Bundeskanzler Scholz will "Arbeit bis zum letzten Tag ordentlich zu Ende" führen

The National Times - Bundeskanzler Scholz will "Arbeit bis zum letzten Tag ordentlich zu Ende" führen

POLITIK 24.02.2025

Bundeskanzler Scholz will "Arbeit bis zum letzten Tag ordentlich zu Ende" führen / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach der Niederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl angekündigt, seine "Arbeit bis zum letzten Tag ordentlich zu Ende zu führen". Deutschland habe in seiner Amtszeit vor einer der größten Herausforderungen seit 1945 gestanden, betonte Scholz am Montag im Willy-Brandt-Haus. Er sei "dankbar dass ich in dieser besonderen Zeit in der Lage war, dafür zu sorgen, dass sich unsere Politik in diesem Land mit dieser Herausforderung beschäftigt".

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Den Stimmenanteil von 16,4 Prozent bezeichnete Scholz als "bitteres Wahlergebnis". Trotz der Einbußen von mehr als neun Prozentpunkten sagte Scholz: "Die sozialdemokratische Partei wird in diesem Land dringend gebraucht." Er nannte das Einstehen für Demokratie und Recht, aber auch den Kampf für soziale Gerechtigkeit.

Scholz ist seit 2021 Kanzler, wenige Monate nach seinem Amtsantritt begann der russische Angriffskrieg in der Ukraine. Bei der Wahl am Sonntag wurde die Union von Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) klar stärkste Kraft und reklamierte den Auftrag für eine Regierungsbildung für sich.

A.Little--TNT

Bundesregierung lässt afghanische Konsularbeamte für weitere Rückführungen zu

Zur Vorbereitung weiterer Rückführungsflüge hat die Bundesregierung der Entsendung von zwei afghanischen Konsularbeamten nach Deutschland zugestimmt. Es sei verabredet worden, zwei Vertreter der afghanischen Konsularverwaltung "hier einzugliedern, um die weiteren geplanten Rückführungsflüge zu unterstützen", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag in Berlin. Der Austausch sei mit dem am vergangenen Freitag erfolgten Abschiebeflug einhergegangen.

Syrien: Beduinenfamilien aus von Drusen zurückeroberter Stadt Suwaida evakuiert

Nach der Rückeroberung der südsyrischen Stadt Suwaida durch die religiöse Minderheit der Drusen haben die syrischen Behörden mit der Evakuierung von Beduinenfamilien aus dem Ort begonnen. Wie ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP beobachtete, fuhren ein Buskonvoi und weitere Fahrzeuge in Suwaida ein, die anschließend Zivilisten aus der Stadt brachten, darunter Frauen und Kinder. Der staatlichen Nachrichtenagentur Sana zufolge wurden 1500 Angehörige von Beduinenstämmen evakuiert.

Vor neuen Gesprächen: Iran macht Europäer für Scheitern von Atomabkommen verantwortlich

Vor einer neuen Runde von Atomgesprächen mit Deutschland, Großbritannien und Frankreich hat der Iran die drei europäischen Länder für das Scheitern des Atomabkommens von 2015 verantwortlich gemacht. Die europäischen Vertragspartner hätten bei der Umsetzung des Abkommens "schuldhaft und fahrlässig" gegen ihre Verpflichtungen verstoßen, sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmail Bakaei, am Montag.

Schwimmbad-Euro und Pflichtunterricht: Linkspartei fordert Bäderoffensive

Die Linkspartei hat die Bundesregierung aufgefordert, mehr für den Erhalt öffentlicher Schwimmbäder zu tun und die Schwimm-Fähigkeiten besonders von Kindern mehr zu fördern. So müsse mindestens eine Milliarde Euro jährlich in die Bäder gesteckt werden, fordert die Linke am Montag in einem Fünf-Punkte-Plan, den die Parteiführung am Mittag vorstellen will. Weitere Forderungen sind unter anderem ein verpflichtender Schwimmunterricht an Grundschulen und erschwinglichere Eintrittspreise.