Comeback mit weltweiten Folgen: Trump triumphiert bei US-Wahlen auf ganzer Linie / Foto: © AFP
Comeback mit weltweiten Folgen: Trump triumphiert bei US-Wahlen auf ganzer Linie
Comeback mit Folgen für die ganze Welt: Der Republikaner Donald Trump hat bei der US-Präsidentschaftswahl das Weiße Haus zurückerobert und wird erneut vier Jahre die Geschicke der größten Wirtschafts- und Militärmacht der Welt lenken. Nach einem dramatischen Wahlkampf errang der 78-jährige Ex-Präsident in der Nacht zum Mittwoch einen triumphalen Sieg über die Demokratin Kamala Harris, bei dem er sich zugleich die Kontrolle über den mächtigen US-Senat sicherte. In den USA wie auch weltweit löste die spektakuläre Rückkehr des Rechtspopulisten gespaltene Reaktionen aus.
Noch in der Wahlnacht und vor der Ausrufung durch die US-Sender erklärte Trump sich selbst zum Sieger der Präsidentschaftswahl. "Ich möchte dem amerikanischen Volk für die außerordentliche Ehre danken, zum 47. Präsidenten gewählt worden zu sein", sagte Trump. "Wir haben Geschichte geschrieben."
Trump wurde von seinen Anhängern in West Palm Beach in Florida frenetisch gefeiert, bei der Gegen-Veranstaltung der Demokraten in Washington herrschte Fassungslosigkeit. Die unterlegene Vizepräsidentin Harris wollte sich am Mittwochnachmittag (Ortszeit, 22.00 Uhr MEZ) erstmals öffentlich zu ihrer Niederlage äußern. Sie rief Trump am Mittag an und gratulierte ihm zu seinem Wahlsieg.
In der Wahlschlacht gelang es Trump, Siege in mehreren äußerst umkämpften Bundesstaaten einzufahren. Unter anderem eroberte er für die Republikaner die drei wichtigen als "Blue Wall" bekannten Swing States Pennsylvania, Wisconsin und Michigan, in denen traditionell die Demokraten die Oberhand hatten.
Am Mittwochmittag stand das Ergebnis aus vier Staaten noch aus, Trump hatte aber bereits die Stimmen von 292 Wahlleuten auf sich vereint und somit die für den Wahlsieg nötige Schwelle von 270 deutlich überschritten. Vorläufige Zahlen deuteten darauf hin, dass Trump erstmals auch USA-weit die Mehrheit aller Stimmen holte.
Entscheidend waren Nachwahlbefragungen zufolge insbesondere afroamerikanische und lateinamerikanisch-stämmige Wähler. Harris wäre für einen Wahlsieg dringend auf deren Stimmen angewiesen gewesen - tatsächlich aber stimmten deutlich mehr von ihnen für Trump als 2020. Harris wäre die erste Frau an der Spitze der Vereinigten Staaten gewesen. Umfragen ergaben, dass viele männliche Wähler unter den Afroamerikanern und Latinos nicht bereit waren, einer Frau ihre Stimme zu geben.
Der Rechtspopulist verfolgt eine radikale America-First-Agenda, so dass sich traditionelle westliche Verbündete um die Zukunft der transatlantischen Beziehungen sorgen. Trump hatte angekündigt, den Ukraine-Krieg noch vor seinem Amtsantritt im Januar beenden zu wollen. In Kiew wird befürchtet, dass Trump als entschiedener Gegner der Milliardenhilfen für die Ukraine diese drastisch verringern und das Land zu einem Abkommen mit Russland zwingen könnte.
Auf traditionelle Nato-Verbündete übt der Republikaner Druck aus, mehr für ihre Verteidigung zu bezahlen. In der Wirtschaftspolitik setzt Trump auf eine drastische Ausweitung der Zölle, zehn bis 20 Prozent sollen die Zölle auf Waren aus Ländern betragen, "die uns seit Jahren abzocken".
Westliche Staats- und Regierungschefs gratulierten Trump noch in der Wahlnacht zum Sieg und äußerten die Hoffnung auf eine gute Zusammenarbeit. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schrieb, er wolle die "erfolgreiche Arbeit zum Wohl unserer Bürgerinnen und Bürger (...) gern mit Ihnen zusammen fortsetzen." Nato-Generalsekretär Mark Rutte schrieb, Trumps "Führungskraft" werde "erneut der Schlüssel zum Erhalt der Stärke unseres Bündnisses sein".
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach von einem "beeindruckenden Sieg" Trumps und erklärte, sein Land freue sich "auf eine Ära der starken Vereinigten Staaten von Amerika unter Präsident Trumps entschlossener Führung". Der russische Präsident Wladimir Putin gratulierte nicht, aus Peking kam ein knapp formulierter Glückwunsch des Außenministeriums.
Der Rechtspopulist hatte im Wahlkampf auch eine radikale Agenda für die Innenpolitik angekündigt, die viele befürchten lassen, dass eine zweite Amtszeit Trumps der US-Demokratie schwere Schäden zufügen wird. Unter anderem droht er damit, das Militär gegen "Feinde im Inneren" einzusetzen. Seine Pläne in der Einwanderungspolitik sehen die massenhafte Abschiebung von Migranten vor.
Zugleich will Trump rechtsradikale Milizionäre begnadigen, die angestachelt durch ihn am 6. Januar 2021 das Kapitol in Washington stürmten, weil sie ihm seine Lüge vom Wahlbetrug glaubten. Geplant ist zudem, den Hightech-Milliardär Elon Musk mit einem Regierungsposten zum Umbau des Regierungsapparats zu beauftragen, was die Entlassung zahlreicher Bundesbeamter zur Folge haben dürfte.
Trump siegte nicht nur deutlich bei der Präsidentschaftswahl, sondern sicherte sich bei der zeitgleich abgehaltenen Kongresswahl die Mehrheit für die Republikaner im Senat - und voraussichtlich sogar im Repräsentantenhaus. Damit dürfte er über eine Machtfülle verfügen, die lange Zeit kein US-Präsident mehr innehatte.
Wenn Trump am 20. Januar den Amtseid als 47. Präsident der USA ablegt, wird er mit 78 Jahren der bei Amtsantritt älteste Staatschef in der US-Geschichte sein. Seine ausschweifenden Reden im Wahlkampf haben unter Fachleuten Zweifel an seiner geistigen Fitness für das Amt geweckt.
H.Davies--TNT
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