The National Times - Merz gibt am Mittwochvormittag erste Regierungserklärung ab

Wetter - Sydney 26°C

Merz gibt am Mittwochvormittag erste Regierungserklärung ab

POLITIK 09.05.2025

Merz gibt am Mittwochvormittag erste Regierungserklärung ab / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gibt am Mittwochvormittag seine erste Regierungserklärung im Bundestag ab. Wie das Parlament am Freitag mitteilte, will Merz rund 45 Minuten sprechen. Danach folgen zwei Stunden Debatte. Während der bis Freitag dauernden Plenarsitzung werden dann auch die neuen Minister der schwarz-roten Bundesregierung ihre Pläne vorstellen.

Textgröße ändern:

Die Regierungserklärung hatte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann am Mittwoch als "vielleicht eine seiner wichtigsten Reden in diesem Jahr" angekündigt. Der Kanzler werde dabei "sozusagen eine Agenda 2030 vorstellen", sagte er in der ARD-Sendung "Maischberger". Als Schwerpunkte nannte Linnemann die Wiederankurbelung der Wirtschaft, den Abbau von Bürokratie bei Fachkräften sowie die Senkung von Steuern und Energiekosten.

Am Mittwochnachmittag stehen im Bundestag nach Merz' Regierungserklärung Aussprachen zu den Ressorts Außen, Verteidigung und Entwicklungspolitik auf dem Programm. Am Donnerstag folgen Finanzen, Wirtschaft und Energie, Arbeit und Soziales, Gesundheit, Wohnen und Bau, Bildung und Familie, Landwirtschaft und Ernährung, Umwelt und Klimaschutz sowie Forschung und Raumfahrt. Am Freitag stehen dann die Ressorts Innen, Recht und Verbraucherschutz, Digitales und Staatsmodernisierung und Verkehr auf der Tagesordnung.

C.Stevenson--TNT

Flughafen Dubai stellt nach iranischem Angriff auf Emirate erneut Flugbetrieb ein

Nach dem Abfangen eines offenbar iranischen Geschosses über dem international bedeutsamen Flughafen von Dubai ist dort am Samstag erneut der Flugbetrieb eingestellt worden. Die "vorläufige" Schließung erfolge "für die Sicherheit der Passagiere, des Flughafenpersonals und der Crews der Fluggesellschaften", erklärte das staatliche Medienbüro in Dubai. Ein Augenzeuge hatte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP von einer heftigen Explosion und einer Rauchwolke am Himmel nahe dem Flughafen gesprochen.

Massive russische Raketen- und Drohnenangriffe auf Ukraine - mindestens sechs Tote

Russland hat die Ukraine in der Nacht zum Samstag mit einer massiven Angriffswelle überzogen, nach offiziellen ukrainischen Angaben wurden dabei mindestens sechs Menschen getötet. Den Behörden zufolge wurden alleine in der ostukrainischen Großstadt Charkiw fünf Menschen getötet, deren Leichen in den Trümmern eines Wohnblocks gefunden wurden. Ein weiterer Mensch wurde demnach in der Region Dnipropetrowsk getötet. In der gesamten Ukraine wurde Luftalarm ausgelöst.

Israel fliegt "groß angelegte" Angriffe auf Teheran - Erneut Explosionen in Golfstaaten

Eine Woche nach Beginn des Iran-Kriegs gehen die gegenseitigen Angriffe mit unverminderter Härte weiter. Die israelische Armee führte am Freitag eigenen Angaben zufolge "groß angelegte" Angriffe auf die iranische Hauptstadt Teheran aus, zuvor war Israel demnach attackiert worden. Am frühen Samstagmorgen berichteten AFP-Journalisten von erneuten Explosionen in Bahrain und Dubai. US-Präsident Donald Trump erklärte, der Krieg könne nur durch eine "bedingungslose Kapitulation" der Führung in Teheran beendet werden.

Trump: Von US-Ölblockade betroffenes Kuba wird "ziemlich bald fallen"

Nach den US-israelischen Angriffen auf den Iran steht als nächstes möglicherweise Kuba auf der Agenda von US-Präsident Donald Trump. Die durch eine von den USA verhängte Öl-Blockade gelähmte Insel werde "ziemlich bald fallen", erklärte Trump am Freitag (Ortszeit) in einem Telefoninterview mit dem Sender CNN. Kuba wolle "so dringend ein Abkommen schließen", sagte der US-Präsident.

Textgröße ändern: