The National Times - Scholz sichert syrischem Übergangspräsidenten Unterstützung beim Wiederaufbau zu

Scholz sichert syrischem Übergangspräsidenten Unterstützung beim Wiederaufbau zu


Scholz sichert syrischem Übergangspräsidenten Unterstützung beim Wiederaufbau zu
Scholz sichert syrischem Übergangspräsidenten Unterstützung beim Wiederaufbau zu / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa die Unterstützung Deutschlands beim Wiederaufbau des kriegszerstörten Landes zugesagt. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag mitteilte, betonte Scholz in einem einstündigen Telefonat mit al-Scharaa, dass Syrien damit eine "freie und sichere Heimat für alle Bevölkerungsgruppen" werden könne. Die Bundesregierung werde eng mit europäischen und internationalen Partnern zusammenarbeiten.

Textgröße ändern:

Nach dem Sturz des langjährigen syrischen Machthabers Baschar al-Assad war al-Scharaa, der Chef der islamistischen HTS-Miliz, Ende Januar zum Interimspräsidenten von Syrien ernannt worden. Scholz und al-Scharaa seien sich einig, dass nun ein "inklusiver politischer Prozess" nötig sei, "der allen Syrerinnen und Syrern, gleich welcher ethnischen oder religiösen Gruppe, Teilhabe einräumt, Rechte und Schutz gewährt", erklärte Hebestreit.

Al-Scharaa hatte bei seinem Amtsantritt versichert, den "zivilen Frieden" sowie die territoriale Einheit im Land erhalten zu wollen.

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte al-Scharaa bereits bei einem gemeinsamen Besuch mit ihrem französischen Amtskollegen Jean-Noël Barrot in Damaskus Anfang Januar getroffen. Dabei hatte der islamistische Machthaber der Ministerin einen Handschlag verwehrt. Baerbock hatte den Vorfall relativiert und erklärt, ihr sei schon bei der Anreise klar gewesen, "dass es hier offensichtlich nicht gewöhnliche Handschläge geben wird". Barrot und sie hätten mit al-Scharaa jedoch ausführlich das Thema Frauenrechte erörtert.

S.Collins--TNT

Empfohlen

Ostbeauftragte Kaiser: Zeit ist reif für Bundespräsidentin aus Ostdeutschland

Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser, hat anlässlich des Tages der Deutschen Einheit mehr ostdeutsche Spitzenpolitiker gefordert und sich für eine Bundespräsidentin aus Ostdeutschland ausgesprochen. "Wenn die Spitzen der Bundesrepublik Deutschland am 3. Oktober in Bremen zum Tag der deutschen Einheit zusammenkommen, fällt wieder mal auf, dass von Ihnen derzeit niemand aus Ostdeutschland kommt", sagte Kaiser der Neuen Osnabrücker Zeitung (Samstag).

Kritik an brasilianischer Justiz wegen Einmischung in TV-Debatte vor Präsidentschaftswahl

Zwei Tage vor der Präsidentschaftswahl in Brasilien ist die Justiz wegen ihrer Einmischung in die letzte geplante TV-Debatte vor dem Urnengang in die Kritik geraten. Drei brasilianische Medienverbände äußerten am Freitag ihre "tiefe Empörung über die richterliche Einmischung in zuvor festgelegte Regeln". Der Sender Globo hatte die Debatte nach zwei kurzfristigen Gerichtsentscheidungen abgesagt.

G7 geben bis zu 100 Millionen Barrel Rohöl und Diesel frei - Ölpreise fallen

Angesichts gestiegener Treibstoffpreise und auf Druck aus den USA haben die G7-Staaten am Freitag die Freigabe von bis zu 100 Millionen Barrel Diesel und Rohöl aus ihren Reserven vereinbart. Die Freigabe solle "sofort beginnen" und sich über vier Monate erstrecken, "einschließlich einer vorgezogenen umfangreichen Dieselfreigabe innerhalb der ersten 20 Tage", hieß es in der G7-Erklärung. Die Ölpreise gaben deutlich nach.

Bundespräsident Steinmeier reist am Donnerstag zu Staatsbesuch nach Frankreich

Auf Einladung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag zu einem zweitägigen Staatsbesuch nach Frankreich. Der Besuch "würdigt die enge Freundschaft und tiefe Verbundenheit" zwischen Frankreich und Deutschland und "unterstreicht die Vielfalt ihrer Beziehungen", teilte das Bundespräsidialamt am Freitag mit. Es handelt sich um den ersten Staatsbesuch eines deutschen Bundespräsidenten in Frankreich seit 13 Jahren.

Textgröße ändern: