The National Times - Merz kritisiert Defizite bei Kundgebungen gegen rechts

Merz kritisiert Defizite bei Kundgebungen gegen rechts


Merz kritisiert Defizite bei Kundgebungen gegen rechts
Merz kritisiert Defizite bei Kundgebungen gegen rechts / Foto: © POOL/AFP

Der Kanzlerkandidat der Union, Friedrich Merz (CDU), hat die Großkundgebungen gegen Rechtsextremismus kritisiert. In seinem ersten TV-Duell mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) warf der CDU-Chef den Demonstranten vor, den Opfern von Gewalttaten zugewanderter Täter zu wenig Beachtung zu schenken.

Textgröße ändern:

"Mich schmerzt vor allem, dass wir in diesem Lande Demonstrationen haben, die über dieses Thema 'Kampf gegen rechts' geführt werden", sagte Merz. "Aber kaum jemand in unserem Land noch an die Opfer denkt, an die Familien denkt, und dafür vielleicht mal auf die Straße geht."

Auch an diesem Wochenende hatten in zahlreichen deutschen Städten erneut hunderttausende Menschen gegen Rechtsextremismus und eine Zusammenarbeit mit der AfD demonstriert. In München nahmen laut Polizei 250.000 Menschen an einer Großveranstaltung unter dem Motto "Demokratie braucht Dich!" teil. Die Veranstalter sprachen ihrerseits von mehr als 320.000 Menschen. Auch in anderen Städten gingen wieder zehntausende Menschen auf die Straße; ihr Protest richtete sich auch gegen die Union.

Die Union steht in der Kritik, seitdem sie in der vergangenen Woche im Bundestag eine Mehrheit für einen Antrag zur Verschärfung der Migrationspolitik nur mit Hilfe der AfD durchbrachte. Unions-Kanzlerkandidat Merz hatte die Unterstützung durch die in Teilen als rechtsextremistisch eingestufte Partei im Vorfeld bewusst in Kauf genommen.

Merz verteidigte seinen Kurs in der TV-Debatte. "Wir bekommen für diesen Kurs, auch für meinen Kurs, in dieser Frage eine sehr große Zustimmung in der Bevölkerung", sagte er. "Die Umfragen steigen - also, es kann nicht alles so ganz falsch gewesen sein." Zudem habe es in den vergangenen Tagen hunderte Neueintritte in die CDU gegeben.

P.Barry--TNT

Empfohlen

Kritik an brasilianischer Justiz wegen Einmischung in TV-Debatte vor Präsidentschaftswahl

Zwei Tage vor der Präsidentschaftswahl in Brasilien ist die Justiz wegen ihrer Einmischung in die letzte geplante TV-Debatte vor dem Urnengang in die Kritik geraten. Drei brasilianische Medienverbände äußerten am Freitag ihre "tiefe Empörung über die richterliche Einmischung in zuvor festgelegte Regeln". Der Sender Globo hatte die Debatte nach zwei kurzfristigen Gerichtsentscheidungen abgesagt.

G7 geben bis zu 100 Millionen Barrel Rohöl und Diesel frei - Ölpreise fallen

Angesichts gestiegener Treibstoffpreise und auf Druck aus den USA haben die G7-Staaten am Freitag die Freigabe von bis zu 100 Millionen Barrel Diesel und Rohöl aus ihren Reserven vereinbart. Die Freigabe solle "sofort beginnen" und sich über vier Monate erstrecken, "einschließlich einer vorgezogenen umfangreichen Dieselfreigabe innerhalb der ersten 20 Tage", hieß es in der G7-Erklärung. Die Ölpreise gaben deutlich nach.

Bundespräsident Steinmeier reist am Donnerstag zu Staatsbesuch nach Frankreich

Auf Einladung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag zu einem zweitägigen Staatsbesuch nach Frankreich. Der Besuch "würdigt die enge Freundschaft und tiefe Verbundenheit" zwischen Frankreich und Deutschland und "unterstreicht die Vielfalt ihrer Beziehungen", teilte das Bundespräsidialamt am Freitag mit. Es handelt sich um den ersten Staatsbesuch eines deutschen Bundespräsidenten in Frankreich seit 13 Jahren.

Kiews Bürgermeister Klitschko beschreibt Lage nach Angriffen auf Brücke als "sehr dramatisch"

"Der Feind reißt Kiew auseinander": Bürgermeister Vitali Klitschko hat die Lage in der ukrainischen Hauptstadt nach russischen Angriffen auf eine wichtige Brücke als "sehr dramatisch" beschrieben. "Es ist nicht mehr möglich, so zu tun, als ob wir jetzt noch so wie in Friedenszeiten leben könnten", schrieb Klitschko am Freitag im Onlinedienst Telegram, nachdem die Sperrung der Südbrücke über den Fluss Dnipro zu Chaos in seiner Stadt geführt hatte.

Textgröße ändern: