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China kündigt Besuch von Costa und von der Leyen an

POLITIK 06.05.2025

China kündigt Besuch von Costa und von der Leyen an / Foto: © AFP/Archiv

Anlässlich des 50-jährigen Bestehens der Beziehungen zwischen Peking und dem europäischen Bündnis werden EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa China besuchen. Dabei würden "hochrangige Gespräche in Bereichen wie Strategie, Wirtschaft und Handel und grüner Entwicklung" geführt werden, erklärte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lin Jian, am Dienstag. Der genaue Zeitpunkt des Besuchs blieb vorerst offen.

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Vor dem Hintergrund des anhaltenden Handelsstreits mit den USA hatte China zuletzt seine Beziehungen zur EU gelobt, die laut Peking eine "wertvolle Stabilität" in der globalen Wirtschaft darstellen. Laut Lin soll von der Leyens und Costas Besuch der "Stärkung des Dialogs und der Kooperation" zwischen China und der EU dienen.

Der chinesische Präsident Xi Jinping gratulierte nach Angaben des chinesischen Staatsfernsehens CCTV am Dienstag von der Leyen und Costa zum 50-jährigen Bestehen der beiderseitigen Beziehungen und sprach sich für ein verstärkte Zusammenarbeit aus. "China und die EU sollten den Multilateralismus aufrecht erhalten, die Fairness und Gerechtigkeit schützen, sich unilateralem Mobbing widersetzen (und) zusammenarbeiten, um globale Herausforderungen entgegenzutreten", erklärte Xi.

US-Präsident Donald Trump hatte nach seinem Amtsantritt im Januar einen Handelskrieg mit China entfacht und hohe Zölle auf Importe aus China verhängt. Auch gegen Waren aus der Europäischen Union erließ er Zölle. Vor diesem Hintergrund bemüht sich Peking darum, sich als verlässlicher Partner im Welthandel zu präsentieren.

S.Cooper--TNT

Weil: Letzte Bundestagssitzung vor Abschied hätte "weniger dramatisch" sein dürfen

Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) hätte sich für die letzte Bundestagssitzung, an der er als Ministerpräsident teilnahm, einen ruhigeren Verlauf gewünscht. "Von mir aus hätte sie gern etwas weniger dramatisch ausfallen können", erklärte Weil am Dienstag in Hannover. Vor der Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz im zweiten Wahlgang zum neuen Bundeskanzler habe es "tatsächlich Spitz auf Knopf" gestanden.

Steinmeier ernennt Kabinett Merz - und wünscht "Erfolge" beim Regieren

Nach der Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum Bundeskanzler hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Dienstagabend auch die Ministerinnen und Minister der neuen Regierung aus Union und SPD ernannt. Die Regierung Merz müsse nun rasch Handlungsfähigkeit unter Beweis stellen, mahnte der Bundespräsident bei einer Zeremonie zur Überreichung der Ernennungsurkunden im Berliner Schloss Bellevue: Die Bürgerinnen und Bürger müssten "darauf vertrauen können und erfahren, dass der demokratische Staat handlungsfähig ist und Probleme lösen kann", sagte er.

Weltkriegsgedenken: Putin warnt vor "Geschichtsfälschung" durch den Westen

Kurz vor dem 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs hat Russlands Staatschef Wladimir Putin vor "Geschichtsfälschung" durch den Westen gewarnt. Nach einem Telefonat Putins mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu erklärte der Kreml am Dienstag, beide Seiten hätten "ihre Entschlossenheit betont, die Wahrheit über die Ereignisse im Zweiten Weltkrieg zu bewahren, den Versuchen, seinen Ausgang zu revidieren, und der Geschichtsfälschung entgegenzutreten".

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