Fast vier Jahre Haft für 34-Jährigen wegen Betrugs mit Coronatests in großem Stil

The National Times - Fast vier Jahre Haft für 34-Jährigen wegen Betrugs mit Coronatests in großem Stil

POLITIK 13.12.2024

Fast vier Jahre Haft für 34-Jährigen wegen Betrugs mit Coronatests in großem Stil / Foto: © AFP/Archiv

Das Landgericht Mannheim hat einen 34-Jährigen wegen Betrugs mit Coronatests im großen Stil zu drei Jahren und acht Monaten Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Computerbetrugs, wie ein Gerichtssprecher am Freitag mitteilte. Demnach wurde das Urteil am Donnerstag verkündet. Die zuständige Kammer sah es als erwiesen an, dass der Mann zwischen Juni 2021 und März 2022 an sieben Standorten Coronatestzentren betrieben hatte.

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Die Anklage warf ihm vor, bei der Kassenärztlichen Vereinigung über den Zeitraum knapp 1,7 Millionen Euro für Tests abgerechnet zu haben, die es aber nur in einem sehr geringen Umfang tatsächlich gab. Eigentlich hätten ihm im Februar 2022 demnach noch 545.000 Euro an ungerechtfertigten Leistungen ausgezahlt werden sollen. Wegen einer Sperre kam es jedoch nicht dazu.

A.M.James--TNT

G7 ohne Trump: US-Präsident verlässt Gipfel wegen Iran-Krise vorzeitig

Das Gipfeltreffen der G7-Staaten in Kanada wird am Dienstag ohne US-Präsident Donald Trump fortgesetzt. Trump kündigte am Montagabend überraschend seine vorzeitige Rückkehr nach Washington an. Als Grund nannte seine Sprecherin die "Ereignisse im Nahen Osten". Trump machte klar, dass er seine Abreise nicht als Affront der G7 verstanden wissen wolle. "Ich wäre gerne geblieben", sagte er in Kananaskis. Es gebe aber "große Dinge", die seine unverzügliche Rückkehr nach Washington erforderten, sagte er ohne nähere Angaben.

Bundessozialgericht prüft Unfallschutz bei Sturz von Kliniktoilette

Das Bundessozialgericht in Kassel prüft am Dienstag (10.00 Uhr), ob ein Sturz von der Toilette während einer Krankenhausbehandlung dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung unterliegt. Die klagende Patientin aus Berlin wurde in der Schlaganfallstation eines Krankenhauses behandelt. Am Unfalltag begleitete ein Pfleger sie zwar ins Badezimmer, verließ dann aber den Raum, als die Patientin auf der Toilette saß. (Az.: B 2 U 6/23 R)

EU-Außenminister beraten über Eskalation zwischen Israel und dem Iran

Die EU-Außenminister beraten am Dienstag in einer Krisensitzung über den eskalierenden Konflikt zwischen Israel und dem Iran. Das kurzfristig von der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas einberufene Treffen wird per Videokonferenz stattfinden. Im Anschluss ist eine Pressekonferenz der Außenbeauftragten geplant (gegen 12.15 Uhr MESZ).

Trump will G7-Abreise nicht als Affront verstanden wissen: "Wäre gerne geblieben"

US-Präsident Donald Trump will seine vorzeitige Abreise vom G7-Gipfel in Kanada nicht als Affront verstanden wissen. "Ich wäre gerne geblieben", sagte Trump am Montagabend (Ortszeit) in Kananaskis. "Wir haben zu allen ein tolles Verhältnis." Er müsse aber nach Washington zurückkehren. Es gehe um eine "große Sache", sagte er ohne weitere Erklärung. Die anderen G7-Teilnehmer hätten Verständnis für seine Entscheidung gezeigt.