SPD will Bundesparteitag auf Juni vorziehen - mit Vorstandswahlen / Foto: © AFP
SPD will Bundesparteitag auf Juni vorziehen - mit Vorstandswahlen
Die SPD will ihren bislang im Spätherbst geplanten Bundesparteitag auf voraussichtlich einen Termin im Juni vorziehen. Ein entsprechender Vorschlag von Generalsekretär Matthias Miersch wurde am Montag in Berlin nach Parteiangaben vom SPD-Vorstand einmütig angenommen. Dies sei "eine bewusste Entscheidung, um schneller die notwendigen Weichen für die Zukunft der SPD zu stellen", sagte Miersch dazu der Nachrichtenagentur AFP.
Damit würde auch die Neuwahl der Parteispitze sich entsprechend nach vorn verschieben. Sowohl Parteichef Lars Klingbeil als auch Ko-Parteichefin Saskia Esken hatten aber bereits deutlich gemacht, dass sie erneut antreten wollen. Bestätigt werden muss von den Delegierten auf jeden Fall noch Miersch, der das Amt des Generalsekretärs nach dem Rücktritt von Kevin Kühnert im Oktober zunächst nur kommissarisch übernommen hatte.
"Wir wollen nicht in einer monatelangen Hängepartie verharren, sondern zügig das Bundestagswahlergebnis aufarbeiten, die richtigen Schlüsse ziehen und mit einer klaren programmatischen Erneuerung in die kommenden Jahre gehen", begründete Miersch das Vorziehen des Parteitags-Termins. "Gerade in Zeiten großer gesellschaftlicher Herausforderungen braucht es eine handlungsfähige Sozialdemokratie - und die gestalten wir jetzt", hob er hervor.
In dem Beschluss des Parteivorstands heißt es dazu: "Der ordentliche Bundesparteitag 2025 soll vorgezogen werden und möglichst noch vor der Sommerpause stattfinden." Miersch wurde beauftragt, "mit den Landesverbänden und Bezirken einen geeigneten Termin im Juni zu finden".
Auf dem Parteitag soll demnach "über Schlussfolgerungen aus der Wahlanalyse" nach der Niederlage der SPD bei der Bundestagswahl beraten werden. Zudem solle es um "einen Fahrplan für die strategische, programmatische und organisatorische Aufstellung der SPD für die Bundestagswahl 2029 gehen".
In dem Vorschlag Mierschs, über den der Parteivorstand an diesem Montag beriet, ging es zudem um weitere Schritte hin zu einer "programmatischen und organisatorischen Erneuerung" der SPD. "Wir dürfen jetzt nicht zur Tagesordnung übergehen", sagte Miersch am Morgen dem Sender Phoenix. Man könne "nach einem solchen Wahlergebnis nicht einfach sagen: Es geht weiter", hob er hervor.
Auch Klingbeil machte am Morgen nach Beratungen des Parteipräsidiums deutlich, die SPD wolle ihren internen Erneuerungsprozess auch parallel zu den laufenden Sondierungsgesprächen mit der Union über die Bildung einer neuen Bundesregierung vorantreiben. "Es muss gelingen, Verantwortung für das Land zu übernehmen, aber auch Rückschlüsse aus dem Wahlergebnis zu ziehen", sagte der SPD-Chef. "In dieser Pflicht sehen wir uns."
Bei der Bundestagswahl am 23. Februar war die SPD auf nur noch 16,4 Prozent abgestürzt. Sie landete damit hinter CDU/CSU und AfD nur noch auf dem dritten Platz. Kritik gibt es daher in der SPD teilweise an der Entscheidung Klingbeils, sich trotz der Niederlage neben dem Parteivorsitz auch an die Spitze der SPD-Bundestagsfraktion wählen zu lassen. Erfolgreich war die SPD jedoch an diesem Sonntag bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg.
P.Murphy--TNT
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