The National Times - Trotz schwacher Umfragewerte: Scholz sieht Siegeschance für SPD bei Bundestagswahl

Trotz schwacher Umfragewerte: Scholz sieht Siegeschance für SPD bei Bundestagswahl


Trotz schwacher Umfragewerte: Scholz sieht Siegeschance für SPD bei Bundestagswahl
Trotz schwacher Umfragewerte: Scholz sieht Siegeschance für SPD bei Bundestagswahl / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet sich trotz schwacher Umfragewerte Chancen auf einen Sieg seiner Partei bei der Bundestagswahl im Februar aus. "Die Konservativen versuchen uns weiszumachen, die Wahl sei schon gelaufen. Das ist blanker Unsinn", sagte Scholz am Freitag der SPD-Parteizeitung "Vorwärts". "Wir kämpfen für einen erneuten Wahlsieg."

Textgröße ändern:

Die SPD kommt derzeit allerdings in den Umfragen nur auf Werte zwischen 14 und 16 Prozent. Die Union mit ihrem Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU) steht bei deutlich über 30 Prozent, die AfD mit 17 bis 19 Prozent auf Platz zwei. Im Bundestagswahlkampf 2021 hatte Scholz aber aus einer ähnlichen Startposition eine erfolgreiche Aufholjagd hinlegen können und gewonnen.

"Die SPD kann Wahlkampf, das haben wir immer wieder bewiesen", sagte der Kanzler in dem "Vorwärts"-Interview. "Und ich habe mit dem Februar als Wahltermin schon zweimal sehr gute Erfahrung gemacht: Mit der SPD in Hamburg habe ich 2011 und 2015 im Februar sehr gute Wahlergebnisse erzielt. Ich nehme das mal als gutes Omen für die nächsten Monate."

Die Parteiführung hatte Scholz am Montag als Kanzlerkandidaten nominiert. Vorausgegangen waren tagelange Spekulationen über eine mögliche Kandidatur des deutlich populäreren Verteidigungsministers Boris Pistorius. Dieser erklärte aber dann, er stehe nicht zur Verfügung. Offiziell bestätigt werden soll Scholz als Kanzlerkandidat bei einem SPD-Parteitag am 11. Januar.

Am Samstag startet die SPD mit einer "Wahlsiegkonferenz" in Berlin in den Bundestagswahlkampf. Scholz hält dort laut Partei "seine erste Wahlkampf-Rede".

C.Bell--TNT

Empfohlen

Mindestens zwei Tote bei russischen Angriffen auf Charkiw

Bei russischen Angriffen auf die ukrainische Stadt Charkiw sind nach Behördenangaben mindestens zwei Menschen getötet worden. Mindestens 54 weitere seien bei den Angriffen am Mittwoch in der zweitgrößten Stadt des Landes verletzt worden, teilte Charkiws Bürgermeister Ihor Terechow im Onlinekanal Telegram mit. Demnach wurden auf die Stadt im Nordosten der Ukraine in der Nacht "17 Angriffe mit feindlichen Drohnen" ausgeführt.

Nächtliche Ausgangssperre in Los Angeles nach gewaltsamen Ausschreitungen bei Protesten

Nach tagelang anhaltenden Ausschreitungen bei Protesten in Los Angeles hat Bürgermeisterin Karen Bass für die Innenstadt der kalifornischen Millionenmetropole eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. "Ich habe den lokalen Notstand ausgerufen und eine Ausgangssperre für die Innenstadt von Los Angeles verhängt, um den Vandalismus und die Plünderungen zu stoppen", sagte Bass am Dienstag (Ortszeit) vor Journalisten. US-Präsident Donald Trump schrieb die Proteste derweil einer Invasion "ausländischer Feinde" zu.

Polens Regierungschef stellt nach Oppositionssieg bei Präsidentschaftswahl Vertrauensfrage

Zehn Tage nach der Niederlage des Regierungslagers bei der Präsidentschaftswahl in Polen stellt Ministerpräsident Donald Tusk am Mittwoch im Parlament in Warschau die Vertrauensfrage. Die Abstimmung darüber wird für 14.00 Uhr erwartet, Tusk wird zuvor eine Rede vor den Abgeordneten des Sejm halten.

Innenministerkonferenz von Bund und Ländern beginnt in Bremerhaven

Die Frühjahrskonferenz der Innenminister von Bund und Ländern beginnt am Mittwoch (17.30 Uhr) in Bremerhaven mit einem Empfang. Die inhaltlichen Beratungen starten am Donnerstag. Auf dem Programm stehen nach Angaben des derzeitigen Vorsitzlands Bremen unter anderem aktuelle Fragen der Asylpolitik, der Umgang mit der AfD und der Schutz vor hybriden Bedrohungen durch andere Staaten.

Textgröße ändern: