The National Times - WTO-Ministerkonferenz geht in die Verlängerung

WTO-Ministerkonferenz geht in die Verlängerung


WTO-Ministerkonferenz geht in die Verlängerung
WTO-Ministerkonferenz geht in die Verlängerung / Foto: © POOL/AFP

Angesichts schwieriger Verhandlungen über Fischereisubventionen, Ernährungssicherheit und die Pandemiebekämpfung geht die Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in die Verlängerung. Das Treffen in Genf werde "bis Donnerstag einen fünften Tag dauern", kündigte die WTO am Mittwoch an. WTO-Chefin Ngozi Okonjo-Iweala hatte zuvor die Hoffnung geäußert, dass bei einigen Themen Fortschritte erzielt werden könnten, wenn es "mehr Zeit" gebe.

Textgröße ändern:

Die Welthandelsorganisation, die Entscheidungen nur im Konsens ihrer 164 Mitglieder trifft, hatte ab Sonntag zu einer ursprünglich auf vier Tage angesetzten Ministerkonferenz geladen - der ersten seit mehr als vier Jahren. Zentral ist insbesondere ein seit langem angestrebtes Abkommen zur Eindämmung schädlicher Fischereisubventionen, die sowohl die Überfischung fördern als auch die Nachhaltigkeit der Fischbestände bedrohen. Ein Problem ist allerdings, das Indien bislang auf eine 25-jährige Ausnahmegenehmigung beharrt.

Daneben ringt die WTO-Ministerkonferenz um Vereinbarungen zu den Themen E-Commerce, Landwirtschaft, Ernährungssicherheit und Impfstoffpatenten im Kampf gegen die Corona-Pandemie; auch die Reform der WTO selbst spielt eine Rolle. Überschattet werden die Beratungen zudem durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, der den Welthandel derzeit massiv beeinträchtigt.

O.Nicholson--TNT

Empfohlen

Thüringens Innenminister Maier warnt vor Blockaden gegen AfD-Parteitag

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat vor Blockaden gegen den AfD-Parteitag am ersten Juli-Wochenende in Erfurt gewarnt. "Eine Verhinderungsblockade ist nicht von der Versammlungsfreiheit gedeckt", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND; Donnerstagsausgaben). Die Polizei werde "das Versammlungsrecht durchsetzen", kündigte er an. Maier sprach einen Appell aus: "Alle, die von ihrem Grundrecht auf Protest Gebrauch machen wollen, sollten das unbedingt friedlich tun."

Trump will vom Kongress 88 Milliarden Dollar - "hauptsächlich" für Iran-Krieg

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat beim Kongress die Freigabe von zusätzlichen 88 Milliarden Dollar (77,5 Milliarden Euro) beantragt - "hauptsächlich" für die Finanzierung des Iran-Kriegs. In dem am Mittwoch eingereichten "wichtigen und dringenden" Antrag für eine Budgeterweiterung forderte das Weiße Haus allein 67 Milliarden Dollar für das Verteidigungsministerium. Das restliche Geld ist unter anderem für Hilfen für Bauern und Agrarunternehmen sowie Infrastrukturprojekte vorgesehen.

Bei Treffen mit Rutte: Trump kritisiert Merz und lobt Selenskyj

Knapp zwei Wochen vor dem Nato-Gipfel hat US-Präsident Donald Trump seine Kritik an Deutschland erneuert - und die Ukraine überraschend deutlich gelobt. Er sei "enttäuscht über Deutschland" und die Haltung der Bundesregierung im Iran-Krieg, sagte Trump am Mittwoch bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte im Weißen Haus in Washington. Ungewöhnlich positive Worte fand er für den ukrainischen Präsidenten Wolodymy Selenskyj: Dieser sei "mutig" und verteidige sein Land "ziemlich gut" gegen Russland.

Trump weiter "enttäuscht über Deutschland" - Rutte nimmt Berlin in Schutz

US-Präsident Donald Trump hat sich bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte erneut "enttäuscht über Deutschland" geäußert. Trump sagte am Mittwoch bei einem gemeinsamen Auftritt mit Rutte im Weißen Haus, die USA hätten "hunderte Millionen Dollar" für die in Deutschland stationierten Truppen gezahlt. Im Iran-Krieg habe er Berlin gebeten: "Gebt uns einen kleinen Stups, gebt uns ein kleines Küsschen", sagte er. "Aber sie haben nein gesagt."

Textgröße ändern: