Scholz und Macron besuchen zerstörten Kiewer Vorort Irpin

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Scholz und Macron besuchen zerstörten Kiewer Vorort Irpin

POLITIK 16.06.2022

Scholz und Macron besuchen zerstörten Kiewer Vorort Irpin / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben sich bei einem Besuch eines von der russischen Armee stark beschädigten Vorortes betroffen gezeigt. Schweigend, mit verschlossenem Gesicht hörte Scholz einem ukrainischen Regierungsvertreter zu, der auf ein zerstörtes Auto zeigte und erklärte, dass eine Mutter und ihre Kinder darin getötet worden seien.

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Scholz legte eine Weile lang die Hand auf den Kotflügel des Autowracks und hielt den Blick gesenkt. Auf eine Journalistenfrage, wie er sich dabei fühle, antwortete er nicht. Vor einer stark beschädigten Häuserzeile waren Fotos auf Staffeleien aufgestellt, die das Innere der Kriegsruinen zeigten.

"Wir sind hier an einem der Orte, an denen die Ukrainer die russische Armee aufgehalten haben, die auf dem Weg nach Kiew war", sagte Macron, der ebenfalls betroffen wirkte. "Man muss sich den Heldenmut der Armee, aber auch der Bevölkerung vorstellen", sagte Macron.

Auf einem Graffiti an der Wand war zu lesen: "Macht Europa, keinen Krieg". "Das ist die richtige Botschaft", sagte Macron. Er verwies im Gespräch mit dem ukrainischen Regierungsvertreter auf die finanzielle und militärische Hilfe der EU. Auch die Lieferung der französischen Lastwagen mit Artilleriesystemen erwähnte er.

Scholz und Macron wollen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi und dem rumänischen Präsidenten Klaus Johannis zusammen den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen. Am Nachmittag ist eine Pressekonferenz geplant.

In Irpin und in weiteren Städten der Region waren während der russischen Besetzung im März hunderte Zivilisten getötet worden. Derzeit laufen internationale Ermittlungen, um die Schuldigen für diese Kriegsverbrechen zu ermitteln.

Scholz, Macron und Draghi hatten am Morgen die ukrainische Hauptstadt mit einem Sonder-Nachtzug aus Polen erreicht. Es ist der erste Besuch der Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich und Italien in der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar. Voraussichtlich werden dabei der ukrainische Antrag auf EU-Mitgliedschaft sowie weitere Waffenlieferungen im Vordergrund stehen.

A.M.James--TNT

Regierungskreise: Libanon will von Israel einmonatige Verlängerung der Waffenruhe fordern

Der Libanon will offenbar bei den Verhandlungen mit Israel am Donnerstag in Washington eine Verlängerung der Waffenruhe um einen Monat fordern. Ein libanesischer Regierungsvertreter sagte am Mittwoch, Beirut werde zudem "die strikte Einhaltung der Waffenruhe und den Stopp von Sprengungen und Zerstörungen in den Gebieten, in denen Israel präsent ist, verlangen". Der libanesischen Präsidenten Joseph Aoun erklärte am Mittwoch, es gebe Kontakte, um die am Sonntag auslaufende Waffenruhe zwischen Israel und dem Libanon zu verlängern.

Schah-Sohn wird bei Berlin-Besuch nicht von Bundesregierung empfangen

Der Sohn des letzten Schahs im Iran wird bei seinem Besuch in Berlin am Donnerstag nicht von Vertretern der Bundesregierung empfangen. Die Bundesregierung sehe "keinen Anlass, mit ihm das Gespräch zu suchen", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittwoch in Berlin. Der Schah-Sohn Reza Pahlavi sei "ein Privatmann, der natürlich für eine Bewegung steht oder von einer Bewegung getragen wird". Die Erwartung der Bundesregierung sei, "dass das iranische Volk die freie Entscheidung hat, über seine Führung zu bestimmen".

Militärstrategie: Bundeswehr soll stärkste konventionelle Armee Europas werden

Mehr Soldaten, Flexibilität bei der Ausrüstung und eine Reserve auf Augenhöhe - die Bundeswehr bekommt erstmals in ihrer Geschichte eine Militärstrategie. Angesichts der internationalen Bedrohungslage sei es das Ziel, Abschreckung innerhalb der Nato zu stärken und die Bundeswehr bis 2039 zur "stärksten konventionellen Armee in Europa" auszubauen, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Mittwoch in Berlin. Dem Bundeswehrverband gehen die Pläne nicht weit genug.

Rutte versichert der Türkei Beistand der Nato nach Raketen aus dem Iran

Nach iranischen Raketenangriffen auf die Türkei hat Nato-Generalsekretär Mark Rutte in Ankara stets "das Notwendige" unternehmen, um die Türkei und ihre anderen Mitglieder zu verteidigen. Die Nato habe in den vergangenen Wochen vier Mal "erfolgreich Raketen abgefangen, die aus dem Iran in Richtung der Türkei unterwegs" gewesen seien, sagte Rutte am Mittwoch in der türkischen Hauptstadt.

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