The National Times - Scholz greift Merz in Bundestagsdebatte scharf an

Wetter - Sydney 18°C

Scholz greift Merz in Bundestagsdebatte scharf an

POLITIK 11.02.2025

Scholz greift Merz in Bundestagsdebatte scharf an / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Eignung seines Unions-Herausforderers Friedrich Merz (CDU) als Regierungschef für außenpolitisch schwierige Zeiten angezweifelt. "Wer in Fragen von Krieg und Frieden so kopflos daherredet, wer so orientierungslos ist, der sollte keine Verantwortung tragen für Deutschlands Sicherheit", sagte Scholz am Dienstag im Bundestag an den CDU-Chef gerichtet. "Führungsstärke, Nervenstärke, klarer Kurs - darauf kommt es in schwierigen Zeiten an, nicht Wankelmut und Sprücheklopfen."

Textgröße ändern:

Scholz warf dem Unionskanzlerkandidaten Kehrtwenden in zentralen Fragen der Ukraine-Politik vor - in der Frage der Sozialleistungen für ukrainische Geflüchtete in Deutschland und der Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine. "Diese ständigen Kehrtwenden, die haben ja System - und die passieren Ihnen immer wieder", sagte der Kanzler an Merz gerichtet.

Im Gegensatz dazu bot sich der Kanzler den Wählerinnen und Wählern als verlässlich und besonnen an. "Der Wind kommt derzeit von vorn - und die Wahrheit ist: Das wird sich in den kommenden Jahren nicht grundlegend ändern", sagte Scholz. "Deshalb sage ich sehr klar: Ich verspreche den Bürgerinnen und Bürgern nicht das Blaue vom Himmel. Ich nicht!"

S.O'brien--TNT

Kritik an brasilianischer Justiz wegen Einmischung in TV-Debatte vor Präsidentschaftswahl

Zwei Tage vor der Präsidentschaftswahl in Brasilien ist die Justiz wegen ihrer Einmischung in die letzte geplante TV-Debatte vor dem Urnengang in die Kritik geraten. Drei brasilianische Medienverbände äußerten am Freitag ihre "tiefe Empörung über die richterliche Einmischung in zuvor festgelegte Regeln". Der Sender Globo hatte die Debatte nach zwei kurzfristigen Gerichtsentscheidungen abgesagt.

G7 geben bis zu 100 Millionen Barrel Rohöl und Diesel frei - Ölpreise fallen

Angesichts gestiegener Treibstoffpreise und auf Druck aus den USA haben die G7-Staaten am Freitag die Freigabe von bis zu 100 Millionen Barrel Diesel und Rohöl aus ihren Reserven vereinbart. Die Freigabe solle "sofort beginnen" und sich über vier Monate erstrecken, "einschließlich einer vorgezogenen umfangreichen Dieselfreigabe innerhalb der ersten 20 Tage", hieß es in der G7-Erklärung. Die Ölpreise gaben deutlich nach.

Bundespräsident Steinmeier reist am Donnerstag zu Staatsbesuch nach Frankreich

Auf Einladung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag zu einem zweitägigen Staatsbesuch nach Frankreich. Der Besuch "würdigt die enge Freundschaft und tiefe Verbundenheit" zwischen Frankreich und Deutschland und "unterstreicht die Vielfalt ihrer Beziehungen", teilte das Bundespräsidialamt am Freitag mit. Es handelt sich um den ersten Staatsbesuch eines deutschen Bundespräsidenten in Frankreich seit 13 Jahren.

Kiews Bürgermeister Klitschko beschreibt Lage nach Angriffen auf Brücke als "sehr dramatisch"

"Der Feind reißt Kiew auseinander": Bürgermeister Vitali Klitschko hat die Lage in der ukrainischen Hauptstadt nach russischen Angriffen auf eine wichtige Brücke als "sehr dramatisch" beschrieben. "Es ist nicht mehr möglich, so zu tun, als ob wir jetzt noch so wie in Friedenszeiten leben könnten", schrieb Klitschko am Freitag im Onlinedienst Telegram, nachdem die Sperrung der Südbrücke über den Fluss Dnipro zu Chaos in seiner Stadt geführt hatte.

Textgröße ändern: