The National Times - Merz weist "Wortbruch"-Vorwurf von Scholz zu AfD zurück

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Merz weist "Wortbruch"-Vorwurf von Scholz zu AfD zurück

POLITIK 09.02.2025

Merz weist "Wortbruch"-Vorwurf von Scholz zu AfD zurück / Foto: © POOL/AFP

In ihrem ersten TV-Duell vor der Bundestagswahl hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) "Wortbruch" bei der Absage an eine Zusammenarbeit mit der AfD vorgeworfen. Mit der gemeinsamen Annahme eines Antrags zur Migrationspolitik im Bundestag habe es eine Zusammenarbeit gegeben, sagte Scholz am Sonntagabend bei ARD und ZDF. Dies sei ein "Tabubruch", den er "sehr bedrückend finde". Er könne damit auch nicht sicher sein, ob Merz nach der Wahl erneut mit der AfD zusammenarbeite, sagte Scholz.

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Merz wies dies zurück. Dies sei keine Zusammenarbeit gewesen, er habe mit der AfD nicht gesprochen. Auf die Frage, warum er mit dem Vorstoß nicht bis nach der Wahl gewartet habe, verwies Merz auf den Messerangriff von Aschaffenburg, bei dem ein Kind und ein Passant getötet worden war - mutmaßlich von einem Flüchtling aus Afghanistan.

Er habe es vor diesem Hintergrund "mit seinem Gewissen nicht mehr verantworten" können, weiter zu warten, bis nach der Wahl eine neue Regierung gebildet sei, sagte Merz. Deswegen habe er diesen Vorschlag im Bundestag gemacht.

Merz bekräftigte mit Blick auf die AfD: "Es wird diese Zusammenarbeit nicht geben." CDU/CSU trennten von der AfD "in den Sachfragen Welten". Auf die Frage, ob er die Zusicherung einer Absage an eine Zusammenarbeit mit der AfD glaube, sagte Scholz: "Nein."

A.Davey--TNT

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