The National Times - Bundeskanzler Merz zu Besuch bei EU und Nato in Brüssel

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Bundeskanzler Merz zu Besuch bei EU und Nato in Brüssel

POLITIK 09.05.2025

Bundeskanzler Merz zu Besuch bei EU und Nato in Brüssel / Foto: © AFP/Archiv

Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am Freitag zu seinem Antrittsbesuch bei der EU und der Nato nach Brüssel. Dort wird Merz drei Tage nach seiner Vereidigung zunächst mit EU-Ratspräsident Antonio Costa (09.45 Uhr) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (10.30 Uhr) zusammentreffen. Im Anschluss führt er Gespräche mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte (13.30 Uhr).

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Merz' erste Auslandsreise hatte ihn am Mittwoch nach Paris und Warschau geführt. In Brüssel dürfte der Bundeskanzler sein Bekenntnis zu EU und Nato bekräftigen. Die Bundesregierung hat eine europapolitisch ausgerichtete Außenpolitik angekündigt. Zudem ließen jüngste Äußerungen Merz' die europäischen Partner hoffen, dass Deutschland einer Anpassung der europäischen Fiskalregeln für höhere Verteidigungsausgaben zustimmen würde.

R.Hawkins--TNT

"Eine meiner engsten Vertrauten": Trumps Sprecherin Karoline Leavitt tritt zurück

Die für ihre scharfen und bissigen Antworten auf Journalistenfragen bekannte US-Präsidentensprecherin Karoline Leavitt hat ihren Rücktritt angekündigt. Die 28-Jährige begründete dies am Mittwoch damit, dass sie sich nach der Geburt ihres zweiten Kindes mehr auf die Familie konzentrieren wolle. Präsident Donald Trump würdigte Leavitt als "eine meiner engsten Vertrauten" und kündigte an, dass diese künftig als externe Beraterin für ihn arbeiten werde.

Ukraine will keine genauen Angaben mehr zu russischen Raketenangriffen machen

Inmitten zunehmender russischer Attacken hat die Ukraine entschieden, ab sofort keine genauen Angaben mehr zu russischen Raketenangriffen zu machen. Es würden "bestimmte Änderungen" bei den täglichen Morgenberichten eingeführt, erklärte am Mittwoch Luftwaffensprecher Jurij Ihnat im Onlinedienst Facebook. Unter anderem solle nicht mehr die Zahl der von Russland auf die Ukraine abgefeuerten Raketen genannt werden.

Sachsen-Anhalt: Schulze schließt Zusammenarbeit mit AfD nach Wahl weiter aus

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hat erneut eine Kooperation mit der AfD nach der Landtagswahl im September ausgeschlossen. "Ich habe nicht vor, mit der AfD zusammenzuarbeiten", sagte Schulze, der auch Spitzenkandidat der CDU ist, am Mittwochabend in der "Wahlarena aus Magdeburg" des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR). Zugleich lehnte er auch eine Koalition mit der Linkspartei weiter ab. Es sei für ihn ausgeschlossen, dass einem von ihm geleiteten Kabinett "Minister der AfD oder der Linkspartei" angehörten.

Karoline Leavitt beendet ihre Tätigkeit als Sprecherin von US-Präsident Trump

Die Sprecherin von US-Präsident Donald, Karoline Leavitt, beendet zum Monatsende ihre Tätigkeit. Trump würdigte am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social Leavitts "phänomenale" Arbeit. Er verstehe und respektiere ihre Entscheidung zutiefst, erklärte Trump.

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