The National Times - Scholz, Draghi und Macron im Zug auf dem Weg nach Kiew

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Scholz, Draghi und Macron im Zug auf dem Weg nach Kiew

POLITIK 16.06.2022

Scholz, Draghi und Macron im Zug auf dem Weg nach Kiew / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der französische Präsident Emmanuel Macron und der italienische Regierungschef Mario Draghi sind gemeinsam an Bord eines Sonderzuges auf dem Weg nach Kiew. Ein Video der Nachrichtenagentur AFP zeigte die drei Politiker am Donnerstag zusammen in einem Abteil des Zuges. Der Elysée-Palast bestätigte den Beginn der Reise.

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Die Staats- und Regierungchefs hatten den Zug in Polen bestiegen und wurden am Donnerstagmorgen in Kiew in der Ukraine erwartet, wie die italienische Tageszeitung "La Repubblica" berichtete. Laut dem ZDF waren die Staats- und Regierungschefs in der Nacht vom polnischen Rzeszow aus aufgebrochen.

Die Reise soll ein Zeichen der Unterstützung der EU für die Ukraine im Kampf gegen Russland sein. Macron hatte am Vortag bei seinem Besuch auf einem Nato-Stützpunkt in Rumänien gesagt: ""Wir müssen als EU politische Signale an die Ukraine senden (...) und zwar noch vor dem EU-Gipfel, der wichtige Dinge zu beschließen hat."

Bei dem Gipfeltreffen in der kommenden Woche werden die EU-Staats- und Regierungschefs voraussichtlich über den Beitrittsantrag der Ukraine beraten. Mit einer Empfehlung der EU-Kommission zur Frage, ob die Ukraine den Status eines Beitrittskandidaten erhält, wird noch in dieser Woche gerechnet.

A.Parker--TNT

IEA-Chef warnt vor womöglich schwerster Energie-Krise seit Jahrzehnten

Der Chef der Internationalen Energieagentur (IEA), Fatih Birol, hat angesichts des Iran-Kriegs vor der womöglich schwersten Energie-Krise seit Jahrzehnten gewarnt. Während der zwei aufeinanderfolgenden Ölkrisen in den 1970er-Jahren habe die Welt "jeweils etwa fünf Millionen Barrel Erdöl pro Tag verloren", sagte Birol am Montag dem nationalen Presseklub im australischen Sydney. "Bis heute haben wir elf Millionen Barrel pro Tag verloren, also mehr als zwei große Ölschocks zusammengenommen", fügte er hinzu.

Teilergebnis: Liberale knapp vor Konservativen bei Wahl in Slowenien

Bei der Parlamentswahl in Slowenien liegen die regierenden Liberalen knapp vor den Konservativen. Wie die Wahlkommission am Sonntagabend nach Auszählung von 99,85 Prozent der Stimmen mitteilte, führte die Freiheitsbewegung (GS) von Ministerpräsident Robert Golob mit 28,62 Prozent - dicht gefolgt von der rechtsgerichteten Slowenischen Demokratischen Partei (SDS) von Ex-Regierungschef Janez Jansa mit 27,95 Prozent. Damit käme Golobs Partei auf 29 Sitze gegenüber 28 Sitzen der SDS im Parlament mit insgesamt 90 Sitzen.

Rheinland-Pfalz: Schweitzer lässt politische Zukunft nach Niederlage offen

Nach der deutlichen Niederlage seiner Partei bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) seine politische Zukunft offen gelassen. Es sei "zu früh, etwas zu sagen", sagte der 52-Jährige am Sonntagabend der "Rheinpfalz" (Montagsausgabe). Sein Entschluss, nicht in ein künftiges, von seinem Kontrahenten Gordon Schnieder (CDU) geführtes Kabinett einzutreten, habe "keine persönliche Ebene", betonte Schweitzer. "Es liegt mir nur nicht, wenn ich bereits Minister und Ministerpräsident war, dann in ein anderes Kabinett einzutreten."

Libanesischer Regierungschef: Iranische Revolutionsgarden befehligen Hisbollah

Die pro-iranische Hisbollah-Miliz im Libanon wird in ihrem Krieg gegen Israel nach Angaben des libanesischen Regierungschefs Nawaf Salam von Mitgliedern der iranischen Revolutionsgarden befehligt. Die Revolutionsgarden seien "hier präsent und führen leider die Militäroperation im Libanon", sagte Salam am Sonntag in einem Interview mit dem saudiarabischen Sender Al Hadath. "Diese Leute besitzen gefälschte Pässe und sind illegal ins Land gekommen", fügte er hinzu.

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