The National Times - Bundeskanzler Merz zu Besuch bei EU und Nato in Brüssel

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Bundeskanzler Merz zu Besuch bei EU und Nato in Brüssel

POLITIK 09.05.2025

Bundeskanzler Merz zu Besuch bei EU und Nato in Brüssel / Foto: © AFP/Archiv

Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am Freitag zu seinem Antrittsbesuch bei der EU und der Nato nach Brüssel. Dort wird Merz drei Tage nach seiner Vereidigung zunächst mit EU-Ratspräsident Antonio Costa (09.45 Uhr) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (10.30 Uhr) zusammentreffen. Im Anschluss führt er Gespräche mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte (13.30 Uhr).

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Merz' erste Auslandsreise hatte ihn am Mittwoch nach Paris und Warschau geführt. In Brüssel dürfte der Bundeskanzler sein Bekenntnis zu EU und Nato bekräftigen. Die Bundesregierung hat eine europapolitisch ausgerichtete Außenpolitik angekündigt. Zudem ließen jüngste Äußerungen Merz' die europäischen Partner hoffen, dass Deutschland einer Anpassung der europäischen Fiskalregeln für höhere Verteidigungsausgaben zustimmen würde.

R.Hawkins--TNT

Verdächtige Drohne nahe französischem Flugzeugträger in schwedischen Gewässern gesichtet

In schwedischen Gewässern ist nahe des französischen Flugzeugträgers "Charles de Gaulle" eine verdächtige Drohne gesichtet worden. Der Flugkörper wurde am Mittwoch in mehreren Seemeilen Entfernung von der im Hafen von Malmö ankernden "Charles de Gaulle" entdeckt und von schwedischen Abwehrsystemen in seinem Betrieb gestört, wie die schwedische und französische Armee am Donnerstag mitteilten. Der schwedische Verteidigungsminister Pal Jonson sagte, die Drohne sei "wahrscheinlich" russischer Herkunft.

Epstein-Ausschuss: Hillary Clinton verlangt Trump-Anhörung unter Eid

Im Skandal um den verstorbenen US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein hat die frühere Außenministerin Hillary Clinton eine Kongressanhörung von Präsident Donald Trump verlangt. Clinton forderte am Donnerstag vor dem zuständigen Aufsichtsausschuss, dieser solle Trump "unter Eid zu den zehntausenden Malen befragen, die er in den Epstein-Akten auftaucht". Sie selbst wisse nichts, beteuerte die 78-Jährige.

Iran und Oman berichten nach jüngsten Gesprächen mit den USA von "Fortschritten"

Nach der jüngsten Runde indirekter Gespräche zwischen den USA und dem Iran haben die iranische Seite wie auch der Vermittler Oman übereinstimmend von "Fortschritten" berichtet. Bei den Gesprächen in Genf seien "sehr gute Fortschritte" erzielt worden, sagte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi am Donnerstagabend im Staatsfernsehen seines Landes. Es sei "sehr ernsthaft über die Elemente eines Abkommens" zur Atomfrage und den gegen den Iran verhängten Sanktionen gesprochen worden.

Vertrauter: Von kubanischer Küstenwache erschossener Mann wollte Aufstand anzetteln

Einer der von der kubanischen Küstenwache erschossenen Insassen eines Schnellboots wollte nach Angaben eines Vertrauten einen Aufstand gegen die kubanische Regierung anzetteln. Der 54-jährige Michel Ortega Casanova habe "gegen die kriminelle und mörderische narko-tyrannische" Regierung Kubas kämpfen wollen, um "das Volk zum Aufstand zu bewegen", sagte dessen Bekannter Wilfredo Beyra am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP.

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