieben Prozent, mindestens jedoch monatlich 300 Euro mehr Geld für die 925.000 Länderbeschäftigten ohne Beamtenstatus.

Bundesaußenminister Wadephul empfängt Kollegen aus zentralasiatischen Staaten

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) empfängt am Mittwoch in Berlin seine Kollegen aus mehreren zentralasiatischen Ländern. Neben bilateralen Terminen mit den Außenministern aus Turkmenistan, Tadschikistan, Kirgistan, Usbekistan und Kasachstan im Auswärtigen Amt ist nach Angaben aus Berlin auch eine Plenarsitzung und ein Treffen mit Wirtschaftsvertretern geplant. Wadephul äußert sich um 14.05 Uhr bei einem Doorstep vor der Presse.

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