USA und Iran verhandeln im Oman über Teherans Atomprogramm

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USA und Iran verhandeln im Oman über Teherans Atomprogramm

POLITIK 12.04.2025

Die USA und der Iran führen am Samstag im Golfstaat Oman Gespräche über Teherans umstrittenes Atomprogramm. Die US-Delegation wird vom Sondergesandten Steve Witkoff angeführt, für den Iran reist Außenminister Abbas Araghtschi nach Oman. Während US-Präsident Donald Trump direkte Gespräche angekündigt hat, spricht der Iran von indirekten Gesprächen. Teheran erklärte im Vorfeld der Gespräche, angestrebt werde ein "echtes und faires" Abkommen.

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Westliche Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, an Atomwaffen zu bauen, was Teheran bestreitet. 2015 hatte der Iran ein Abkommen unterzeichnet, das die Lockerung von Sanktionen im Gegenzug für eine Einschränkung des iranischen Atomprogramms vorsah. Während Trumps erster Präsidentschaft zogen sich die USA jedoch 2018 einseitig aus dem Abkommen zurück. Nach seiner Rückkehr ins Weiße Haus drängte Trump den Iran zu neuen Atomgesprächen - und droht für den Fall eines Scheitern mit einem militärischen Vorgehen.

L.A.Adams--TNT

Kampf gegen Drogenhandel: Trump bestätigt Angebot an Mexiko zu Entsendung von US-Soldaten

US-Präsident Donald Trump hat Berichte bestätigt, wonach er Mexikos Staatschefin Claudia Sheinbaum in einem Telefonat die Unterstützung von US-Soldaten bei der Bekämpfung des Drogenhandels angeboten habe. Es sei "wahr", dass er die Entsendung der Soldaten angeboten habe, sagte Trump am Sonntag vor Journalisten. "Wenn Mexiko Hilfe bei den Kartellen wollte, wäre es uns eine Ehre, wenn wir reingehen und es tun würden. Ich habe ihr das gesagt. Es wäre mir eine Ehre, dorthin zu gehen und es zu tun", sagte er.

Linken-Politikerin Reichinnek: "In den heutigen Zeiten muss man radikal sein"

Die Linken-Politikerin Heidi Reichinnek hat zum Widerstand gegen den Kapitalismus aufgerufen. "Ich sage es ganz klar: In den heutigen Zeiten muss man radikal sein", sagte Reichinnek der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag). Der Sozialstaat werde "immer weiter ausgehöhlt, der Reichtum von wenigen explodiert". Auch dadurch sei die Demokratie "ernsthaft bedroht". "Wer das verhindern will, der darf den Kapitalismus nicht stützen, er muss ihn stürzen. Er muss sich dagegenstemmen und die Systemfrage stellen, ganz klar."

Bundeswehr verabschiedet Bundeskanzler Scholz mit Großem Zapfenstreich

Mit einer feierlichen Zeremonie verabschiedet die Bundeswehr am Montagabend den scheidenden Bundeskanzler Olaf Scholz (ab 21.00 Uhr). Der Große Zapfenstreich, mit dem der SPD-Politiker geehrt wird, ist das protokollarisch höchstrangige Zeremoniell der Bundeswehr. Zu Beginn hält Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine Rede, danach will auch Scholz das Wort ergreifen. Die eigentliche militärische Zeremonie soll um 21.30 Uhr beginnen.

SPD stellt Ministerinnen und Minister vor - Koalitionsvertrag wird unterzeichnet

Einen Tag vor dem geplanten Regierungswechsel stellt die SPD am Montag ihre Ministerriege vor. Am Morgen will die Parteiführung zunächst Präsidium und Vorstand über die Personalentscheidungen informieren, um 11.30 Uhr präsentieren sich die neuen Ministerinnen und Minister dann bei einem Fototermin der Öffentlichkeit. Bekannt war bislang nur, dass Parteichef Lars Klingbeil Vizekanzler und Finanzminister wird. In der Koalition mit der Union stehen der SPD noch sechs weitere Ministerämter zu.

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