The National Times - Bundeskanzler Merz zu Besuch bei EU und Nato in Brüssel

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Bundeskanzler Merz zu Besuch bei EU und Nato in Brüssel

POLITIK 09.05.2025

Bundeskanzler Merz zu Besuch bei EU und Nato in Brüssel / Foto: © AFP/Archiv

Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am Freitag zu seinem Antrittsbesuch bei der EU und der Nato nach Brüssel. Dort wird Merz drei Tage nach seiner Vereidigung zunächst mit EU-Ratspräsident Antonio Costa (09.45 Uhr) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (10.30 Uhr) zusammentreffen. Im Anschluss führt er Gespräche mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte (13.30 Uhr).

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Merz' erste Auslandsreise hatte ihn am Mittwoch nach Paris und Warschau geführt. In Brüssel dürfte der Bundeskanzler sein Bekenntnis zu EU und Nato bekräftigen. Die Bundesregierung hat eine europapolitisch ausgerichtete Außenpolitik angekündigt. Zudem ließen jüngste Äußerungen Merz' die europäischen Partner hoffen, dass Deutschland einer Anpassung der europäischen Fiskalregeln für höhere Verteidigungsausgaben zustimmen würde.

R.Hawkins--TNT

Mutmaßlicher IS-Anhänger in Leipzig festgenommen

In Leipzig ist ein Iraker festgenommen worden, der sich vor zehn Jahren in seiner Heimat der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angeschlossen haben soll. Rakan A. soll zwischen dem Sommer 2016 und März 2017 bei verschiedenen IS-Kampfeinheiten eingesetzt worden sein, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Donnerstag mitteilte. Damals war er noch Jugendlicher oder Heranwachsender.

Verteidigungsministerium: Drohnenangriff auf Raffinerie in Saudi-Arabien

Eine saudiarabische Raffinerie ist nach Regierungsangaben von einer Drohne getroffen worden. Die Schadensbewertung nach dem Angriff auf die Samref-Raffinerie im Industriegebiet von Janbu am Roten Meer laufe, erklärte das saudiarabische Verteidigungsministerium am Donnerstag. Zuvor war nach Angaben des Ministerium eine auf den Hafen der Stadt abgefeuerte ballistische Rakete abgefangen worden.

Sportfördergesetz: DOSB erkennt "wichtigen Schritt"

Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) wertet den überarbeiteten Referentenentwurf zum Sportfördergesetz als "wichtigen Schritt" im Sinne seiner Interessen. Auch wenn eine detaillierte Sichtung der eingebrachten Änderungen noch ausstehe, zeige "ein erster Blick auf den überarbeiteten Referentenentwurf, dass die Optimierungsvorschläge des Sports in Teilen aufgenommen wurden", teilte ein DOSB-Sprecher auf SID-Anfrage mit und wertete das am Mittwoch bekannt gewordene 69-seitige Papier als "Ergebnis konstruktiver Gespräche in den vergangenen Wochen".

Medien: FBI ermittelt seit längerem gegen zurückgetretenen US-Antiterror-Chef Kent

Die US-Bundespolizei FBI hat laut Medienberichten bereits vor längerem Ermittlungen gegen den am Dienstag zurückgetretenen Antiterror-Chef Joe Kent eingeleitet. Die Zeitung "New York Times" und der Sender CBS beriefen sich bei ihren Berichten von Mittwoch (Ortszeit) auf mit der Angelegenheit befasste Kreise. Das Nachrichtenportal Semafor berichtete, die Ermittlungen liefen "bereits seit Monaten". Das FBI äußerte sich auf Anfrage zunächst nicht.

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