The National Times - Scholz, Draghi und Macron im Zug auf dem Weg nach Kiew

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Scholz, Draghi und Macron im Zug auf dem Weg nach Kiew

POLITIK 16.06.2022

Scholz, Draghi und Macron im Zug auf dem Weg nach Kiew / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der französische Präsident Emmanuel Macron und der italienische Regierungschef Mario Draghi sind gemeinsam an Bord eines Sonderzuges auf dem Weg nach Kiew. Ein Video der Nachrichtenagentur AFP zeigte die drei Politiker am Donnerstag zusammen in einem Abteil des Zuges. Der Elysée-Palast bestätigte den Beginn der Reise.

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Die Staats- und Regierungchefs hatten den Zug in Polen bestiegen und wurden am Donnerstagmorgen in Kiew in der Ukraine erwartet, wie die italienische Tageszeitung "La Repubblica" berichtete. Laut dem ZDF waren die Staats- und Regierungschefs in der Nacht vom polnischen Rzeszow aus aufgebrochen.

Die Reise soll ein Zeichen der Unterstützung der EU für die Ukraine im Kampf gegen Russland sein. Macron hatte am Vortag bei seinem Besuch auf einem Nato-Stützpunkt in Rumänien gesagt: ""Wir müssen als EU politische Signale an die Ukraine senden (...) und zwar noch vor dem EU-Gipfel, der wichtige Dinge zu beschließen hat."

Bei dem Gipfeltreffen in der kommenden Woche werden die EU-Staats- und Regierungschefs voraussichtlich über den Beitrittsantrag der Ukraine beraten. Mit einer Empfehlung der EU-Kommission zur Frage, ob die Ukraine den Status eines Beitrittskandidaten erhält, wird noch in dieser Woche gerechnet.

A.Parker--TNT

Klingbeil kündigt bessere steuerliche Bedingungen für Startups an

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat bessere steuerliche Bedingungen für Startups angekündigt. Die Bundesregierung werde so dafür sorgen, "dass deutlich mehr privates Kapital in junge, innovative Unternehmen fließt", sagte Klingbeil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montagsausgaben). Sein Ziel sei, "dass die Weltmarktführer von morgen in Deutschland gegründet werden und hier groß werden können".

Zwei Verfahren: Russische Justiz befasst sich erneut mit Anti-Kriegs-Partei Jabloko

Die russische Justiz befasst sich am Montag (09.00 Uhr MESZ) erneut mit der von der bevorstehenden Parlamentswahl ausgeschlossenen Anti-Kriegs-Partei Jabloko. In Moskau findet vor dem Obersten Gerichtshof des Landes eine Anhörung zur Berufung von Jabloko-Chef Nikolaj Rybakow gegen den Ausschluss von dem für September geplanten Urnengang statt. Zeitgleich beginnt im nordwestrussischen Pskow die Urteilsverkündung gegen Jabloko-Vizechef Lew Schlosberg wegen "Diskreditierung der Armee".

Kallas: EU will Russland-Sanktionen deutlich ausweiten

Die EU will die Sanktionen gegen Russland nach den Worten der Außenbeauftragten Kaja Kallas in den kommenden Monaten deutlich ausweiten. "Im Herbst werde ich die weitreichendste Sanktionsliste seit Beginn des Krieges vorlegen. Sollte sie beschlossen werden, wird sich die Zahl der sanktionierten russischen Personen, Unternehmen und Organisationen sofort um ein Drittel erhöhen", sagte Kallas der Zeitung "Welt" vom Montag. "Der Druck muss verstärkt werden, bis Russland den Krieg beendet."

Trump will Militärübungen mit Südkorea "wesentlich" verringern

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Militärübungen seines Landes mit dem traditionellen Verbündeten Südkorea "wesentlich" zu verringern. Die gemeinsamen Manöver seien "nicht nur kostenintensiv, wobei viele dieser Kosten von den USA bezahlt werden (wie üblich!)", erklärte Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. Darüber hinaus seien diese Militärübungen auch ein Signal, das "total unangemessen und feindlich" gegenüber Nordkorea sei.

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