Innenministerkonferenz von Bund und Ländern beginnt in Bremerhaven

The National Times - Innenministerkonferenz von Bund und Ländern beginnt in Bremerhaven

POLITIK 11.06.2025

Innenministerkonferenz von Bund und Ländern beginnt in Bremerhaven / Foto: © AFP/Archiv

Die Frühjahrskonferenz der Innenminister von Bund und Ländern beginnt am Mittwoch (17.30 Uhr) in Bremerhaven mit einem Empfang. Die inhaltlichen Beratungen starten am Donnerstag. Auf dem Programm stehen nach Angaben des derzeitigen Vorsitzlands Bremen unter anderem aktuelle Fragen der Asylpolitik, der Umgang mit der AfD und der Schutz vor hybriden Bedrohungen durch andere Staaten.

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Die Ressortchefs wollen unter der Leitung des Bremer Innensenators Ulrich Mäurer (SPD) darüber hinaus über Maßnahmen gegen Gewalt gegen Frauen, den Kampf gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und den Schutz Jugendlicher vor extremistischen Beeinflussungsversuchen in sozialen Netzwerken sowie auf Computerspielplattformen beraten. Die Konferenz endet am Freitagmittag. Bei einer Pressekonferenz wird dann über die Beschlüsse informiert.

B.Cooper--TNT

Rubio: "Ausländischer Akteur" hinter möglichem Anschlag bei britischem Luftwaffenstützpunkt

Hinter dem möglicherweise geplanten Anschlag nahe eines von den USA genutzten britischen Luftwaffenstützpunkts steht nach den Worten von US-Außenminister Marco Rubio "ein ausländischer Akteur". "Hierbei ist eindeutig die Handschrift eines ausländischen Akteurs im Spiel", sagte Rubio am Montag (Ortszeit) dem Sender Fox News.

Bundestagspräsidentin Klöckner kritisiert Verhalten von AfD und Linken im Parlament

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat das Verhalten der Abgeordneten von AfD und Linken im Plenum scharf kritisiert. "Das schaukelt sich so dermaßen hoch", sagte Klöckner nach Angaben vom Dienstag im Podcast "Meine schwerste Entscheidung" der Funke Medien. "Die beiden Fraktionen haben die meisten Ordnungsrufe mit Abstand. Die AfD die meisten, aber die Linken ziehen nach. Und diese Polarisierung, da müssen wir achtgeben."

Bundeskanzler Merz empfängt Kasachstans Präsidenten Tokajew

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Dienstag Kasachstans Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew im Bundeskanzleramt in Berlin (16.00 Uhr). Bei dem Treffen werden nach Angaben eines Regierungssprechers Themen wie der Ausbau der bilateralen Energie- und Rohstoffpartnerschaft, Fragen der regionalen Zusammenarbeit sowie die internationale Sicherheitspolitik im Mittelpunkt stehen. Für 17.00 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

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