Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko "glücklich und stolz" über Scholz-Besuch

The National Times - Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko "glücklich und stolz" über Scholz-Besuch

POLITIK 16.06.2022

Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko "glücklich und stolz" über Scholz-Besuch / Foto: © AFP/Archiv

Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko hat sich erfreut über die Ankunft von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der ukrainischen Hauptstadt gezeigt. "Ich bin als Bürgermeister glücklich und stolz, dass der deutsche Bundeskanzler zusammen mit dem französischen Staatspräsidenten und dem italienischen Regierungschef unsere Stadt besucht", sagte Klitschko am Donnerstag der "Bild"-Zeitung.

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"Das ist ein Zeichen großer Unterstützung in einer Zeit, in der es immer noch ein Risiko ist, Kiew zu besuchen, denn es können weiter jederzeit Raketen einschlagen", fügte er hinzu. Nach den Worten von Klitschko hat der Besuch "vor allem große Symbolbedeutung und zeigt die Unterstützung für die Ukraine in Zeiten des Krieges". Stabilität in Europa könne es nur dann geben, "wenn Putin diesen grausamen Krieg gegen unser Land endlich beendet".

Scholz, der französische Präsident Emmanuel Macron und der italienische Regierungschef Mario Draghi trafen am Donnerstagmorgen per Zug in Kiew ein. Es ist der erste Besuch der drei Politiker in der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar.

S.Ross--TNT

USA: Haftstrafe für Mann wegen geplanten Anschlags auf US-iranische Journalistin

Ein Gericht in New York hat einen Mann wegen eines geplanten Anschlags auf die US-iranische Journalistin Masih Alinedschad zu 15 Jahren Haft verurteilt. Nach der Urteilsverkündung am Mittwoch rief Alinedschad, eine prominente Kritikerin Teherans, die US-Regierung vor dem Gerichtsgebäude in New York dazu auf, "Maßnahmen gegen die Machthaber im Iran zu ergreifen". Washington solle Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei auf dieselbe Weise festnehmen wie Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro.

EU-Außenminister beraten in Brüssel über weitere Sanktionen gegen Teheran und Moskau

In Brüssel kommen am Donnerstag die Außenministerinnen und Außenminister der EU zusammen. Es wird erwartet, dass die Vertreter der 27 EU-Länder bei dieser Gelegenheit neue Sanktionen gegen die Regierung im Iran verabschieden. Einige Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, fordern zudem, die iranischen Revolutionsgarden auf die sogenannte EU-Terrorliste zu setzen.

Merz gibt im Bundestag Regierungserklärung zur Außenpolitik ab

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gibt am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zur Außenpolitik ab (09.00 Uhr). Merz will dabei auf die Entwicklungen der vergangenen Wochen insbesondere mit Blick auf die Beziehungen zu den USA eingehen. Der 20-minütigen Erklärung des Bundeskanzlers schließt sich eine 90-minütige Debatte an. Danach steht unter anderem die Verabschiedung des Gesetzes zum besseren Schutz kritischer Infrastrukturen - das sogenannte Kritis-Dachgesetz - auf der Tagesordnung (12.15 Uhr).

Litauische Regierungschefin Ruginiene zu Antrittsbesuch bei Merz in Berlin

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Donnerstag die litauische Ministerpräsidentin Inga Ruginiene in Berlin. Nach der Begrüßung mit militärischen Ehren (ab 13.00 Uhr) ist ein Gespräch im Bundeskanzleramt vorgesehen. Neben bilateralen und europapolitischen Fragen werden dabei nach Angaben der Bundesregierung auch die Ukraine und die euroatlantische Sicherheit zu den Themen zählen. Auch die Stationierung der Panzerbrigade 45 der Bundeswehr in Litauen wird bei dem Treffen Thema sein. Im Anschluss an das Gespräch ist gegen 14.00 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.