Kubicki sieht bei Ausscheiden aus Bundestag Existenz der FDP in Gefahr

The National Times - Kubicki sieht bei Ausscheiden aus Bundestag Existenz der FDP in Gefahr

POLITIK 08.02.2025

Kubicki sieht bei Ausscheiden aus Bundestag Existenz der FDP in Gefahr / Foto: © AFP

FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki sieht im Fall eines Ausscheidens aus dem Bundestag die Existenz seiner Partei gefährdet. "Wenn die Freien Demokraten den nächsten deutschen Bundestag nicht erreichen, wird die Partei des Liberalismus in Deutschland über kurz oder lang aufhören zu existieren", sagte Kubicki der "Welt am Sonntag" laut Mitteilung vom Samstag. Die FDP würde Strukturen, Persönlichkeiten und finanzielle Ressourcen verlieren, "die man braucht, um eine Parteiorganisation flächendeckend zu erhalten oder wieder aufzubauen".

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Noch geht Kubicki allerdings davon aus, dass die FDP "entgegen den allgemeinen Unkenrufen dem nächsten Deutschen Bundestag wieder angehören" werde. Fast 30 Prozent der Wähler seien noch unentschlossen. "Wir können auf sieben Prozent kommen, wenn wir jetzt keine weiteren Fehler machen."

Kubicki unterstützt die Aussage von FDP-Chef Christian Lindner, der eine Koalition mit den Grünen ausgeschlossen hatte. "Die Grünen haben in der Regierung alles nur verschleppt, verzögert, unterlaufen", begründete Kubicki. "Kommen wir in den Bundestag, sind Grüne raus aus dem Regierungsgeschäft."

Die FDP will am Sonntag bei ihrem eintägigen Sonderparteitag in Potsdam die letzten beiden Wahlkampfwochen einläuten. Verabschiedet werden soll ein Wahlaufruf, der Kernpunkte des Wahlprogramms enthält. Zudem soll es auf dem Parteitag über mögliche Regierungsoptionen nach der Wahl gehen. Derzeit liegt die FDP in Umfragen allerdings bei rund vier Prozent und wäre damit nicht mehr im Bundestag vertreten, dem Kubicki aktuell als Vizepräsident angehört.

F.Hughes--TNT

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