Bundessozialgericht prüft Unfallschutz bei Sturz von Kliniktoilette

The National Times - Bundessozialgericht prüft Unfallschutz bei Sturz von Kliniktoilette

POLITIK 17.06.2025

Bundessozialgericht prüft Unfallschutz bei Sturz von Kliniktoilette / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundessozialgericht in Kassel prüft am Dienstag (10.00 Uhr), ob ein Sturz von der Toilette während einer Krankenhausbehandlung dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung unterliegt. Die klagende Patientin aus Berlin wurde in der Schlaganfallstation eines Krankenhauses behandelt. Am Unfalltag begleitete ein Pfleger sie zwar ins Badezimmer, verließ dann aber den Raum, als die Patientin auf der Toilette saß. (Az.: B 2 U 6/23 R)

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Die Frau stürzte von der Toilette und verletzte sich am rechten Arm. Wie die Berufsgenossenschaft lehnten auch die Vorinstanzen Unfallschutz ab, weil der Gang zur Toilette der unversicherten Privatsphäre zuzurechnen sei.

A.Robinson--TNT

Innenminister: Mindestens 14 Tote bei russischen Luftangriffen auf Kiew

Bei russischen Luftangriffen auf Kiew sind nach ukrainischen Angaben mindestens 14 Menschen getötet worden. "Die Zahl der Todesopfer hat sich auf 14 erhöht. Laut aktuellem Stand wurden in Kiew 44 Menschen verletzt", erklärte Innenminister Ihor Klymenko am Dienstag im Onlinedienst Telegram. Insgesamt seien 27 Ziele in verschiedenen Bezirken der Hauptstadt getroffen worden, darunter Wohngebäude, Bildungseinrichtungen und wichtige Infrastruktur.

G7-Gipfelteilnehmer fordern "Deeskalation" im Iran-Konflikt

Die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten haben bei einem Gipfeltreffen in Kanada eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht und zu einer "Deeskalation" im Nahen Osten aufgerufen. Im fortschreitenden Konflikt zwischen dem Iran und Israel müsse eine Lösung gefunden werden, die zu "einer Deeskalation der Feindseligkeiten im Nahen Osten führt, einschließlich eines Waffenstillstands im Gazastreifen", heißt es in der Erklärung vom Dienstagmorgen, die auch von US-Präsident Donald Trump unterzeichnet wurde.

G7 ohne Trump: US-Präsident verlässt Gipfel wegen Iran-Krise vorzeitig

Das Gipfeltreffen der G7-Staaten in Kanada wird am Dienstag ohne US-Präsident Donald Trump fortgesetzt. Trump kündigte am Montagabend überraschend seine vorzeitige Rückkehr nach Washington an. Als Grund nannte seine Sprecherin die "Ereignisse im Nahen Osten". Trump machte klar, dass er seine Abreise nicht als Affront der G7 verstanden wissen wolle. "Ich wäre gerne geblieben", sagte er in Kananaskis. Es gebe aber "große Dinge", die seine unverzügliche Rückkehr nach Washington erforderten, sagte er ohne nähere Angaben.

EU-Außenminister beraten über Eskalation zwischen Israel und dem Iran

Die EU-Außenminister beraten am Dienstag in einer Krisensitzung über den eskalierenden Konflikt zwischen Israel und dem Iran. Das kurzfristig von der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas einberufene Treffen wird per Videokonferenz stattfinden. Im Anschluss ist eine Pressekonferenz der Außenbeauftragten geplant (gegen 12.15 Uhr MESZ).