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Grüne kommen zu kleinem Parteitag in Berlin zusammen

POLITIK 06.04.2025

Grüne kommen zu kleinem Parteitag in Berlin zusammen / Foto: © AFP/Archiv

Sechs Wochen nach der Bundestagswahl kommen die Grünen am Sonntag (13.00 Uhr) zu einem kleinen Parteitag in Berlin zusammen. Beim sogenannten Länderrat dürfte es vor allem um die Aufarbeitung des schlechten Wahlergebnisses gehen. Dazu werden rund hundert Delegierte erwartet. Geplant sind Reden des Wahl-Spitzenduos Robert Habeck und Annalena Baerbock sowie von Fraktions- und Parteivorstand.

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Letzterer will zudem einen Leitantrag mit dem Titel "Klar. Grün. Konstruktiv: Auf dem Weg in eine starke Opposition" einbringen, über den anschließend debattiert werden soll. In dem Antrag betont die Partei, "einen starken Wahlkampf geführt" zu haben, das Wahlergebnis sei aber "nicht das, wofür wir gekämpft haben". Die Grünen sollen nun "eine klare, gestaltende und empathische" Haltung in der Opposition einnehmen.

N.Johns--TNT

Knappes Rennen zwischen Labor und Konservativen bei Parlamentswahl in Australien erwartet

Am Vortag der Parlamentswahl in Australien hat sich Premierminister Anthony Albanese angesichts eines voraussichtlich knappen Wahlausgangs kämpferisch gegeben. "In den Umfragen gibt es viele unentschlossene Wähler. Wir müssen einen Berg bestiegen", sagte Albanese am Freitag bei einer Wahlkampfveranstaltung. Albaneses Labor-Partei liegt jüngsten Erhebungen zufolge knapp vor den oppositionellen Konservativen von Spitzenkandidat Peter Dutton.

Bundesfinanzhof klärt Kindergeldanspruch bei Freiwilligem Wehrdienst

Anders als bei einem freiwilligen sozialen oder ökologischen Jahr besteht während eines Freiwilligen Wehrdiensts in der Regel kein Anspruch auf Kindergeld. Das bekräftigte der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Freitag veröffentlichten Urteil. Danach gilt der Wehrdienst dann aber auch nicht als Erstausbildung, weshalb während einer nachfolgenden ersten Ausbildung Anspruch auf Kindergeld besteht. (Az. III R 43/22)

US-Richter erklärt Trumps Abschiebungen per Kriegsgesetz für rechtswidrig

In den USA geht die Auseinandersetzung zwischen der Trump-Regierung und der Justiz über den Umgang mit irregulären Einwanderern weiter. Ein von Präsident Donald Trump selbst ernannter Bundesrichter entschied am Donnerstag (Ortszeit) im Bundesstaat Texas, die Abschiebung mutmaßlicher venezolanischer Bandenmitglieder auf Grundlage eines jahrhundertealten Kriegsgesetzes sei rechtswidrig. Trumps Regierung zog unterdessen vor das Oberste Gericht in Washington, um den Schutzstatus von hunderttausenden Venezolanern aufheben zu können.

Nach Ausscheiden aus Amt: Scholz freut sich auf mehr gemeinsame Zeit mit Ehefrau

Der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) freut sich darauf, in Zukunft mehr Zeit mit seiner Frau Britta Ernst verbringen zu können. Sein Mehr an Freizeit zu nutzen, werde ihm "nicht schwer fallen", sagte Scholz am Freitag auf dem Evangelischen Kirchentag in Hannover. Schon bislang habe er es trotz eines vollen Terminkalenders geschafft, Sport zu machen, mit seiner Frau in den Urlaub zu fahren, zu wandern, Bücher zu lesen und ins Kino oder in Konzerte zu gehen.

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