The National Times - Bundeskanzler Merz zu Besuch bei EU und Nato in Brüssel

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Bundeskanzler Merz zu Besuch bei EU und Nato in Brüssel

POLITIK 09.05.2025

Bundeskanzler Merz zu Besuch bei EU und Nato in Brüssel / Foto: © AFP/Archiv

Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am Freitag zu seinem Antrittsbesuch bei der EU und der Nato nach Brüssel. Dort wird Merz drei Tage nach seiner Vereidigung zunächst mit EU-Ratspräsident Antonio Costa (09.45 Uhr) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (10.30 Uhr) zusammentreffen. Im Anschluss führt er Gespräche mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte (13.30 Uhr).

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Merz' erste Auslandsreise hatte ihn am Mittwoch nach Paris und Warschau geführt. In Brüssel dürfte der Bundeskanzler sein Bekenntnis zu EU und Nato bekräftigen. Die Bundesregierung hat eine europapolitisch ausgerichtete Außenpolitik angekündigt. Zudem ließen jüngste Äußerungen Merz' die europäischen Partner hoffen, dass Deutschland einer Anpassung der europäischen Fiskalregeln für höhere Verteidigungsausgaben zustimmen würde.

R.Hawkins--TNT

Rubio: Abkommen mit Teheran trotz US-Angriffen auf den Iran weiter möglich

US-Außenminister Marco Rubio hält trotz der jüngsten Angriffe seines Landes auf den Iran ein Abkommen mit Teheran über ein Ende des Krieges weiter für möglich. Bei einem Besuch in Indien verwies Rubio am Dienstag auf für im Laufe des Tages geplante Verhandlungen in Katar. "Wir werden sehen, ob es dabei Fortschritte gibt."

USA greifen trotz Waffenruhe iranische Raketenstellungen und Minen-Schiffe an

Ungeachtet der Bemühungen um ein dauerhaftes Kriegsende und einer eigentlich geltenden Waffenruhe haben die USA nach eigenen Angaben Ziele im Iran angegriffen. Es seien iranische Raketenstellungen sowie Schiffe attackiert worden, die Minen legen wollten, erklärte am Montag (Ortszeit) das für die Golfregion zuständige US-Zentralkommando (Centcom). In Katar traf unterdessen eine hochrangige iranische Delegation für neue Verhandlungen über ein Ende des Krieges ein.

Trotz Waffenruhe: Konflikt zwischen Israel und Hisbollah spitzt sich zu

Trotz einer eigentlich geltenden Waffenruhe im Libanon spitzt sich der Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz immer weiter zu: Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu kündigte am Montagabend eine nochmalige Verstärkung der Militäroffensive gegen die pro-iranische Miliz im Libanon an. Diese wiederum griff nach eigenen Angaben mehrere Militäreinrichtungen im Norden Israels an.

USA greifen Raketenstellungen im Iran und Minen-Schiffe an

Die USA haben nach eigenen Angaben Raketenstellungen im Iran angegriffen. Zudem seien iranische Schiffe attackiert worden, die Minen legen wollten, erklärte am Montag das für die Golfregion zuständige US-Zentralkommando (Centcom). Dieses betonte zugleich, dass sich die US-Streitkräfte angesichts der geltenden Waffenruhe im Iran-Krieg derzeit "zurückhalten".

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