The National Times - Bundestag hält letzte Sitzung vor Wahl ab

The National Times - Bundestag hält letzte Sitzung vor Wahl ab - Schlagabtausch der Spitzenkandidaten

Bundestag hält letzte Sitzung vor Wahl ab - Schlagabtausch der Spitzenkandidaten

POLITIK 11.02.2025

Bundestag hält letzte Sitzung vor Wahl ab - Schlagabtausch der Spitzenkandidaten / Foto: © AFP

Der Bundestag kommt am Dienstag zu seiner letzten Plenarsitzung (09.00 Uhr) vor der Bundestagswahl zusammen. Geplant ist eine dreistündige "Debatte zur Situation in Deutschland", die zum großen Schlagabtausch der Spitzenkandidaten kurz vor der Wahl am 23. Februar werden dürfte. Geplant sind unter anderem Reden von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seinem Herausforderer, Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU).

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Vor der Debatte will Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) des kürzlich verstorbenen Ex-Bundespräsidenten Horst Köhler gedenken. Nach dem Zusammenbruch der Ampel-Koalition und der Auflösung des Bundestags durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier findet nun die letzte Plenarsitzung statt. Ein neues Parlament wird am 23. Februar gewählt. Es muss laut Gesetz spätestens am 30. Tag nach der Wahl zusammentreten, also spätestens am 25. März.

S.Mitchell--TNT

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Zwei Tage vor der Präsidentschaftswahl in Brasilien ist die Justiz wegen ihrer Einmischung in die letzte geplante TV-Debatte vor dem Urnengang in die Kritik geraten. Drei brasilianische Medienverbände äußerten am Freitag ihre "tiefe Empörung über die richterliche Einmischung in zuvor festgelegte Regeln". Der Sender Globo hatte die Debatte nach zwei kurzfristigen Gerichtsentscheidungen abgesagt.

G7 geben bis zu 100 Millionen Barrel Rohöl und Diesel frei - Ölpreise fallen

Angesichts gestiegener Treibstoffpreise und auf Druck aus den USA haben die G7-Staaten am Freitag die Freigabe von bis zu 100 Millionen Barrel Diesel und Rohöl aus ihren Reserven vereinbart. Die Freigabe solle "sofort beginnen" und sich über vier Monate erstrecken, "einschließlich einer vorgezogenen umfangreichen Dieselfreigabe innerhalb der ersten 20 Tage", hieß es in der G7-Erklärung. Die Ölpreise gaben deutlich nach.

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