Hoffen auf Comeback: Tausende Bolsonaro-Anhänger demonstrieren in Brasilien

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Hoffen auf Comeback: Tausende Bolsonaro-Anhänger demonstrieren in Brasilien

POLITIK 16.03.2025

Hoffen auf Comeback: Tausende Bolsonaro-Anhänger demonstrieren in Brasilien / Foto: © AFP

Tausende Anhängerinnen und Anhänger des früheren brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro haben am Sonntag in Rio de Janeiro für eine Rückkehr des rechtsextremen Politikers ins Amt demonstriert. Bei einer Kundgebung am berühmten Copacabana-Strand bezeichnete Bolsonaro das bis 2030 geltende Amtsverbot gegen als eine "Missachtung der Demokratie". Der 69-Jährige darf wegen der von ihm erhobenen unbelegten Wahlbetrugsvorwürfe derzeit kein politisches Amt ausüben und damit auch nicht bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr antreten.

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Auf einer Bühne am Copacabana-Strand waren Bilder von US-Präsident Donald Trump mit erhobener Faust nach dem versuchten Mordanschlag auf ihn während des US-Präsidentschaftswahlkampfs im vergangenen Sommer zu sehen. Der oft als "Tropen-Trump" bezeichnete Bolsonaro hatte der US-Zeitung "Wall Street Journal" im November gesagt, er hoffe, Trump werde in Bezug auf sein Amtsverbot Druck auf die brasilianische Justiz ausüben.

Bolsonaro hatte die Präsidentschaftswahl im Oktober 2022 gegen seinen linksgerichtetem Rivalen Luiz Inácio da Silva verloren. Kurz nach Lulas Amtsantritt im Januar 2023 stürmten Bolsonaro-Anhänger den Kongress, den Amtssitz des Präsidenten sowie das Oberste Gericht in Brasília und richteten dort stundenlang schwere Verwüstungen an - ein Vorgehen, das an den Sturm von Trump-Anhängern auf das US-Kapitol in Washington im Januar 2021 nach Trumps Wahlniederlage erinnerte.

Eine erklärte Forderung der Pro-Bolsonaro-Demonstration am Sonntag war eine Amnestie für hunderte Anhänger des Ex-Präsidenten, die bislang wegen des Sturms auf den Kongress verurteilt wurden.

Gegen Bolsonaro liegen mehrere Anklagen vor. Das Oberste Gericht in Brasilien will am 25. März über die Einleitung eines Prozesses gegen ihn wegen des Vorwurfs eines Putschversuches gegen Lula entscheiden. Zu den insgesamt fünf Anklagepunkten zählt auch die Bildung einer "bewaffneten kriminellen Organisation", die einen Plan zur Ermordung von Lula, dessen Stellvertreters und eines Richters am Obersten Gericht ausgearbeitet haben soll. Ein weiterer Anklagepunkt lautet auf "Versuch der gewaltsamen Abschaffung des demokratischen Rechtsstaats".

P.Murphy--TNT

Wichtige Brücke und Atomforschungsanlage in Kiew bei russischen Angriffen getroffen

Russland hat seine zuletzt verstärkten Angriffe auf Kiew fortgesetzt und ukrainischen Angaben zufolge eine wichtige Brücke in der ukrainischen Hauptstadt erstmals seit Kriegsbeginn angegriffen. Dabei sei der Stützbereich der Südbrücke getroffen worden, erklärte Bürgermeister Vitali Klitschko am Donnerstag. Am Vortag wurde nach Angaben der ukrainischen Atomaufsichtsbehörde eine Atomforschungsanlage in Kiew von einer russischen Drohne getroffen. Derweil wurden die Menschen nach Stromausfällen in mehreren Regionen zum Energiesparen aufgerufen.

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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei möglichen Verhandlungen über eine Friedenslösung für die Ukraine eine Beteiligung der Europäer gefordert. Friedensverhandlungen müssten "in einem angemessenen Format" stattfinden, sagte Merz am Donnerstag bei der Verleihung des Westfälischen Friedenspreises an die Nato. "Einen Frieden über die Köpfe der Ukrainer hinweg kann es jedenfalls nicht geben. Ebenso wenig kann es einen Frieden ohne Europa geben."

Erstes rot-grün-rotes Gespräch nach Wahl in Berlin beendet - Fortsetzung geplant

Elf Tage nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin haben sich Linke, Grüne und SPD am Donnerstag zu einem ersten Gespräch vor möglichen Sondierungen getroffen. Das Treffen sei konstruktiv verlaufen, sagte eine Grünen-Sprecherin anschließend. Inhaltliche Details nannte sie nicht. Es sei eine Fortsetzung der Gespräche vereinbart worden, sagte die Sprecherin.

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In die schwierigen Verhandlungen über ein UN-Abkommen zur Verringerung des weltweiten Plastikmülls ist nach Angaben des Verhandlungsvorsitzenden zuletzt Bewegung gekommen. Er halte eine Einigung bei der nächsten offiziellen Verhandlungsrunde im kommenden März für möglich, sagte der chilenische Diplomat Julio Cordano am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Cordano hatte die Leitung der Verhandlungen im Februar übernommen.

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