Erster EU-Besuch seit Ukraine-Krieg: Lawrow zu OSZE-Treffen in Malta eingetroffen

The National Times - Erster EU-Besuch seit Ukraine-Krieg: Lawrow zu OSZE-Treffen in Malta eingetroffen

POLITIK 05.12.2024

Erster EU-Besuch seit Ukraine-Krieg: Lawrow zu OSZE-Treffen in Malta eingetroffen / Foto: © POOL/AFP

Erstmals seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine im Februar 2022 ist Russlands Außenminister Sergej Lawrow wieder in die Europäische Union gereist. Er traf am Donnerstag zu einem Ministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Malta ein, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Demnach äußerte er sich zunächst nicht vor der Presse.

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Laut der Sprecherin des russischen Außenamts, Maria Sacharowa, wird Lawrow am Donnerstag und Freitag die russische Delegation leiten und in Malta bilaterale Treffen abhalten.

Lawrow ist wegen des Angriffs auf die Ukraine seit Februar 2022 mit EU-Sanktionen belegt. Zuletzt war der russische Außenminister im Dezember 2021 in die EU gereist. Damals besuchte er Stockholm, ebenfalls für ein OSZE-Treffen, wie russische Medien berichteten.

Der Besuch des russischen Außenministers in Malta dürfte in der Ukraine auf heftige Kritik stoßen. Die Ukraine ist ebenfalls OSZE-Mitglied. Auch ihr Außenminister Andrij Sybiha wird in Malta erwartet, wo er nach Angaben seines Ministeriums bilaterale Gespräche mit Vertretern "von Partnerländern" führen will.

Die OSZE entsendet Beobachter zu Konflikten und Wahlen auf der Welt und unterhält Programme zur Bekämpfung des Menschenhandels und zur Gewährleistung der Medienfreiheit. Seit Beginn des Kriegs in der Ukraine hat sie jedoch Schwierigkeiten, ihrer Arbeit nachzukommen. Russland hat sein Veto gegen mehrere wichtige Entscheidungen eingelegt, die einen Konsens erfordern.

I.Paterson--TNT

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Israel und der Iran haben ihre gegenseitigen Angriffe in der Nacht zum Samstag unvermindert fortgesetzt. Der Iran griff Israel in mehreren Wellen mit Raketen an, nachdem Israel seit Freitagmorgen hunderte Ziele in der Islamischen Republik bombardiert und dabei Atomanlagen beschädigt und mehrere Militärführer getötet hatte. Die israelische Armee beschoss nach eigenen Angaben in der Nacht erneut dutzende Ziele im Iran, darunter Luftabwehrsysteme nahe der Hauptstadt Teheran.

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Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat eine Art Wettlauf um Ordnungsrufe zwischen AfD und Linkspartei im Parlament beklagt. "Gerade ist zu beobachten, dass es mehrere Kandidaten für den ersten Platz bei Regelverstößen gibt. Das sollte nicht als Auszeichnung verstanden werden", sagte Klöckner dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vom Samstag.

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