The National Times - Musk: Ohne Budgetkürzungen droht USA Bankrott

Wetter - Sydney 18°C

Musk: Ohne Budgetkürzungen droht USA Bankrott

POLITIK 12.02.2025

Musk: Ohne Budgetkürzungen droht USA Bankrott / Foto: © AFP

Der US-Milliardär und Trump-Berater Elon Musk hat seine umstrittenen Budgetkürzungen bei US-Behörden gegen Kritik verteidigt. Die USA hätten ein "Defizit von zwei Billionen Dollar", sagte Musk am Dienstag (Ortszeit) an der Seite von US-Präsident Donald Trump vor Journalisten im Weißen Haus. Ohne Haushaltskürzungen werde das Land angesichts dieses Defizits "auf den Bankrott zusteuern".

Textgröße ändern:

Washington habe keine andere Wahl, als die Bundesausgaben zu senken, sagte Musk. "Es ist unerlässlich."

Trump hat Musk, der ihn massiv im Wahlkampf unterstützt hatte, mit der Leitung einer neuen Abteilung für staatliche Effizienz (Doge) betraut. In dieser Funktion ist Musk federführend an dem eingeleiteten massiven Personal- und Kostenabbau in den Bundesbehörden beteiligt.

Mit Trumps Zustimmung begann Musk mit Einsparungen beim US-Finanzministerium und der Entwicklungsbehörde USAID. Sein Team erhielt unter anderem über das US-Finanzministerium Zugang zu Personal- und Finanzdaten von Millionen US-Bürgern. Inzwischen blockierte ein US-Richter den Zugriff von Musks Team auf das Zahlsystem sowie andere Daten des Finanzministeriums.

Kritiker verweisen darauf, dass viele Schritte des Präsidentenberaters gesetzwidrig sind und die in der Verfassung festgeschriebene Aufsichtsfunktion des Kongresses missachten.

Auf die Kritik angesprochen, sagte Musk nun, dass die US-Bürger bei der Präsidentschaftswahl im November für eine "große Regierungsreform" gestimmt hätten. Er verwies darauf, dass Trump "bei jeder Wahlkampfveranstaltung darüber gesprochen" habe. Der Tech-Milliardär fügte hinzu, dass er und sein Team "so transparent wie möglich" über ihre Arbeit Rechenschaft ablegen würden.

A.Robinson--TNT

G7 geben bis zu 100 Millionen Barrel Rohöl und Diesel frei - Ölpreise fallen

Angesichts gestiegener Treibstoffpreise und auf Druck aus den USA haben die G7-Staaten am Freitag die Freigabe von bis zu 100 Millionen Barrel Diesel und Rohöl aus ihren Reserven vereinbart. Die Freigabe solle "sofort beginnen" und sich über vier Monate erstrecken, "einschließlich einer vorgezogenen umfangreichen Dieselfreigabe innerhalb der ersten 20 Tage", hieß es in der G7-Erklärung. Die Ölpreise gaben deutlich nach.

Bundespräsident Steinmeier reist am Donnerstag zu Staatsbesuch nach Frankreich

Auf Einladung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag zu einem zweitägigen Staatsbesuch nach Frankreich. Der Besuch "würdigt die enge Freundschaft und tiefe Verbundenheit" zwischen Frankreich und Deutschland und "unterstreicht die Vielfalt ihrer Beziehungen", teilte das Bundespräsidialamt am Freitag mit. Es handelt sich um den ersten Staatsbesuch eines deutschen Bundespräsidenten in Frankreich seit 13 Jahren.

Kiews Bürgermeister Klitschko beschreibt Lage nach Angriffen auf Brücke als "sehr dramatisch"

"Der Feind reißt Kiew auseinander": Bürgermeister Vitali Klitschko hat die Lage in der ukrainischen Hauptstadt nach russischen Angriffen auf eine wichtige Brücke als "sehr dramatisch" beschrieben. "Es ist nicht mehr möglich, so zu tun, als ob wir jetzt noch so wie in Friedenszeiten leben könnten", schrieb Klitschko am Freitag im Onlinedienst Telegram, nachdem die Sperrung der Südbrücke über den Fluss Dnipro zu Chaos in seiner Stadt geführt hatte.

Treibstoffpreise: G7 geben bis zu 100 Millionen Barrel Diesel und Rohöl frei

Vor dem Hintergrund steigender Treibstoffpreise und Druck aus den USA haben die G7-Länder sich auf die Freigabe von bis zu 100 Millionen Barrel Diesel und Rohöl geeinigt. Dies solle in den kommenden vier Monaten geschehen, erklärte der französische Präsident Emmanuel Macron anlässlich einer Videokonferenz der G7-Vertreter zur Energiekrise am Freitag. Noch während die Gespräche der G7-Partner liefen, sank der US-Ölpreis um fünf Prozent.

Textgröße ändern: