Orban und Le Pen bei Konferenz von Europas Rechtsaußen-Fraktion in Madrid

The National Times - Orban und Le Pen bei Konferenz von Europas Rechtsaußen-Fraktion in Madrid

POLITIK 08.02.2025

Orban und Le Pen bei Konferenz von Europas Rechtsaußen-Fraktion in Madrid / Foto: © AFP

Bei einer Konferenz der europäischen Rechtsaußen-Fraktion Patrioten für Europa (PfE) sind am Samstag in Madrid laut der gastgebenden Vox-Partei 2000 Teilnehmer erwartet worden. Die Chefs der Mitgliederparteien, darunter der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban und die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen, kamen in einem Hotel nahe dem Flughafen der spanischen Hauptstadt zusammen.

Textgröße ändern:

Unter den Teilnehmern waren unter anderem auch der italienische Vize-Regierungschef Matteo Salvini, der niederländische Rechtsaußen-Politiker Geert Wilders und der ehemalige tschechische Ministerpräsident Andrej Babis.

Im Vorfeld hatte die spanische Vox erklärt, Ziel des Treffens sei es, eine Strategie für die kommenden Monate festzulegen, um "die Alternative zu Europäischer Volkspartei und Sozialisten" zu festigen.

Der nach der Europawahl 2024 im EU-Parlament gegründeten Rechtsaußen-Fraktion PfE gehören neben Le Pens französischer Partei Rassemblement National (RN) und Orbans ungarischer Regierungspartei Fidesz unter anderem die rechtsnationale italienische Lega von Salvini und die österreichische FPÖ an, die in Wien gerade mit der konservativen ÖVP über eine gemeinsame Regierungskoalition verhandelt.

Im Europaparlament gibt es neben der PfE zwei weitere Rechtsaußen-Fraktionen: die Europäischen Konservativen und Reformer (EKR), denen unter anderem die Fratelli d'Italia von Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni angehört, und die Fraktion Europa der Souveränen Nationen, in der die deutsche AfD die meisten Abgeordneten stellt.

R.T.Gilbert--TNT

Ostbeauftragte Kaiser: Zeit ist reif für Bundespräsidentin aus Ostdeutschland

Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser, hat anlässlich des Tages der Deutschen Einheit mehr ostdeutsche Spitzenpolitiker gefordert und sich für eine Bundespräsidentin aus Ostdeutschland ausgesprochen. "Wenn die Spitzen der Bundesrepublik Deutschland am 3. Oktober in Bremen zum Tag der deutschen Einheit zusammenkommen, fällt wieder mal auf, dass von Ihnen derzeit niemand aus Ostdeutschland kommt", sagte Kaiser der Neuen Osnabrücker Zeitung (Samstag).

Kritik an brasilianischer Justiz wegen Einmischung in TV-Debatte vor Präsidentschaftswahl

Zwei Tage vor der Präsidentschaftswahl in Brasilien ist die Justiz wegen ihrer Einmischung in die letzte geplante TV-Debatte vor dem Urnengang in die Kritik geraten. Drei brasilianische Medienverbände äußerten am Freitag ihre "tiefe Empörung über die richterliche Einmischung in zuvor festgelegte Regeln". Der Sender Globo hatte die Debatte nach zwei kurzfristigen Gerichtsentscheidungen abgesagt.

G7 geben bis zu 100 Millionen Barrel Rohöl und Diesel frei - Ölpreise fallen

Angesichts gestiegener Treibstoffpreise und auf Druck aus den USA haben die G7-Staaten am Freitag die Freigabe von bis zu 100 Millionen Barrel Diesel und Rohöl aus ihren Reserven vereinbart. Die Freigabe solle "sofort beginnen" und sich über vier Monate erstrecken, "einschließlich einer vorgezogenen umfangreichen Dieselfreigabe innerhalb der ersten 20 Tage", hieß es in der G7-Erklärung. Die Ölpreise gaben deutlich nach.

Bundespräsident Steinmeier reist am Donnerstag zu Staatsbesuch nach Frankreich

Auf Einladung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag zu einem zweitägigen Staatsbesuch nach Frankreich. Der Besuch "würdigt die enge Freundschaft und tiefe Verbundenheit" zwischen Frankreich und Deutschland und "unterstreicht die Vielfalt ihrer Beziehungen", teilte das Bundespräsidialamt am Freitag mit. Es handelt sich um den ersten Staatsbesuch eines deutschen Bundespräsidenten in Frankreich seit 13 Jahren.