The National Times - Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko "glücklich und stolz" über Scholz-Besuch

Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko "glücklich und stolz" über Scholz-Besuch


Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko "glücklich und stolz" über Scholz-Besuch
Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko "glücklich und stolz" über Scholz-Besuch / Foto: © AFP/Archiv

Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko hat sich erfreut über die Ankunft von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der ukrainischen Hauptstadt gezeigt. "Ich bin als Bürgermeister glücklich und stolz, dass der deutsche Bundeskanzler zusammen mit dem französischen Staatspräsidenten und dem italienischen Regierungschef unsere Stadt besucht", sagte Klitschko am Donnerstag der "Bild"-Zeitung.

Textgröße ändern:

"Das ist ein Zeichen großer Unterstützung in einer Zeit, in der es immer noch ein Risiko ist, Kiew zu besuchen, denn es können weiter jederzeit Raketen einschlagen", fügte er hinzu. Nach den Worten von Klitschko hat der Besuch "vor allem große Symbolbedeutung und zeigt die Unterstützung für die Ukraine in Zeiten des Krieges". Stabilität in Europa könne es nur dann geben, "wenn Putin diesen grausamen Krieg gegen unser Land endlich beendet".

Scholz, der französische Präsident Emmanuel Macron und der italienische Regierungschef Mario Draghi trafen am Donnerstagmorgen per Zug in Kiew ein. Es ist der erste Besuch der drei Politiker in der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar.

S.Ross--TNT

Empfohlen

Albanien: Gewaltsame Zusammenstöße bei Protest gegen Kushner-Bauprojekt

In Albaniens Hauptstadt Tirana ist es bei Protesten gegen ein geplantes Tourismus-Resort, das mit der Familie von US-Präsident Donald Trump in Verbindung steht, zu gewaltsamen Ausschreitungen gekommen. Bereits zum zweiten Mal in dieser Woche versammelten sich Demonstranten am Donnerstag vor dem Parlament, um die Abgeordneten wegen des Projekts zur Rede zu stellen. AFP-Journalisten berichteten von Zusammenstößen mit der Polizei und mehreren Festnahmen.

Endgültige Zahl: 1.174.97 Migranten beantragten Aufenthaltstitel in Spanien

In Spanien haben im Zuge des sogenannten Regularisierungsprogramms fast 1,2 Millionen Ausländer eine Legalisierung ihres Aufenthaltes beantragt. Die Staatsministerin für Migration, Pilar Cancela, nannte am Donnerstag in Madrid die endgültige Zahl von insgesamt 1.174.978 Anträgen, von denen mehr als die Hälfte bereits bearbeitet seien. Die Frist für die Anträge des im April gestarteten Programms war am Dienstag ausgelaufen.

Die Koalition versucht mit umfangreichem Reformpaket den Befreiungsschlag

Mit einem umfangreichen Reformpaket versucht die in den Umfragen abgestürzte schwarz-rote Koalition den Befreiungsschlag. Rund siebeneinhalb Stunden tagten die Spitzen von CDU, CSU und SPD im Kanzleramt - und einigten sich am Ende auf 34 Maßnahmen. Zentrales Element ist die versprochene Reform der Einkommensteuer mit einem Entlastungsvolumen von zehn Milliarden Euro. Hinzu kamen Beschlüsse zu verschärften Regelungen bei Krankschreibungen, ein Zeitplan für die Rentenreform und weitere Schritte zum Bürokratieabbau.

Kritik von Linken und Verbänden: Regierung will Informationsfreiheitsgesetz aushöhlen

Die Linke hat mit scharfer Kritik auf die Pläne der Bundesregierung reagiert, das Informationsfreiheitsgesetz zu ändern. Das sei ein "Angriff auf die Pressefreiheit und auf das Recht der Öffentlichkeit, staatliches Handeln zu kontrollieren", erklärte Fraktionsvize Clara Bünger am Donnerstag. Damit wolle sich die Regierung "unangreifbar machen". Das Gesetz werde durch die geplante Änderung "ausgehöhlt". Ähnliche Kritik äußerten Verbände wie Foodwatch oder Mehr Demokratuie e.V.

Textgröße ändern: