The National Times - Scholz, Draghi und Macron im Zug auf dem Weg nach Kiew

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Scholz, Draghi und Macron im Zug auf dem Weg nach Kiew

POLITIK 16.06.2022

Scholz, Draghi und Macron im Zug auf dem Weg nach Kiew / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der französische Präsident Emmanuel Macron und der italienische Regierungschef Mario Draghi sind gemeinsam an Bord eines Sonderzuges auf dem Weg nach Kiew. Ein Video der Nachrichtenagentur AFP zeigte die drei Politiker am Donnerstag zusammen in einem Abteil des Zuges. Der Elysée-Palast bestätigte den Beginn der Reise.

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Die Staats- und Regierungchefs hatten den Zug in Polen bestiegen und wurden am Donnerstagmorgen in Kiew in der Ukraine erwartet, wie die italienische Tageszeitung "La Repubblica" berichtete. Laut dem ZDF waren die Staats- und Regierungschefs in der Nacht vom polnischen Rzeszow aus aufgebrochen.

Die Reise soll ein Zeichen der Unterstützung der EU für die Ukraine im Kampf gegen Russland sein. Macron hatte am Vortag bei seinem Besuch auf einem Nato-Stützpunkt in Rumänien gesagt: ""Wir müssen als EU politische Signale an die Ukraine senden (...) und zwar noch vor dem EU-Gipfel, der wichtige Dinge zu beschließen hat."

Bei dem Gipfeltreffen in der kommenden Woche werden die EU-Staats- und Regierungschefs voraussichtlich über den Beitrittsantrag der Ukraine beraten. Mit einer Empfehlung der EU-Kommission zur Frage, ob die Ukraine den Status eines Beitrittskandidaten erhält, wird noch in dieser Woche gerechnet.

A.Parker--TNT

Ungarn-Besuch: US-Vizepräsident Vance wirft EU "Wahl-Einmischung" vor

Bei seinem Besuch in Ungarn wenige Tage vor der dortigen Parlamentswahl hat US-Vizepräsident JD Vance der Europäischen Union "Wahl-Einmischung" vorgeworfen. Mit seiner Visite wolle er "ein Zeichen an alle senden, besonders an die Bürokraten in Brüssel", sagte Vance Journalisten am Dienstag in Budapest. Diese hätten "alles in ihrer Macht Stehende getan, um das ungarische Volk klein zu halten, weil sie den Regierungschef nicht mögen, der sich tatsächlich für das ungarische Volk einsetzt".

Vor Ablauf von Trumps Ultimatum: Weitere heftige Angriffe im Iran-Krieg

Im Iran-Krieg haben die Konfliktparteien vor dem Ablauf des Ultimatums von US-Präsident Donald Trump für die Öffnung der Straße von Hormus weitere heftige Angriffe ausgeführt. In Teheran waren am Dienstag laute Explosionen zu hören, iranische Staatsmedien schrieben von 18 Toten nahe der Hauptstadt. Die israelische Armee fing nach eigenen Angaben erneut Raketen aus dem Iran ab. In Saudi-Arabien löste ein nächtlicher Angriff einen Brand in einer bedeutenden Erdöl-Industrieanlage aus.

Zahl der Erstanträge auf Asyl im März deutlich zurückgegangen

Die Zahl der Erstanträge auf Asyl ist im März im Vergleich zum Vorjahr deutlich zurückgegangen. Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) am Dienstag mitteilte, wurden im März 6981 Erstanträge registriert - 22,3 Prozent weniger als noch im März 2025. Im Vergleich zum Vormonat, dem Februar 2026, gab es allerdings keinen großen Rückgang. Hier hatte das Bundesamt 6987 Erstanträge verzeichnet.

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen mit niedersächsischer Landesmedaille geehrt

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist mit der höchsten Auszeichnung Niedersachsens geehrt worden. Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) zeichnete die 67-jährige CDU-Politikerin am Dienstag in Hannover mit der niedersächsischen Landesmedaille aus, wie die Staatskanzlei des Bundeslands mitteilte. Von der Leyen hat ihre Wurzeln in Niedersachsen. Sie ist Tochter des früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht (CDU), zudem war sie Landtagsabgeordnete und Landesministerin.

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