The National Times - Bundeskanzler Merz zu Besuch bei EU und Nato in Brüssel

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Bundeskanzler Merz zu Besuch bei EU und Nato in Brüssel

POLITIK 09.05.2025

Bundeskanzler Merz zu Besuch bei EU und Nato in Brüssel / Foto: © AFP/Archiv

Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am Freitag zu seinem Antrittsbesuch bei der EU und der Nato nach Brüssel. Dort wird Merz drei Tage nach seiner Vereidigung zunächst mit EU-Ratspräsident Antonio Costa (09.45 Uhr) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (10.30 Uhr) zusammentreffen. Im Anschluss führt er Gespräche mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte (13.30 Uhr).

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Merz' erste Auslandsreise hatte ihn am Mittwoch nach Paris und Warschau geführt. In Brüssel dürfte der Bundeskanzler sein Bekenntnis zu EU und Nato bekräftigen. Die Bundesregierung hat eine europapolitisch ausgerichtete Außenpolitik angekündigt. Zudem ließen jüngste Äußerungen Merz' die europäischen Partner hoffen, dass Deutschland einer Anpassung der europäischen Fiskalregeln für höhere Verteidigungsausgaben zustimmen würde.

R.Hawkins--TNT

Internationale Atomenergiebehörde setzt für Montag Sondersitzung zum Iran an

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat als Reaktion auf die massiven Angriffe der USA und Israels auf den Iran - die sich auch gegen das Atomprogramm der Islamischen Republik richten - für Montag eine Sondersitzung angesetzt. Die UN-Behörde mit Sitz in Wien teilte am Samstagabend mit, die Sitzung sei auf Antrag Russlands einberufen worden, einem wichtigen Verbündeten Teherans.

Auch Irans Generalstabschef bei US-israelischen Angriffen getötet

Bei den Luftangriffen Israels und der USA auf den Iran ist örtlichen Medien zufolge auch der Generalstabschef der iranischen Streitkräfte, Abdolrahim Mussawi, getötet worden. Im iranischen Staatsfernsehen wurde am Sonntag der Name Mussawis gemeinsam mit den Namen anderer getöteter hochrangiger Vertreter genannt. Zuvor war bereits der Tod des Anführers der iranischen Revolutionsgarden, Mohammed Pakpur, und des Vorsitzenden des nationalen Verteidigungsrats, Ali Schamchani, bekannt gegeben worden.

Irans geistliches Oberhaupt Chamenei bei massiven Angriffen der USA und Israels getötet

Ayatollah Ali Chamenei bestimmte mehr als 30 Jahre lang die Geschicke des Iran, nun wurde er bei massiven US-israelischen Luftangriffen getötet: Das iranische Staatsfernsehen hat am Sonntag den Tod des 86-Jährigen bestätigt. US-Präsident Donald Trump erklärte, die Bevölkerung des Iran habe nun die "Chance", sich ihr Land "zurückzuholen". Die iranischen Revolutionsgarden kündigten Vergeltung an. Ein Trio um den iranischen Präsidenten Massud Peseschkian soll die Übergangsphase nach Chameneis Tod leiten.

EU-Außenminister beraten am Sonntag über Lage im Iran-Konflikt

Angesichts der US-israelischen Luftangriffe auf den Iran und zahlreicher Vergeltungsattacken Teherans kommen die Außenminister der EU-Mitgliedsstaaten am Sonntag zu einer außerordentliche Sitzung zusammen. Nach Angaben der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas soll dabei über "über den Iran und die sich rasch entwickelnden Ereignisse im Nahen Osten" beraten werden.

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