Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko "glücklich und stolz" über Scholz-Besuch

The National Times - Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko "glücklich und stolz" über Scholz-Besuch

POLITIK 16.06.2022

Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko "glücklich und stolz" über Scholz-Besuch / Foto: © AFP/Archiv

Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko hat sich erfreut über die Ankunft von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der ukrainischen Hauptstadt gezeigt. "Ich bin als Bürgermeister glücklich und stolz, dass der deutsche Bundeskanzler zusammen mit dem französischen Staatspräsidenten und dem italienischen Regierungschef unsere Stadt besucht", sagte Klitschko am Donnerstag der "Bild"-Zeitung.

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"Das ist ein Zeichen großer Unterstützung in einer Zeit, in der es immer noch ein Risiko ist, Kiew zu besuchen, denn es können weiter jederzeit Raketen einschlagen", fügte er hinzu. Nach den Worten von Klitschko hat der Besuch "vor allem große Symbolbedeutung und zeigt die Unterstützung für die Ukraine in Zeiten des Krieges". Stabilität in Europa könne es nur dann geben, "wenn Putin diesen grausamen Krieg gegen unser Land endlich beendet".

Scholz, der französische Präsident Emmanuel Macron und der italienische Regierungschef Mario Draghi trafen am Donnerstagmorgen per Zug in Kiew ein. Es ist der erste Besuch der drei Politiker in der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar.

S.Ross--TNT

Nach Andrang auf Ceuta: Spanien und Italien streiten über Grenzkontrollen

Spanien hat Italien für seine nach der Migrationskrise in der spanischen Exklave Ceuta verhängten Grenzkontrollen scharf kritisiert und mit Gegenmaßnahmen gedroht. Die gegen Spanien gerichteten Grenzkontrollen seien "unfair, laufen den Interessen der EU zuwider und diskriminieren die spanische Bevölkerung", erklärte die spanische Regierung am Freitag. Madrid setzte der Regierung in Rom eine Frist bis Sonntag, diese wies die Forderungen zurück.

Trumps umstrittener Justizminister Blanche kurz vor der Bestätigung im Senat

Der kommissarische US-Justizminister Todd Blanche - einst der Privatanwalt von Präsident Donald Trump - dürfte noch am Freitag im Amt bestätigt werden. Zwar kündigten mit Lisa Murkowski und Susan Collins zwei Senatorinnen von Trumps Republikanern an, gegen die umstrittene Personalie stimmen zu wollen. Der bislang zögerliche Republikaner Bill Cassidy gab aber bekannt, Blanche seine Zustimmung zu geben.

Peru und Mexiko nehmen diplomatische Beziehungen wieder auf

Nach monatelangem Streit um Asyl für die frühere peruanische Regierungschefin Betssy Chávez haben Mexiko und Peru ihre diplomatischen Beziehungen wieder aufgenommen. Das teilten beide Seiten am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung mit. Chávez habe ausreisen dürfen und befinde sich auf dem Weg nach Mexiko, sagte die mexikanische Präsidentin Claudia Sheinbaum vor Journalisten.

"Steile Lernkurve": Kretschmann lobt Amtsführung von Merz

Der langjährige grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, hat die Amtsführung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gelobt. Merz habe vor der Übernahme des Amts keine Regierungserfahrung gehabt und "dafür eine steile Lernkurve" demonstriert, sagte der Grünen-Politiker der "Süddeutschen Zeitung" vom Samstag. Vor allem in der Außenpolitik, die ja auch die Innenpolitik berühre, habe Merz ein gutes Auftreten: "Da gibt es nichts zu kritisieren", sagte Kretschmann.