The National Times - Scholz setzt weiterhin auf Wahlsieg

The National Times - Scholz setzt weiterhin auf Wahlsieg - "viele noch sehr unentschieden"

Scholz setzt weiterhin auf Wahlsieg - "viele noch sehr unentschieden"

POLITIK 13.02.2025

Scholz setzt weiterhin auf Wahlsieg - "viele noch sehr unentschieden" / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist trotz großem Rückstand der SPD in den Umfragen weiterhin zuversichtlich, die Bundestagswahl zu gewinnen. "Ich spiele nicht nur auf Sieg, ich will auch gewinnen", sagte er am Donnerstagabend in der ZDF-Wahlsendung "Klartext". "Und ich weiß auch, wie viele noch sehr unentschieden sind." Er sei deshalb "sehr zuversichtlich, dass viele von denen, die jetzt unsicher geworden sind", sich für ihn entscheiden würden.

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"Das ist wohl die Wahl, die wirklich am 23. Februar in der Wahlkabine entschieden wird", sagte Scholz.

Der Kanzler äußerte sich auch zum mutmaßlichen Autoanschlag auf eine Gewerkschaftsdemo in München - "ein furchtbaren Anschlag", betonte er. "Jede einzelne dieser Taten ist unerträglich", sagte er in Bezug auf ähnliche Taten in der letzten Zeit. Die innere Sicherheit müsse nun "mit größter Priorität behandelt" werden.

Es dürfe nichts unversucht gelassen werden, solchen Tätern vorher auf die Schliche zu kommen, bekräftigte der SPD-Politiker. Wer keine deutsche Staatsangehörigkeit habe und Straftaten wie diese in München begehen, müsse zudem damit rechnen, abgeschoben zu werden.

A.Parker--TNT

G7 geben bis zu 100 Millionen Barrel Rohöl und Diesel frei - Ölpreise fallen

Angesichts gestiegener Treibstoffpreise und auf Druck aus den USA haben die G7-Staaten am Freitag die Freigabe von bis zu 100 Millionen Barrel Diesel und Rohöl aus ihren Reserven vereinbart. Die Freigabe solle "sofort beginnen" und sich über vier Monate erstrecken, "einschließlich einer vorgezogenen umfangreichen Dieselfreigabe innerhalb der ersten 20 Tage", hieß es in der G7-Erklärung. Die Ölpreise gaben deutlich nach.

Bundespräsident Steinmeier reist am Donnerstag zu Staatsbesuch nach Frankreich

Auf Einladung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag zu einem zweitägigen Staatsbesuch nach Frankreich. Der Besuch "würdigt die enge Freundschaft und tiefe Verbundenheit" zwischen Frankreich und Deutschland und "unterstreicht die Vielfalt ihrer Beziehungen", teilte das Bundespräsidialamt am Freitag mit. Es handelt sich um den ersten Staatsbesuch eines deutschen Bundespräsidenten in Frankreich seit 13 Jahren.

Kiews Bürgermeister Klitschko beschreibt Lage nach Angriffen auf Brücke als "sehr dramatisch"

"Der Feind reißt Kiew auseinander": Bürgermeister Vitali Klitschko hat die Lage in der ukrainischen Hauptstadt nach russischen Angriffen auf eine wichtige Brücke als "sehr dramatisch" beschrieben. "Es ist nicht mehr möglich, so zu tun, als ob wir jetzt noch so wie in Friedenszeiten leben könnten", schrieb Klitschko am Freitag im Onlinedienst Telegram, nachdem die Sperrung der Südbrücke über den Fluss Dnipro zu Chaos in seiner Stadt geführt hatte.

Treibstoffpreise: G7 geben bis zu 100 Millionen Barrel Diesel und Rohöl frei

Vor dem Hintergrund steigender Treibstoffpreise und Druck aus den USA haben die G7-Länder sich auf die Freigabe von bis zu 100 Millionen Barrel Diesel und Rohöl geeinigt. Dies solle in den kommenden vier Monaten geschehen, erklärte der französische Präsident Emmanuel Macron anlässlich einer Videokonferenz der G7-Vertreter zur Energiekrise am Freitag. Noch während die Gespräche der G7-Partner liefen, sank der US-Ölpreis um fünf Prozent.