Söder nennt erste Signale aus SPD "positiv und ermutigend" für Koalition

The National Times - Söder nennt erste Signale aus SPD "positiv und ermutigend" für Koalition

POLITIK 24.02.2025

Söder nennt erste Signale aus SPD "positiv und ermutigend" für Koalition / Foto: © AFP/Archiv

CSU-Chef Markus Söder hat sich zuversichtlich zur Aussicht auf erfolgreiche Koalitionsverhandlungen der Union mit der SPD geäußert. Die ersten Signale aus den Reihen der Sozialdemokraten seien "positiv und ermutigend", sagte Söder am Montag nach einer Sitzung des CSU-Vorstands in München vor Journalisten. Insbesondere Äußerungen von SPD-Chef Lars Klingbeil, wonach sich die SPD wieder an Helmut Schmidt orientieren müsse, seien "keine schlechten Signale".

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Söder sagte, es sei nun eine "Rückkehr zu einem alten Deutschland" notwendig. Dafür müsse es einen Richtungswechsel der Politik geben. "Ich glaube, dass mit der SPD ein solcher Richtungswechsel organisierbar ist."

Zentral bleibe, nun die Migration nach Deutschland massiv zu begrenzen, die Macht von Nichtregierungsorganisationen zu begrenzen sowie Wirtschaft und Industrie zu stärken. Söder sagte, seiner Partei seien aber auch soziale Themen in einer neuen Bundesregierung wichtig - dazu zählte er Wohnungsbau, Pflegereform und Krankenhausversorgung.

Söder zeigte sich erleichtert, dass das BSW den Einzug in den Bundestag verpasste und damit ein Bündnis der Union mit der SPD möglich ist. Andernfalls wäre die Union voraussichtlich auch auf ein Bündnis mit den Grünen angewiesen.

Söder sagte, die Union sei "dem Teufel nochmal von der Schippe gesprungen". Für die CSU sei eine Koalition mit den Grünen immer ein No-Go gewesen - er sei überzeugt, dass die Union insgesamt ein, zwei Prozent mehr geholt hätte, wenn auch in der CDU eine klare Abgrenzung zu den Grünen erfolgt wäre.

Lewis--TNT

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