The National Times - Bundeskanzler Merz zu Besuch bei EU und Nato in Brüssel

Wetter - Sydney 18°C

Bundeskanzler Merz zu Besuch bei EU und Nato in Brüssel

POLITIK 09.05.2025

Bundeskanzler Merz zu Besuch bei EU und Nato in Brüssel / Foto: © AFP/Archiv

Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am Freitag zu seinem Antrittsbesuch bei der EU und der Nato nach Brüssel. Dort wird Merz drei Tage nach seiner Vereidigung zunächst mit EU-Ratspräsident Antonio Costa (09.45 Uhr) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (10.30 Uhr) zusammentreffen. Im Anschluss führt er Gespräche mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte (13.30 Uhr).

Textgröße ändern:

Merz' erste Auslandsreise hatte ihn am Mittwoch nach Paris und Warschau geführt. In Brüssel dürfte der Bundeskanzler sein Bekenntnis zu EU und Nato bekräftigen. Die Bundesregierung hat eine europapolitisch ausgerichtete Außenpolitik angekündigt. Zudem ließen jüngste Äußerungen Merz' die europäischen Partner hoffen, dass Deutschland einer Anpassung der europäischen Fiskalregeln für höhere Verteidigungsausgaben zustimmen würde.

R.Hawkins--TNT

Neuer britischer Premier besetzt vor erster Kabinettssitzung Ministerposten neu

Vor der ersten Kabinettssitzung am Dienstag hat der neue britische Premierminister Andy Burnham mehrere Ministerposten neu besetzt. Der frühere Gesundheitsminister Wes Streeting soll in der neuen britischen Regierung Verteidigungsminister werden, wie das Büro des Regierungschefs mitteilte. In seiner Antrittsrede hatte der Labour-Politiker Burnham am Vortag einen "Zehn-Jahres-Plan" mit ehrgeizigen Zielen angekündigt. Kurz nach der Amtsübernahme telefonierte er mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CSU), US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj.

Frankreich will bereits verbotene Bienenkiller unter Auflagen wieder zulassen

Das französische Parlament will zwei bereits verbotene Insektengifte in Ausnahmefällen wieder genehmigen. Die Nationalversammlung verabschiedete in der Nacht zu Dienstag einen entsprechenden Gesetzentwurf, der auch im Regierungslager heftig umstritten ist. Die letzte Abstimmung des Senats am Abend gilt als Formsache. Umweltministerin Monique Barbut erwägt nach Angaben aus ihrem Umfeld ihren Rücktritt aus Protest gegen das Gesetz.

Neue Trump-Drohungen gegen Teheran inmitten anhaltender gegenseitiger Angriffe

Inmitten anhaltender gegenseitiger Angriffe hat US-Präsident Donald Trump neue Drohungen gegen Teheran ausgesprochen: "Jedes Mal, wenn der Iran einen amerikanischen Soldaten tötet, wird er dafür ein Vielfaches bezahlen", erklärte Trump. Die US-Armee nahm derweil nach eigenen Angaben in einer neuen Angriffswelle iranische Kommandozentren ins Visier. Teheran meldete am Dienstagmorgen Attacken auf US-Einrichtungen in Bahrain und Kuwait. Zudem seien zwei Öltanker in der Straße von Hormus gestoppt worden.

Belgien feiert Unabhängigkeitstag mit Militärparade - erstmals ukrainisches Kontingent dabei

Bei der traditionellen Militärparade zum belgischen Unabhängigkeitstag in Brüssel gibt es in diesem Jahr einige Neuerungen. So soll bei der Parade am Dienstag (ab 16.00 Uhr) vor dem Königlichen Palast in der belgischen Hauptstadt erstmals ein ukrainisches Kontingent mitmarschieren. Zudem sollen erstmals belgische Kampfjets vom Typ F-35 sowie neue Militärdrohnen an der Parade teilnehmen.

Textgröße ändern: