The National Times - CDU-Politiker Chialo fühlt sich von Scholz' Worten verletzt und herabgewürdigt

Hintergrund der Debatte ist ein Bericht von Focus Online, wonach Scholz Chialo auf einer Geburtstagsfeier Anfang Februar und damit nur wenige Wochen vor der Bundestagswahl rassistisch beleidigt haben soll. Der Kanzler wies den Vorwurf des Rassismus entschieden zurück und wehrt sich inzwischen auch juristisch dagegen.

Der CDU-Politiker Chialo betonte in seiner Erklärung, er habe sich "nach sorgfältiger Abwägung und aufgrund des öffentlichen Interesses" entschlossen, sich in dieser Angelegenheit zu äußern. Auf der fraglichen Feier seien im Laufe einer Diskussion zum Thema Migration und zu den Abstimmungen im Bundestag "hinsichtlich meiner Rolle in der CDU die Begriffe 'Hofnarr' und 'Feigenblatt'" gefallen, hieß es. "Diese Worte haben mich tief getroffen."

Scholz habe ihn dann am Mittwochabend angerufen und in dem Gespräch bedauert, "dass seine Aussagen als rassistisch verstanden wurden". Der Kanzler habe auch erklärt, dass er das nicht beabsichtigt habe. "Ich habe seine Sichtweise zur Kenntnis genommen. Im Übrigen halte ich Olaf Scholz nicht für einen Rassisten", fuhr Chialo fort. "Daran, dass seine Worte herabwürdigend und verletzend waren, ändert dies jedoch nichts."

"Wir alle stehen derzeit unter großem Druck", schloss Chialo sein Statement. "Umso wichtiger ist es, dass wir in dieser aufgeheizten Situation mit Bedacht und Anstand miteinander umgehen." Er hoffe, "dass wir zu einem fairen und sachlichen Austausch zurückfinden". Für ihn sei die Angelegenheit damit abgeschlossen.

Scholz selbst hatte sich nach der Veröffentlichung des Berichts entschieden gegen den Vorwurf des Rassismus gewehrt. "Was ich niemals getan habe, ist, das in Zusammenhang mit der Hautfarbe von Herrn Chialo zu bringen, den ich übrigens durchaus schätze", sagte er dem "Spiegel". Er fuhr fort: "Alles kann man mir vorwerfen, aber ganz bestimmt nicht, dass ich ein Rassist bin und dass ich irgendjemanden in dieser Hinsicht adressiere, wie das jetzt hier insinuiert wird."

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch kritisierte die CDU und Focus Online. Er empfinde es als "höchst befremdlich, wie Joe Chialo für eine Kampagne instrumentalisiert wird - gerade auch von der CDU", sagte er dem "Spiegel". Focus Online warf er vor, "eine skandalisierte Kampagne zu fahren, die von der CDU im Wahlkampfendspurt bereitwillig geritten wird". Chialo habe zu einem fairen Wahlkampf aufgerufen. "Wir teilen diesen Appell ausdrücklich."

Die bereits am Mittwoch aus der Union geäußerte scharfe Kritik ebbte gleichwohl nicht ab. Die CDU-Politikerin Julia Klöckner sagte den Sendern RTL und ntv, dass Scholz "weder Sensibilität noch ein ausgeprägtes Sozialverhalten hat, das ist hier noch mal sehr, sehr deutlich geworden". Der Kanzler müsse sich "einfach mal entschuldigen".

T.Bennett--TNT