The National Times - Scholz, Draghi und Macron im Zug auf dem Weg nach Kiew

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Scholz, Draghi und Macron im Zug auf dem Weg nach Kiew

POLITIK 16.06.2022

Scholz, Draghi und Macron im Zug auf dem Weg nach Kiew / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der französische Präsident Emmanuel Macron und der italienische Regierungschef Mario Draghi sind gemeinsam an Bord eines Sonderzuges auf dem Weg nach Kiew. Ein Video der Nachrichtenagentur AFP zeigte die drei Politiker am Donnerstag zusammen in einem Abteil des Zuges. Der Elysée-Palast bestätigte den Beginn der Reise.

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Die Staats- und Regierungchefs hatten den Zug in Polen bestiegen und wurden am Donnerstagmorgen in Kiew in der Ukraine erwartet, wie die italienische Tageszeitung "La Repubblica" berichtete. Laut dem ZDF waren die Staats- und Regierungschefs in der Nacht vom polnischen Rzeszow aus aufgebrochen.

Die Reise soll ein Zeichen der Unterstützung der EU für die Ukraine im Kampf gegen Russland sein. Macron hatte am Vortag bei seinem Besuch auf einem Nato-Stützpunkt in Rumänien gesagt: ""Wir müssen als EU politische Signale an die Ukraine senden (...) und zwar noch vor dem EU-Gipfel, der wichtige Dinge zu beschließen hat."

Bei dem Gipfeltreffen in der kommenden Woche werden die EU-Staats- und Regierungschefs voraussichtlich über den Beitrittsantrag der Ukraine beraten. Mit einer Empfehlung der EU-Kommission zur Frage, ob die Ukraine den Status eines Beitrittskandidaten erhält, wird noch in dieser Woche gerechnet.

A.Parker--TNT

Zweibrücken: Wehrbeauftragter dringt auf Dunkelfeldstudie zu sexueller Gewalt

Nach rechtsextremistischen und sexistischen Vorfällen bei den Fallschirmjägern im rheinland-pfälzischen Zweibrücken wächst der Druck auf das Bundesverteidigungsministerium, umfassende Konsequenzen zu ziehen. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), forderte, eine bereits seit mehr als einem Jahr diskutierte Dunkelfeldstudie zu Sexismus in der Bundeswehr endlich anzufertigen und zu veröffentlichen. "Eine belastbare Analyse ist unerlässlich, um gezielte und wirksame Präventions- und Aufklärungsmaßnahmen entwickeln zu können", sagte Otte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

10.000 Soldaten für Kampf gegen Drogenschmuggel in drei Küstenprovinzen Ecuadors

Zur Bekämpfung des Drogenhandels hat die Regierung von Ecuador 10.000 Soldaten in drei Küstenprovinzen entsandt. In die Provinzen Guayas, Manabí und Los Ríos seien auch hunderte Spezialkräfte geschickt worden, sagte Luftwaffen-General Mario Bedoya am Freitag vor Journalisten. Flugzeuge mit Soldaten an Bord wurden außerdem nach Manta, den größten Fischereihafen des südamerikanischen Landes, geschickt.

Iranische Regierungsvertreter von Münchner Sicherheitskonferenz ausgeladen

An der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) werden wegen der jüngsten massiven Gewalt gegen Protestierende keine Vertreter der iranischen Regierung teilnehmen. Eine "Einladung an einzelne Regierungsvertreter aus dem Iran", die vor mehreren Wochen ausgesprochen worden sei, werde angesichts "der aktuellen Vorgänge" nicht aufrechterhalten, teilte das MSK-Presseteam der Nachrichtenagentur AFP am Freitagabend mit.

"Bild": Iranische Regierungsvertreter von Münchner Sicherheitskonferenz ausgeladen

An der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) werden wegen der jüngsten massiven Gewalt gegen Protestierende keine Vertreter der iranischen Regierung teilnehmen. Unter anderem der iranische Außenminister Abbas Araghtschi und dessen Stellvertreter seien von der international bedeutenden Veranstaltung Mitte Februar ausgeladen worden, berichtete die "Bild"-Zeitung (Samstagsausgabe). Zuvor hatte die Bundesregierung von einem Festhalten an der Einladung von Araghtschi abgeraten.

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