Steinmeier äußert sich um 11.00 Uhr zur politischen Situation

The National Times - Steinmeier äußert sich um 11.00 Uhr zur politischen Situation

POLITIK 07.11.2024

Steinmeier äußert sich um 11.00 Uhr zur politischen Situation / Foto: © AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird sich am Vormittag zur politischen Lage äußern. Er werde um 11.00 Uhr ein Statement abgeben, teilte das Bundespräsidialamt am Donnerstagmorgen mit. Um 14.00 Uhr wird Steinmeier demnach mehrere Minister entlassen und einen neuen ernennen.

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Der Streit in der Ampel-Koalition war am Mittwochabend eskaliert; Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) entließ Finanzminister Christian Lindner (FDP). Scholz will im Januar die Vertrauensfrage im Bundestag stellen. Danach könnte es vor Ende März Neuwahlen geben.

L.Johnson--TNT

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Nach zahlreichen schweren Verletzungen von Jugendlichen bei Polizeieinsätzen während der Schülerproteste hat die Regierung den Einsatz von Schockgranaten ausgesetzt. Dies gelte zunächst nur für die Schülerproteste, "um zu klären, was genau passiert ist", sagte Innenminister Laurent Nuñez am Mittwoch dem Sender RTL. Einem 15-jährigen Jungen aus dem nordfranzösischen Lens war am Montag durch eine solche Granate die Hand abgerissen worden.

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Nach dem Untergang eines Handelsschiffs vor der bulgarischen Küsten infolge eines Drohnenangriffs haben die Rettungskräfte ihre Suche nach den vermissten Crew-Mitgliedern eingestellt. "Es gibt keine Spur von den Seeleuten", sagte am Mittwoch der Leiter des bulgarischen Koordinierungszentrums für maritime Noteinsätze, Rumen Nikolov. Der Rettungseinsatz im Schwarzen Meer wurde nach seinen Angaben am Vorabend gestoppt und soll auch nicht wiederaufgenommen werden.

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