The National Times - Scholz, Draghi und Macron im Zug auf dem Weg nach Kiew

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Scholz, Draghi und Macron im Zug auf dem Weg nach Kiew

POLITIK 16.06.2022

Scholz, Draghi und Macron im Zug auf dem Weg nach Kiew / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der französische Präsident Emmanuel Macron und der italienische Regierungschef Mario Draghi sind gemeinsam an Bord eines Sonderzuges auf dem Weg nach Kiew. Ein Video der Nachrichtenagentur AFP zeigte die drei Politiker am Donnerstag zusammen in einem Abteil des Zuges. Der Elysée-Palast bestätigte den Beginn der Reise.

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Die Staats- und Regierungchefs hatten den Zug in Polen bestiegen und wurden am Donnerstagmorgen in Kiew in der Ukraine erwartet, wie die italienische Tageszeitung "La Repubblica" berichtete. Laut dem ZDF waren die Staats- und Regierungschefs in der Nacht vom polnischen Rzeszow aus aufgebrochen.

Die Reise soll ein Zeichen der Unterstützung der EU für die Ukraine im Kampf gegen Russland sein. Macron hatte am Vortag bei seinem Besuch auf einem Nato-Stützpunkt in Rumänien gesagt: ""Wir müssen als EU politische Signale an die Ukraine senden (...) und zwar noch vor dem EU-Gipfel, der wichtige Dinge zu beschließen hat."

Bei dem Gipfeltreffen in der kommenden Woche werden die EU-Staats- und Regierungschefs voraussichtlich über den Beitrittsantrag der Ukraine beraten. Mit einer Empfehlung der EU-Kommission zur Frage, ob die Ukraine den Status eines Beitrittskandidaten erhält, wird noch in dieser Woche gerechnet.

A.Parker--TNT

Wadephul und Söder geben Merz Rückendeckung: "Wir haben Pflicht zu erfüllen"

Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat angesichts der Regierungskrise an das Pflichtbewusstsein innerhalb der Bundesregierung und der Regierungskoalition appelliert. "Wir haben eine Pflicht zu erfüllen", sagte Wadephul am Dienstag nach einem Besuch des bayerischen Kabinetts in München vor Journalisten.

Krisensitzung in CDU-Zentrale: Merz ruft Bundesvorstand für Wahlabend zusammen

Krisensitzung in der CDU-Zentrale: Am Abend des Wahlsonntags soll der Bundesvorstand der CDU zu einer Sitzung unter Leitung von Parteichef Friedrich Merz in Berlin zusammenkommen - dies sagte ein CDU-Vorstandsmitglied am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Bei der Sitzung am Sonntag soll es dem Vernehmen nach um eine Analyse der jüngsten Landtagswahlergebnisse gehen, um eine Beratung des weiteren Vorgehens - und damit auch um die Zukunft von Bundeskanzler Merz, der innerparteilich stark in der Kritik steht.

Brutaler, vernetzter, internationaler: BKA sieht Organisierte Kriminalität im Wandel

"Verbrechen als Dienstleistung", minderjährige "Wegwerftäter" und Rauschgift als Hauptgeschäftsfeld: Bundesregierung und Bundeskriminalamt (BKA) sehen eine wachsende Bedrohung durch Organisierte Kriminalität: Die Zahl der Ermittlungsverfahren stieg im vergangenen Jahr um 5,6 Prozent auf 683, wie aus einem am Dienstag veröffentlichten Lagebild hervorgeht. Auch Staaten nutzen laut BKA-Chef Holger Münch kriminelle Strukturen, um auf Bestellung Sabotage, Cyberangriffe und Spionage zu verüben.

US-Behörde räumt erstmals Munitionsknappheit wegen des Iran-Krieges ein

Erstmals seit dem Beginn des Iran-Krieges hat eine Behörde des US-Verteidigungsministeriums näher über die Folgen des Konfliktes für die US-Armee informiert und dabei auch einen Munitionsmangel eingeräumt. In dem am Montag (Ortszeit) veröffentlichten Pflichtbericht an den US-Kongress verwies die Generalinspektion des Pentagon darauf, dass Munition infolge des kostspieligen Waffengangs knapp geworden sei. Bestätigt wurde zudem der Tod von sieben Soldaten im Einsatz sowie sieben weiteren bei nicht-feindlichen Ereignissen. Am Dienstag wurde Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in Washington erwartet, wo er seinen US-Kollegen Pete Hegseth treffen wollte.

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