The National Times - Selenskyj bei Sicherheitskonferenz erwartet - Heusgen hofft auf Friedensplan-"Konturen"

Wetter - Sydney 18°C

Selenskyj bei Sicherheitskonferenz erwartet - Heusgen hofft auf Friedensplan-"Konturen"

POLITIK 10.02.2025

Selenskyj bei Sicherheitskonferenz erwartet - Heusgen hofft auf Friedensplan-"Konturen" / Foto: © AFP/Archiv

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird wie im Vorjahr an der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) teilnehmen. Der MSK-Vorsitzende Christoph Heusgen sagte am Montag in Berlin, er gehe davon aus, dass Selenskyj persönlich bei dem Treffen in München am Wochenende dabei sein werde. Das sei aus Kiew so kommuniziert worden, erläuterte er.

Textgröße ändern:

Heusgen verlieh seiner Hoffnung Ausdruck, dass München in diesem Jahr genutzt werde, um Fortschritte in Richtung einer Friedensvereinbarung im Ukraine-Krieg zu machen. Angesichts der Zusage des US-Gesandten für die Ukraine, Keith Kellogg, sei er "sicher", dass bei der Konferenz über die "Konturen" eines Friedensplans für die Ukraine diskutiert werde, fügte Heusgen hinzu.

Aus Russland werden das vierte Jahr in Folge keine offiziellen Vertreter an der MSK teilnehmen, die vom 14. bis zum 16. Februar in der bayerischen Landeshauptstadt stattfindet. Heusgen kündigte allerdings an, dass die "Prominenz" der russischen Opposition in München vertreten sein werde.

Im vergangenen Jahr war Julia Nawalnaja mit stehenden Ovationen in München begrüßt worden - nur wenige Stunden, nach dem der Tod ihres Mannes, Kremlkritiker Alexej Nawalny, in einem russischen Strafgefangenenlager bekannt geworden war.

Heusgen wies wenige Tage vor Beginn der MSK auf die besonderen Rahmenbedingungen in diesem Jahr hin. Es habe selten eine "so spannende Ausgangslage" für die Konferenz gegeben, argumentierte er. Mit Blick auf die zahlreichen Krisen und Kriege auf der Welt verglich er die Lage mit der Situation in den 1960er Jahren, als die MSK vor dem Hintergrund des Mauerbaus und der Kubakrise gegründet worden war.

Neben Selenskyj wird auch dieses Jahr wieder viel Politikprominenz in München erwartet. Heusgen sprach von 60 Staats- und Regierungschefs sowie "weit über hundert Minister" aus der ganzen Welt. Für die neue US-Regierung werden neben Kellogg auch Vizepräsident JD Vance und Außenminister Marco Rubio teilnehmen.

Aus Brüssel kommen unter anderem EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident António Costa und die Außenbeauftragte Kaja Kallas nach München.

Wie Heusgen mitteilte, wird in diesem Jahr auch erstmals der UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk an der MSK teilnehmen sowie der Chef des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR), Filippo Grandi.

Für die Bundesregierung werden unter anderem Kanzler Olaf Scholz (SPD), Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Außenministern Annalena Baerbock (Grüne) in München erwartet.

Aus Syrien wird der neue Außenminister Assaad al-Schaibani zur MSK reisen. Auch mehrere israelische und palästinensische Vertreter werden erwartet.

F.Hammond--TNT

Kritik an brasilianischer Justiz wegen Einmischung in TV-Debatte vor Präsidentschaftswahl

Zwei Tage vor der Präsidentschaftswahl in Brasilien ist die Justiz wegen ihrer Einmischung in die letzte geplante TV-Debatte vor dem Urnengang in die Kritik geraten. Drei brasilianische Medienverbände äußerten am Freitag ihre "tiefe Empörung über die richterliche Einmischung in zuvor festgelegte Regeln". Der Sender Globo hatte die Debatte nach zwei kurzfristigen Gerichtsentscheidungen abgesagt.

G7 geben bis zu 100 Millionen Barrel Rohöl und Diesel frei - Ölpreise fallen

Angesichts gestiegener Treibstoffpreise und auf Druck aus den USA haben die G7-Staaten am Freitag die Freigabe von bis zu 100 Millionen Barrel Diesel und Rohöl aus ihren Reserven vereinbart. Die Freigabe solle "sofort beginnen" und sich über vier Monate erstrecken, "einschließlich einer vorgezogenen umfangreichen Dieselfreigabe innerhalb der ersten 20 Tage", hieß es in der G7-Erklärung. Die Ölpreise gaben deutlich nach.

Bundespräsident Steinmeier reist am Donnerstag zu Staatsbesuch nach Frankreich

Auf Einladung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag zu einem zweitägigen Staatsbesuch nach Frankreich. Der Besuch "würdigt die enge Freundschaft und tiefe Verbundenheit" zwischen Frankreich und Deutschland und "unterstreicht die Vielfalt ihrer Beziehungen", teilte das Bundespräsidialamt am Freitag mit. Es handelt sich um den ersten Staatsbesuch eines deutschen Bundespräsidenten in Frankreich seit 13 Jahren.

Kiews Bürgermeister Klitschko beschreibt Lage nach Angriffen auf Brücke als "sehr dramatisch"

"Der Feind reißt Kiew auseinander": Bürgermeister Vitali Klitschko hat die Lage in der ukrainischen Hauptstadt nach russischen Angriffen auf eine wichtige Brücke als "sehr dramatisch" beschrieben. "Es ist nicht mehr möglich, so zu tun, als ob wir jetzt noch so wie in Friedenszeiten leben könnten", schrieb Klitschko am Freitag im Onlinedienst Telegram, nachdem die Sperrung der Südbrücke über den Fluss Dnipro zu Chaos in seiner Stadt geführt hatte.

Textgröße ändern: