The National Times - Scholz, Draghi und Macron im Zug auf dem Weg nach Kiew

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Scholz, Draghi und Macron im Zug auf dem Weg nach Kiew

POLITIK 16.06.2022

Scholz, Draghi und Macron im Zug auf dem Weg nach Kiew / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der französische Präsident Emmanuel Macron und der italienische Regierungschef Mario Draghi sind gemeinsam an Bord eines Sonderzuges auf dem Weg nach Kiew. Ein Video der Nachrichtenagentur AFP zeigte die drei Politiker am Donnerstag zusammen in einem Abteil des Zuges. Der Elysée-Palast bestätigte den Beginn der Reise.

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Die Staats- und Regierungchefs hatten den Zug in Polen bestiegen und wurden am Donnerstagmorgen in Kiew in der Ukraine erwartet, wie die italienische Tageszeitung "La Repubblica" berichtete. Laut dem ZDF waren die Staats- und Regierungschefs in der Nacht vom polnischen Rzeszow aus aufgebrochen.

Die Reise soll ein Zeichen der Unterstützung der EU für die Ukraine im Kampf gegen Russland sein. Macron hatte am Vortag bei seinem Besuch auf einem Nato-Stützpunkt in Rumänien gesagt: ""Wir müssen als EU politische Signale an die Ukraine senden (...) und zwar noch vor dem EU-Gipfel, der wichtige Dinge zu beschließen hat."

Bei dem Gipfeltreffen in der kommenden Woche werden die EU-Staats- und Regierungschefs voraussichtlich über den Beitrittsantrag der Ukraine beraten. Mit einer Empfehlung der EU-Kommission zur Frage, ob die Ukraine den Status eines Beitrittskandidaten erhält, wird noch in dieser Woche gerechnet.

A.Parker--TNT

Russland wirft Ukraine Angriff in Silvesternacht mit 24 Toten vor

Ungeachtet des diplomatischen Ringens um ein Abkommen zur Beendigung des Ukraine-Krieges hat das Jahr 2026 mit neuen gegenseitigen Angriffen und Schuldzuweisungen zwischen Kiew und Moskau begonnen. Russland machte die Ukraine für einen Drohnenangriff mit mindestens 24 Toten in der Silvesternacht verantwortlich. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte in seiner Neujahrsansprache, das Friedensabkommen sei "zu 90 Prozent fertig". Kreml-Chef Wladimir Putin ging indessen in seiner Neujahrsrede von einem "Sieg" Russlands aus.

Über 24.000 Zurückweisungen an deutschen Grenzen seit verschärften Kontrollen

Seit dem Beginn verschärfter Grenzkontrollen im Mai sind bis Jahresende an den deutschen Landesgrenzen insgesamt 24.400 Menschen zurückgewiesen worden. Die Bundespolizei registrierte nach Angaben vom Donnerstag von 8. Mai bis Jahresende insgesamt 33.338 unerlaubte Einreisen - die meisten Einreisenden wurden zurückgewiesen. Bei den Kontrollen seien zudem in diesem Zeitraum 1065 mutmaßliche Schleuser vorläufig festgenommen worden. Zudem konnte die Bundespolizei nach eigenen Angaben 5906 per Haftbefehl gesuchte Menschen festnehmen.

Brasiliens Oberstes Gericht lehnt Antrag Bolsonaros auf Hausarrest statt Gefängnis ab

Der brasilianische Oberste Gerichtshof hat einen Antrag des früheren Präsidenten Jair Bolsonaro auf Umwandlung seiner Gefängnisstrafe in Hausarrest abgelehnt. "Entgegen der Behauptungen der Verteidigung" habe sich Bolsonaros Gesundheitszustand nicht verschlechtert, erklärte Richter Alexandre de Moraes am Donnerstag.

Erste Tote bei Protesten im Iran gemeldet

Die Proteste im Iran wegen der schlechten Wirtschaftslage sind in Gewalt umgeschlagen: Im Südwesten des Iran kam es Medienberichten zufolge zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften. Dabei wurden demnach am Donnerstag zwei Menschen getötet. Bereits zuvor war in der westiranischen Provinz Lorestan ein Angehöriger der iranischen Sicherheitskräfte bei Protesten in der Nacht zum Donnerstag laut Staatsmedien getötet worden. Im Süden wurde auch ein Gouverneursbüro attackiert. Die Justizbehörden drohten mit einem "entschiedenen" Vorgehen gegen Unruhestifter.

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