The National Times - Bundeskanzler Merz zu Besuch bei EU und Nato in Brüssel

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Bundeskanzler Merz zu Besuch bei EU und Nato in Brüssel

POLITIK 09.05.2025

Bundeskanzler Merz zu Besuch bei EU und Nato in Brüssel / Foto: © AFP/Archiv

Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am Freitag zu seinem Antrittsbesuch bei der EU und der Nato nach Brüssel. Dort wird Merz drei Tage nach seiner Vereidigung zunächst mit EU-Ratspräsident Antonio Costa (09.45 Uhr) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (10.30 Uhr) zusammentreffen. Im Anschluss führt er Gespräche mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte (13.30 Uhr).

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Merz' erste Auslandsreise hatte ihn am Mittwoch nach Paris und Warschau geführt. In Brüssel dürfte der Bundeskanzler sein Bekenntnis zu EU und Nato bekräftigen. Die Bundesregierung hat eine europapolitisch ausgerichtete Außenpolitik angekündigt. Zudem ließen jüngste Äußerungen Merz' die europäischen Partner hoffen, dass Deutschland einer Anpassung der europäischen Fiskalregeln für höhere Verteidigungsausgaben zustimmen würde.

R.Hawkins--TNT

Rechtsnationalist Jansa zum Regierungschef Sloweniens gewählt

Dreimal war er bereits Regierungschef Sloweniens - nun hat das Parlament den Rechtsnationalisten Janez Jansa erneut in das Amt gewählt. Von den 87 anwesenden Abgeordneten stimmten am Freitag 51 für und 36 gegen den 67-Jährigen. Jansa gilt als Bewunderer von US-Präsident Donald Trump und geriet in der Vergangenheit häufiger mit der EU aneinander. Im Juni soll Jansa sein Amt antreten.

Nach Konflikt um Iran-Krieg: US-Geheimdienstchefin Tulsi Gabbard tritt zurück

Nach einem Konflikt um den Iran-Krieg tritt US-Geheimdienstchefin Tulsi Gabbard zurück. Die 45-Jährige begründete ihren Schritt am Freitag im Onlinedienst X mit einer Krebserkrankung ihres Mannes. Gabbard ist die vierte Frau, die binnen Monaten aus dem Kabinett von Präsident Donald Trump ausscheidet. Im Iran-Krieg waren Zweifel an der Loyalität der Nationalen Geheimdienstdirektorin laut geworden, der insgesamt 18 Dienste unterstehen.

US-Geheimdienstchefin Tulsi Gabbard erklärt Rücktritt

US-Geheimdienstchefin Tulsi Gabbard hat ihren Rücktritt erklärt. Die 45-Jährige begründete ihren Schritt am Freitag im Onlinedienst X mit einer seltenen Krebserkrankung ihres Mannes. Gabbard ist die vierte Frau, die binnen Monaten aus dem Kabinett von Präsident Donald Trump ausscheidet. Im Iran-Krieg waren Zweifel an der Loyalität der Geheimdienstchefin laut geworden.

Protest vor US-Botschaft in Havanna wegen Anklage gegen Ex-Präsidenten Raúl Castro

Vor der US-Botschaft in Havanna haben tausende Kubaner ihre Unterstützung für den von der US-Justiz angeklagten Ex-Präsidenten Raúl Castro bekundet. Die Demonstranten schwenkten am Freitag kubanische Flaggen und skandierten "Lang lebe Raúl!". Der 94-jährige Bruder des einstigen Revolutionsführers Fidel Castro war am Mittwoch von der US-Justiz wegen des Abschusses zweier Zivilflugzeuge im Jahr 1996 mit vier Toten angeklagt worden.

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