The National Times - SPD und BSW einigen sich auf Koalitionsvertrag in Brandenburg

SPD und BSW einigen sich auf Koalitionsvertrag in Brandenburg


SPD und BSW einigen sich auf Koalitionsvertrag in Brandenburg
SPD und BSW einigen sich auf Koalitionsvertrag in Brandenburg / Foto: © AFP/Archiv

Die SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) haben sich in Brandenburg auf einen Koalitionsvertrag verständigt. "Ja, wir werden heute den Koalitionsvertrag vorstellen", sagte BSW-Landeschef Robert Crumbach am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP in Potsdam. Die beiden Parteien hatten gut drei Wochen miteinander verhandelt.

Textgröße ändern:

Parteitage von SPD und BSW sollen dem Koalitionsvertrag in der ersten Dezemberwoche zustimmen. Danach könnte sich Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) im Landtag zur Wiederwahl stellen. Die Landtagswahl am 22. September hatte die SPD knapp vor der AfD gewonnen. Daneben zogen außerdem nur noch das BSW und die CDU in den Landtag ein.

D.Kelly--TNT

Empfohlen

Mitarbeiter belastet Brasiliens Ex-Staatschef Bolsonaro in Putsch-Prozess

Nach der Wahlniederlage des früheren brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro gab es laut der Zeugenaussage eines ehemaligen Mitarbeiters Pläne, den Ausnahmezustand auszurufen um das Wahlergebnis aufzuheben. Bolsonaro habe den Entwurf für ein entsprechendes Dekret gelesen und "bereinigt", sagte sein früherer enger Mitarbeiter und heutiger Mitangeklagter Mauro Cid am Montag im Prozess wegen Umsturzversuchs in Brasília.

Trump: Ohne Nationalgarde-Einsatz wäre LA "komplett ausradiert" worden

US-Präsident Donald Trump hat "Aufständische" für Zusammenstöße am Rande von Demonstrationen in Los Angeles verantwortlich gemacht. "Die Leute, die diese Probleme verursachen, sind professionelle Agitatoren und Aufständische. Das sind schlechte Leute, sie sollten im Gefängnis sein", sagte Trump am Montag vor Reportern im Weißen Haus.

Hunderte Menschen starten in Tunesien Konvoi Richtung Gazastreifen

Mehrere hundert Menschen sind am Montag in Tunesien in Richtung Gazastreifen aufgebrochen, um ihre Solidarität mit den Palästinensern zu demonstrieren. Mit dem Konvoi solle die Blockade des Palästinensergebiets durch Israel durchbrochen werden, erklärten die Organisatoren in Tunis. Der Konvoi aus neun Bussen wolle keine Hilfsgüter in den Gazastreifen bringen, vielmehr gehe es um einen "symbolischen Akt".

Russland überzieht Ukraine mit größtem Drohnenangriff und rückt am Boden vor

Eine Woche nach den Waffenruhe-Gespräche von Istanbul hat Russland die Ukraine nach Angaben aus Kiew mit dem größten nächtlichen Drohnenangriff seit Kriegsbeginn überzogen. Das Gebiet der Ukraine sei mit 479 Drohnen sowie zusätzlich mit 20 Marschflugkörpern angegriffen worden, erklärte die ukrainische Luftwaffe am Montag. Am Sonntag drang die russische Armee zudem nach eigenen Angaben erstmals seit Kriegsbeginn mit Bodentruppen in die ukrainische Region Dnipropetrowsk vor. Am Montag begann indes der in Istanbul vereinbarte Austausch von Kriegsgefangenen.

Textgröße ändern: