The National Times - Opposition kritisiert Habecks Kanzlerkandidatur - Grüner verteidigt Schritt

Opposition kritisiert Habecks Kanzlerkandidatur - Grüner verteidigt Schritt


Opposition kritisiert Habecks Kanzlerkandidatur - Grüner verteidigt Schritt
Opposition kritisiert Habecks Kanzlerkandidatur - Grüner verteidigt Schritt / Foto: © AFP

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat für seine Bereitschaft zur Kanzlerkandidatur Kritik aus der Opposition geerntet - diesen Schritt aber deutlich verteidigt. "Wenn es üblich wird, dass jeder Spitzenkandidat einer Partei sich 'Kanzlerkandidat' nennt, werden wir da vielleicht auch nachziehen müssen", sagte die BSW-Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht der "Rheinischen Post" vom Samstag. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sprach gar von einer "Verhöhnung der Wählerinnen und Wähler".

Textgröße ändern:

Der Vizekanzler hatte am Freitag seine Bewerbung um die Spitzenkandidatur der Grünen für die nächste Bundestagswahl erklärt - und gesagt, er stehe auch als Kanzler bereit, wenn die Bevölkerung dies wolle. "Ich bin bereit, meine Erfahrung, meine Kraft und meine Verantwortung anzubieten. Wenn Sie wollen, auch als Kanzler", sagte er in einem in sozialen Netzwerken verbreiteten Video.

"Ja, ich traue mir mehr Verantwortung zu", sagte Habeck dann am Freitagabend in den ARD-"Tagesthemen". "Aber was daraus wird, das liegt nicht an mir." Ob daraus eine "ernsthafte Kandidatur auch für das Kanzleramt wird", müssten die Menschen entscheiden. Natürlich starte seine Partei von "denkbar schlechten Bedingungen aus, die Umfragen sind schlecht, es gibt einen großen Vertrauensverlust, auch in meine Person", sagte Habeck. Dieses Vertrauen wolle er sich nun erst einmal wieder erarbeiten.

In der Sendung ZDF-"heute" sagte Habeck, gerade weil er Fehler eingeräumt habe, etwa beim Heizungsgesetz, und daraus lernen musste, könne sein Angebot an die Bürgerinnen und Bürger interessant sein. "Ich würde gerne mal wissen, wie viele Fehler Friedrich Merz schon eingeräumt hat", sagte der Vizekanzler mit Blick auf den Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU). "Ich kann mich an gar keinen erinnern."

Wagenknecht kritisierte Habecks Verhalten. "Aktuell stehen wir in Umfragen zwischen sechs und neun Prozent. Da stellt man normalerweise keinen Kanzlerkandidaten auf", antwortete sie auf die Frage, ob sie Kanzlerkandidatin wird. "Auch nicht mit zehn Prozent wie die Grünen, die trotzdem den gescheiterten Ampel-Wirtschaftsminister Habeck als Kanzlerkandidaten ins Rennen schicken."

Söder sagte der "Bild am Sonntag", so sehe "Demut nicht aus". Dass Habeck, "der verantwortlich für das ökonomische Desaster und Abrutschen der Industrie ist, sich zum Kanzlerkandidaten erklärt, ist geradezu eine Verhöhnung der Wählerinnen und Wähler". Söder lehnte zugleich eine Koalition mit Mitgliedern und Ex-Ministern der Ampel-Koalition ab.

Mit Blick auf die derzeit mäßigen Umfragewerte für die Grünen sagte Habeck in der ARD, Umfragen und die politischen Diskussionen der vergangenen drei Jahre hätten "überhaupt nichts mehr für die Zukunft zu sagen". Sie seien immer Abfragen unter den Bedingungen der Ampel-Regierung gewesen. "Jetzt geht es um die Zukunft." Die Stimmung im Land werde sich "sehr schnell verändern und wir werden nach vorne gucken und dann ist alles möglich in alle Richtungen", zeigte sich Habeck zuversichtlich.

F.Jackson--TNT

Empfohlen

Baerbock zur Präsidentin der UN-Vollversammlung gewählt

Die Vereinten Nationen haben die frühere Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zur neuen Präsidentin der Vollversammlung gewählt. Auf sie entfielen in geheimer Wahl 167 von 188 gültigen Stimmen, wie der Vorsitzende Philemon Yang am Montag mitteilte. Baerbock war die einzige offizielle Kandidatin. Die Grünen-Politikerin äußerte sich dankbar über ihre Wahl und sagte, sie wolle "ehrliche Maklerin" für die Vollversammlung sein.

Gericht: Deutsche Welle muss früherem Programmdirektor weiter Ruhegeld zahlen

Die Deutsche Welle muss einem früheren Programmdirektor weiter Ruhegeld zahlen und hat keinen Anspruch darauf, dass bereits gezahltes Geld zurückgegeben werden muss. Die Regelung im Dienstvertrag sei nicht sittenwidrig, entschied das Berliner Arbeitsgericht am Montag. Der Mann war zu Mai 2014 aus betrieblichen Gründen gekündigt worden, als zwei Programmdirektionen zusammengelegt wurden.

Brandstiftung in geplanter Unterkunft für geflüchtete Minderjährige in Halle

Unbekannte haben eine brennbare Flüssigkeit in eine geplante Unterkunft für geflüchtete Minderjährige in Sachsen-Anhalt geworfen. Das Feuer löschte sich von selbst, wie die Polizei in Halle an der Saale am Montag mitteilte. Demnach ereignete sich die Brandstiftung zwischen Mittwochnachmittag und Montagmorgen in Halle.

UN-Generalsekretär fordert Aufklärung wegen Toten an Verteilzentrum im Gazastreifen

Nach tödlichen Schüssen auf Zivilisten in einem Hilfszentrum im Gazastreifen hat UN-Generalsekretär António Guterres schnelle Aufklärung gefordert. "Ich fordere eine sofortige und unabhängige Untersuchung dieser Vorfälle und dass die Täter zur Rechenschaft gezogen werden", erklärte Guterres am Montag. Nach Angaben der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas waren am Sonntag in einem Verteilzentrum der US-Stiftung GHF in Rafah nach Schüssen der israelischen Armee 31 Menschen getötet und 176 weitere verletzt worden. Israel und GHF wiesen die Angaben zurück.

Textgröße ändern: