The National Times - Bundeskanzler Merz zu Besuch bei EU und Nato in Brüssel

Wetter - Sydney 19°C

Bundeskanzler Merz zu Besuch bei EU und Nato in Brüssel

POLITIK 09.05.2025

Bundeskanzler Merz zu Besuch bei EU und Nato in Brüssel / Foto: © AFP/Archiv

Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am Freitag zu seinem Antrittsbesuch bei der EU und der Nato nach Brüssel. Dort wird Merz drei Tage nach seiner Vereidigung zunächst mit EU-Ratspräsident Antonio Costa (09.45 Uhr) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (10.30 Uhr) zusammentreffen. Im Anschluss führt er Gespräche mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte (13.30 Uhr).

Textgröße ändern:

Merz' erste Auslandsreise hatte ihn am Mittwoch nach Paris und Warschau geführt. In Brüssel dürfte der Bundeskanzler sein Bekenntnis zu EU und Nato bekräftigen. Die Bundesregierung hat eine europapolitisch ausgerichtete Außenpolitik angekündigt. Zudem ließen jüngste Äußerungen Merz' die europäischen Partner hoffen, dass Deutschland einer Anpassung der europäischen Fiskalregeln für höhere Verteidigungsausgaben zustimmen würde.

R.Hawkins--TNT

US-Armee greift erneut den Iran an - Revolutionsgarden stoppen Schiffe in Straße von Hormus

Als Reaktion auf die zuletzt im Iran-Krieg getöteten US-Soldaten haben die Vereinigten Staaten die neunte Nacht in Folge Angriffe auf die Islamische Republik ausgeführt. Das US-Militär erklärte am Sonntag (Ortszeit), mit den Angriffen auf Militäranlagen sollten iranische Attacken auf Schiffe in der Straße von Hormus verhindert werden. Außenminister Marco Rubio forderte andere Länder in diesem Zusammenhang zu mehr Unterstützung der USA auf. Die iranischen Revolutionsgarden stoppten laut Staatsmedien unter anderem zwei Schiffe im Bereich der Meerenge.

Bundesaußenminister Wadephul beginnt Afrika-Reise - Erste Station Mauretanien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) beginnt am Montag eine mehrtägige Afrika-Reise. Er wird dabei im Verlauf der Woche Mauretanien, Nigeria und Südafrika besuchen. Im westafrikanischen Mauretanien sind unter anderem Gespräche mit Staatschef Mohamed Ould Ghazouani und Außenminister Mohamed Salem Ould Merzoug geplant. Außerdem wird Wadephul ein UN-Projekt zu Extremismusprävention und Deradikalisierung besuchen.

König Charles III. ernennt Labour-Chef Burnham zu neuem Premierminister

Der britische König Charles III. wird den Chef der regierenden Labour-Partei, Andy Burnham, am Montag zum neuen Premierminister ernennen. Die Labour-Partei hatte ihn am Freitag als Nachfolger von Premierminister Keir Starmer als Parteichef bestätigt und damit seine Übernahme der Regierung eingeleitet. In seiner Antrittsrede als Labour-Chef versprach der frühere Bürgermeister des Großraums Manchester einen "neuen Weg", um große Aufgaben anzupacken.

CDU-Präsidium und Fraktionsvorstand tagen nach Rücktritt von Spahn

Nach dem Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) im Zuge der Leihmutter-Affäre tagt am Montag das CDU-Präsidium (ab 11.00 Uhr). Eine Pressekonferenz im Anschluss an die Sitzung ist nicht geplant. Auch der geschäftsführende Vorstand der Unionsfraktion wollte am Montag erneut in einer Schalte über das weitere Vorgehen nach Spahns Rücktritt beraten.

Textgröße ändern: