Scholz und Macron besuchen zerstörten Kiewer Vorort Irpin

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Scholz und Macron besuchen zerstörten Kiewer Vorort Irpin

POLITIK 16.06.2022

Scholz und Macron besuchen zerstörten Kiewer Vorort Irpin / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben sich bei einem Besuch eines von der russischen Armee stark beschädigten Vorortes betroffen gezeigt. Schweigend, mit verschlossenem Gesicht hörte Scholz einem ukrainischen Regierungsvertreter zu, der auf ein zerstörtes Auto zeigte und erklärte, dass eine Mutter und ihre Kinder darin getötet worden seien.

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Scholz legte eine Weile lang die Hand auf den Kotflügel des Autowracks und hielt den Blick gesenkt. Auf eine Journalistenfrage, wie er sich dabei fühle, antwortete er nicht. Vor einer stark beschädigten Häuserzeile waren Fotos auf Staffeleien aufgestellt, die das Innere der Kriegsruinen zeigten.

"Wir sind hier an einem der Orte, an denen die Ukrainer die russische Armee aufgehalten haben, die auf dem Weg nach Kiew war", sagte Macron, der ebenfalls betroffen wirkte. "Man muss sich den Heldenmut der Armee, aber auch der Bevölkerung vorstellen", sagte Macron.

Auf einem Graffiti an der Wand war zu lesen: "Macht Europa, keinen Krieg". "Das ist die richtige Botschaft", sagte Macron. Er verwies im Gespräch mit dem ukrainischen Regierungsvertreter auf die finanzielle und militärische Hilfe der EU. Auch die Lieferung der französischen Lastwagen mit Artilleriesystemen erwähnte er.

Scholz und Macron wollen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi und dem rumänischen Präsidenten Klaus Johannis zusammen den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen. Am Nachmittag ist eine Pressekonferenz geplant.

In Irpin und in weiteren Städten der Region waren während der russischen Besetzung im März hunderte Zivilisten getötet worden. Derzeit laufen internationale Ermittlungen, um die Schuldigen für diese Kriegsverbrechen zu ermitteln.

Scholz, Macron und Draghi hatten am Morgen die ukrainische Hauptstadt mit einem Sonder-Nachtzug aus Polen erreicht. Es ist der erste Besuch der Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich und Italien in der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar. Voraussichtlich werden dabei der ukrainische Antrag auf EU-Mitgliedschaft sowie weitere Waffenlieferungen im Vordergrund stehen.

A.M.James--TNT

Straße von Hormus: Minensucher wird schon vor Einsatz-Beschluss ins Mittelmeer verlegt

Zur Vorbereitung eines möglichen Einsatzes in der Straße von Hormus nach einem Ende des Iran-Kriegs soll ein Minensucher in Kürze ins Mittelmeer verlegt werden. Das Minenjagdboot "Fulda" der Deutschen Marine werde "in den kommenden Tagen" dort stationiert werden, teilte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministerium am Samstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP mit. Derzeit befinde sich das Schiff noch im Kieler Hafen.

Erstmals seit Gaza-Krieg Kommunalwahlen in Palästinensischen Gebieten

Im Westjordanland und einem zentralen Teil des Gazastreifens haben am Samstag zum ersten Mal seit dem Gaza-Krieg Kommunalwahlen stattgefunden. Die Wahllokale in den Palästinensergebieten öffneten um 7.00 Uhr morgens (Ortszeit; 6.00 Uhr MESZ). Im von Israel besetzten Westjordanland waren fast 1,5 Millionen Menschen zur Stimmabgabe aufgerufen, in der Stadt Deir el-Balah im Gazastreifen 70.000 Menschen, wie die zentrale Wahlkommission in Ramallah mitteilte.

"Spiegel": Auch Bundesministerinnen Prien und Hubertz von Signal-Hacks betroffen

Von der Welle von Angriffen auf Nutzer des Messengerdienstes Signal sind nach Informationen des "Spiegel" auch Mitglieder der Bundesregierung betroffen. Es handele sich um Bildungsministerin Karin Prien (CDU) und Bauministerin Verena Hubertz (SPD), berichtete das Magazin am Samstag, ohne nähere Angaben zu seinen Quellen zu machen. "Die Signal-Konten der beiden Politikerinnen sollen kompromittiert worden sein", hieß es weiter. Damit nehme das Ausmaß der Angriffswelle eine neue Dimension an.

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In der Hoffnung auf ein Ende des Iran-Kriegs und der damit einhergehenden Energiekrise richten sich die Blicke am Samstag erneut auf Pakistans Hauptstadt Islamabad. Nach der Ankunft des iranischen Außenministers Abbas Araghtschi am Freitagabend wollen am Samstag die US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner zu neuen Verhandlungen über ein mögliches Ende des Iran-Kriegs dorthin fliegen. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kündigte derweil die Verlegung von Marine-Einheiten für einen möglichen Sicherungseinsatz in der Straße von Hormus an.

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