The National Times - Scholz, Draghi und Macron im Zug auf dem Weg nach Kiew

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Scholz, Draghi und Macron im Zug auf dem Weg nach Kiew

POLITIK 16.06.2022

Scholz, Draghi und Macron im Zug auf dem Weg nach Kiew / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der französische Präsident Emmanuel Macron und der italienische Regierungschef Mario Draghi sind gemeinsam an Bord eines Sonderzuges auf dem Weg nach Kiew. Ein Video der Nachrichtenagentur AFP zeigte die drei Politiker am Donnerstag zusammen in einem Abteil des Zuges. Der Elysée-Palast bestätigte den Beginn der Reise.

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Die Staats- und Regierungchefs hatten den Zug in Polen bestiegen und wurden am Donnerstagmorgen in Kiew in der Ukraine erwartet, wie die italienische Tageszeitung "La Repubblica" berichtete. Laut dem ZDF waren die Staats- und Regierungschefs in der Nacht vom polnischen Rzeszow aus aufgebrochen.

Die Reise soll ein Zeichen der Unterstützung der EU für die Ukraine im Kampf gegen Russland sein. Macron hatte am Vortag bei seinem Besuch auf einem Nato-Stützpunkt in Rumänien gesagt: ""Wir müssen als EU politische Signale an die Ukraine senden (...) und zwar noch vor dem EU-Gipfel, der wichtige Dinge zu beschließen hat."

Bei dem Gipfeltreffen in der kommenden Woche werden die EU-Staats- und Regierungschefs voraussichtlich über den Beitrittsantrag der Ukraine beraten. Mit einer Empfehlung der EU-Kommission zur Frage, ob die Ukraine den Status eines Beitrittskandidaten erhält, wird noch in dieser Woche gerechnet.

A.Parker--TNT

Xi zu zweitägigem Besuch in Nordkorea eingetroffen

Chinas Präsident Xi Jinping ist zu einem zweitägigen Besuch in Nordkorea eingetroffen. Xi und seine Frau Peng Liyuan wurden am Montag von Machthaber Kim Jong Un und dessen Frau Ri Sol Ju am Flughafen von Pjöngjang empfangen, wie auf Bildern der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua zu sehen war. Es ist Xis erster Besuch in Nordkorea seit 2019 und seine erste Auslandsreise in diesem Jahr. Die Reise erfolgte chinesischen Angaben zufolge auf eine Einladung Kims.

Greenpeace klebt an Grenzübergängen "Höchstgeschwindigkeit 100"-Schilder an

Mitglieder der Umweltschutzorganisation Greenpeace haben nach eigenen Angaben an allen 26 beschilderten deutschen Autobahn-Grenzübergängen die Schilder zur Richtgeschwindigkeit überklebt. Die dort angegebene unverbindliche Richtgeschwindigkeit von 130 Stundenkilometern überklebten sie mit roten "Höchstgeschwindigkeit 100"-Aufklebern, teilte die Organisation am Montag mit. Die Aktion sei ein Aufruf zu einem generellen Tempolimit in Deutschland.

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Rückenwind für den pro-westlichen Kurs von Nikol Paschinjan: Bei der richtungsweisenden Parlamentswahl in Armenien hat die Partei des Regierungschefs einen deutlichen Sieg errungen. Dem vorläufigen Ergebnis zufolge sicherte sich Paschinjans Zivilvertrags-Partei bei der Abstimmung am Sonntag 49,8 Prozent der Stimmen, wie die Wahlkommission am Montag mitteilte. Das Bündnis Starkes Armenien seines pro-russischen Herausforderers Samwel Karapetjan kam demnach auf 23,3 Prozent.

Teilergebnisse: Fujimori bei Stichwahl um Präsidentenamt in Peru gleichauf mit Sánchez

Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Peru liegt die konservative Politikerin Keiko Fujimori Teilergebnissen zufolge nahezu gleichauf mit ihrem linksgerichteten Rivalen. Nachdem am Sonntag (Ortszeit) etwas mehr als die Hälfte der Wahllokale ihre Ergebnisse gemeldet hatte, lag Fujimori zwar knapp sechs Prozentpunkte vor Roberto Sánchez. Allerdings wurde erwartet, dass dieser Vorsprung nach dem Eintreffen der Ergebnisse aus den ländlichen Gebieten schmelzen würde.

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