The National Times - Merz vom Bundestag im zweiten Durchgang zum Kanzler gewählt

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Merz vom Bundestag im zweiten Durchgang zum Kanzler gewählt

POLITIK 06.05.2025

Merz vom Bundestag im zweiten Durchgang zum Kanzler gewählt / Foto: © AFP

CDU-Chef Friedrich Merz ist im zweiten Durchgang vom Bundestag zum Kanzler gewählt worden. Merz erhielt 325 Stimmen, damit votierten neun Abgeordnete mehr für ihn als nötig. Am Vormittag hatte er im ersten Wahlgang noch die erforderliche Mehrheit verfehlt - ein bisher einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik.

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Merz nahm nach dem zweiten Durchgang die Wahl an. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird Merz nun auf Schloss Bellevue empfangen, um ihn zum zehnten deutschen Bundeskanzler zu ernennen. Mit der Entgegennahme der Ernennungsurkunde geht die Amtsgewalt auf den neuen Kanzler über.

Die Union war bei der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar stärkste Kraft geworden. Merz will die kommenden vier Jahre mit einer Koalition aus CDU/CSU und SPD regieren.

Merz hatte im ersten Wahlgang nur 310 Stimmen bekommen - und damit sechs weniger als nötig. Nach dem Scheitern der Wahl von Merz folgten stundenlange Beratungen von Union und SPD mit Grünen und Linken über einen zweiten Wahlgang noch am Dienstag.

Dabei ging es auch um die juristische Prüfung dieser Möglichkeit. Nötig für den zweiten Durchgang am Dienstag war eine Fristverkürzung, die mit Zweidrittelmehrheit beschlossen werden musste. Grüne und Linke unterstützten dies. Aber auch die vom Bundesverfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte AfD, mit der keine Gespräche geführt wurden, stimmte dem entsprechenden Geschäftsordnungsantrag zu.

L.A.Adams--TNT

Südkorea: Abgeordneter bestätigt Ankunft nordkoreanischer Kriegsgefangener aus Ukraine

Inmitten diplomatischer Verstimmungen mit der Ukraine hat ein südkoreanischer Parlamentarier die Ankunft von zwei nordkoreanischen Kriegsgefangenen in Südkorea bestätigt. "Auch wenn ich das genaue Datum ihrer Ankunft in Südkorea nicht nennen kann, so kann ich doch bestätigen, dass die beiden Mitte September eingetroffen sind", erklärte der Abgeordnete Youn Kun Young am Mittwoch. Seoul hatte zuvor den ukrainischen Gesandten wegen eines mutmaßlichen Verstoßes der Ukraine gegen eine vertrauliche Vereinbarung zur Übergabe der beiden Männer einbestellt.

Merz nimmt an Jahrestreffen von Wirtschaftsinitiative "Made for Germany" teil

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) besucht am Mittwoch (ab 17.30 Uhr) das Jahrestreffen der Wirtschaftsinitiative "Made for Germany" in Berlin. Merz wird dort einen Impulsvortrag halten und anschließend mit Mitgliedern der Initiative sprechen. Später ist ein gemeinsames Pressestatement von Merz und Siemens-Chef Roland Busch sowie Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing geplant. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hält bereits um 16.00 Uhr eine Rede.

Abgeordneter: Zwei nordkoreanische Kriegsgefangene kürzlich aus Ukraine in Südkorea eingetroffen

Zwei Tage nach der Einbestellung des ukrainischen Gesandten in Seoul wegen des mutmaßlichen Verstoßes der Ukraine gegen eine vertrauliche Vereinbarung zur Übergabe von zwei nordkoreanischen Kriegsgefangenen hat ein südkoreanischer Parlamentarier die Ankunft der beiden Männer in Südkorea bestätigt. "Auch wenn ich das genaue Datum ihrer Ankunft in Südkorea nicht nennen kann, so kann ich doch bestätigen, dass die beiden Mitte September eintrafen", erklärte der Abgeordnete Youn Kun Young am Mittwoch. Er war demnach zuvor vom südkoreanischen Geheimdienst informiert worden.

Mehr als 100 israelische Siedler attackieren Dorf im Westjordanland

Mehr als 100 israelische Siedler haben am Dienstag ein Dorf im besetzten Westjordanland attackiert. Bei dem Angriff auf das Dorf Dschalud im Norden des Palästinensergebiets wurden nach Angaben der israelischen Armee zwei Häuser in Brand gesetzt und drei israelische Polizisten verletzt. Die Polizei teilte mit, sie habe einen Verdächtigen festgenommen und zwei Minderjährige zum Verhör mitgenommen.

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