Scholz und Macron besuchen zerstörten Kiewer Vorort Irpin

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Scholz und Macron besuchen zerstörten Kiewer Vorort Irpin

POLITIK 16.06.2022

Scholz und Macron besuchen zerstörten Kiewer Vorort Irpin / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben sich bei einem Besuch eines von der russischen Armee stark beschädigten Vorortes betroffen gezeigt. Schweigend, mit verschlossenem Gesicht hörte Scholz einem ukrainischen Regierungsvertreter zu, der auf ein zerstörtes Auto zeigte und erklärte, dass eine Mutter und ihre Kinder darin getötet worden seien.

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Scholz legte eine Weile lang die Hand auf den Kotflügel des Autowracks und hielt den Blick gesenkt. Auf eine Journalistenfrage, wie er sich dabei fühle, antwortete er nicht. Vor einer stark beschädigten Häuserzeile waren Fotos auf Staffeleien aufgestellt, die das Innere der Kriegsruinen zeigten.

"Wir sind hier an einem der Orte, an denen die Ukrainer die russische Armee aufgehalten haben, die auf dem Weg nach Kiew war", sagte Macron, der ebenfalls betroffen wirkte. "Man muss sich den Heldenmut der Armee, aber auch der Bevölkerung vorstellen", sagte Macron.

Auf einem Graffiti an der Wand war zu lesen: "Macht Europa, keinen Krieg". "Das ist die richtige Botschaft", sagte Macron. Er verwies im Gespräch mit dem ukrainischen Regierungsvertreter auf die finanzielle und militärische Hilfe der EU. Auch die Lieferung der französischen Lastwagen mit Artilleriesystemen erwähnte er.

Scholz und Macron wollen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi und dem rumänischen Präsidenten Klaus Johannis zusammen den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen. Am Nachmittag ist eine Pressekonferenz geplant.

In Irpin und in weiteren Städten der Region waren während der russischen Besetzung im März hunderte Zivilisten getötet worden. Derzeit laufen internationale Ermittlungen, um die Schuldigen für diese Kriegsverbrechen zu ermitteln.

Scholz, Macron und Draghi hatten am Morgen die ukrainische Hauptstadt mit einem Sonder-Nachtzug aus Polen erreicht. Es ist der erste Besuch der Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich und Italien in der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar. Voraussichtlich werden dabei der ukrainische Antrag auf EU-Mitgliedschaft sowie weitere Waffenlieferungen im Vordergrund stehen.

A.M.James--TNT

Übergangspräsidentin Rodríguez: Venezuela und USA sind in Dialogprozess

Nach US-Angaben über einen bevorstehenden Besuch von Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez in den USA hat die neue Staatschefin des südamerikanischen Landes ihren Dialogwillen hervorgehoben. "Wir befinden uns in einem Dialogprozess, in einem Prozess der Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten", sagte Rodríguez am Mittwoch (Ortszeit). Dies geschehe "ohne Angst zu haben, uns unseren Differenzen und Schwierigkeiten zu stellen (...) und sie auf diplomatischem Wege anzugehen".

US-Richter stoppt Auswertung beschlagnahmter Datenträger von US-Journalistin

Ein US-Bundesrichter hat die Auswertung der vor knapp einer Woche bei einer US-Journalistin der "Washington Post" beschlagnahmten Datenträger gestoppt. Bis zu einer Entscheidung in einem anhängigen Rechtsstreit über die Rechtmäßigkeit der Durchsuchung der Wohnung der Journalistin Hannah Natanson müsse die US-Regierung die Materialien "aufbewahren, darf sie jedoch nicht prüfen", erklärte US-Bundesrichter William Porter am Mittwoch (Ortszeit) in seinem Urteil. Das US-Justizministerium wirft Natanson vor, über Informationen, die sie wegen einer undichten Stelle im Pentagon erhalten habe, berichtet zu haben.

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