The National Times - Hamburgs Regierungschef Tschentscher bekennt sich zu Fortsetzung von Rot-Grün

Hamburgs Regierungschef Tschentscher bekennt sich zu Fortsetzung von Rot-Grün


Hamburgs Regierungschef Tschentscher bekennt sich zu Fortsetzung von Rot-Grün
Hamburgs Regierungschef Tschentscher bekennt sich zu Fortsetzung von Rot-Grün / Foto: © AFP

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat sich nach der Bürgerschaftswahl in der Hansestadt zur Fortsetzung der bisherigen rot-grünen Koalition bekannt. "Meine erste Priorität ist, Rot-Grün fortzuführen", sagte Tschentscher Sonntag im ZDF. Die Koalition genieße in Hamburg "sehr große Zustimmung", sowohl inhaltlich als auch vom Regierungsstil her. Deshalb gehe die erste Frage von ihm an die Grünen, "ob wir einen rot-grünen Senat bilden wollen".

Textgröße ändern:

SPD und Grüne mussten nach den ersten Prognosen bei der Bürgerschaftswahl Verluste hinnehmen, verfügen aber nach wie vor über eine stabile Mehrheit. Die SPD könnte aber auch mit der CDU zusammen regieren.

"Wir werden natürlich auch mit der CDU sprechen, wie das ja unter demokratischen Parteien sein sollte", sagte Tschentscher. Dies hatte die SPD auch nach der vorherigen Bürgerschaftswahl gemacht, sich aber schnell für die Koalition mit den Grünen entschieden.

Grünen-Spitzenkandidatin Katharina Fegebank sagte im ZDF zur Ankündigung Tschentschers, die Koalition fortsetzen zu wollen, "wir nehmen ihn natürlich beim Wort." Ein "Erfolgsmodell" sollte auch fortgesetzt werden, sagte Fegebank. Der Senat sei mit einer deutlichen Mehrheit bestätigt worden.

Die Verluste von SPD und Grünen erklärte Fegebank auch mit dem starken Ergebnis bei der vorherigen Bürgerschaftswahl - nach dieser habe die Koalition mit Zwei-Drittel-Mehrheit regieren können, solch ein Ergebnis sei schwer zu bestätigen. Außerdem hätten sich die Effekte der Bundestagswahl auch auf den Hamburger Wahlkampf ausgewirkt.

P.Barry--TNT

Empfohlen

Netanjahu: Israel bereit zu dauerhaftem Ende der Kämpfe - falls Hamas entwaffnet wird

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat sich für den Fall einer Feuerpause im Gazastreifen zu Verhandlungen über eine dauerhafte Einstellung der Kämpfe bereit erklärt. Bereits zu Beginn einer Feuerpause würden die israelischen Unterhändler Gespräche über ein "dauerhaftes Ende des Kriegs" beginnen, sagte Netanjahu in einer am Donnerstag aus Washington übertragenen Videoansprache. Voraussetzung dafür sei jedoch eine komplette Entwaffnung der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas.

Irans Außenminister: Im Iran verschwundener Franzose von Behörden festgenommen

Ein im Iran verschwundener Fahrradtourist, der neben der französischen auch die deutsche Staatsbürgerschaft haben soll, ist nach Angaben der iranischen Regierung in dem Land festgenommen worden. Der junge Mann sei "wegen der Begehung einer Straftat festgenommen worden", sagte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi am Donnerstag der französischen Zeitung "Le Monde". Die französische Botschaft sei bereits offiziell über den Fall informiert worden.

Hamas: Israelische Truppen im Gazastreifen sind Hürde für Waffenruhe-Abkommen

Die von Israel geplante dauerhafte Präsenz seiner Armee im Gazastreifen ist nach Angaben der radikalislamischen Hamas eine der größten Hürden auf dem Weg zu einer neuen Waffenruhe in dem Gebiet. "Wir können die Fortsetzung der Besatzung unseres Landes nicht hinnehmen", sagte das hochrangige Hamas-Mitglied Bassem Naim am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP.

Macron und Starmer verkünden Plan für europäische Ukraine-Friedenstruppe

Nach der jüngsten massiven Verstärkung der russischen Luftangriffe in der Ukraine haben westliche Staaten am Donnerstag ihre Bemühungen um eine Waffenruhe und ihre Planungen für den Wiederaufbau des kriegszerstörten Landes fortgeführt. Großbritanniens Premierminister Keir Starmer und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron verkündeten in einer Videokonferenz mit anderen Staatenvertretern der sogenannten Koalition der Willigen den Abschluss der Planungen für eine europäische Ukraine-Friedenstruppe. Macron nannte eine Truppengröße von "bis zu 50.000 Soldaten".

Textgröße ändern: