The National Times - Gegensätzliche Ergebnisse bei Abtreibungsreferenden in den USA

Gegensätzliche Ergebnisse bei Abtreibungsreferenden in den USA


Gegensätzliche Ergebnisse bei Abtreibungsreferenden in den USA
Gegensätzliche Ergebnisse bei Abtreibungsreferenden in den USA / Foto: © AFP/Archiv

Bei parallel zur US-Präsidentschaftswahl in mehreren Bundesstaaten abgehaltenen Referenden über das Abtreibungsrecht gibt es gegensätzliche Ergebnisse. Während in Florida am Dienstag eine Initiative zur Lockerung der dortigen strengen Restriktionen scheiterte, stimmten in Arizona die Wählerinnen und Wähler für ein liberales Abtreibungsrecht.

Textgröße ändern:

In Florida erreichte der Vorstoß, das dort geltende Abtreibungsverbot ab der sechsten Schwangerschaftswoche zu kippen, nicht die notwendige Mehrheit, wie US-Sender meldeten. Mit dem Vorstoß sollte eine Abtreibung in etwa bis zur 24. Schwangerschaftswoche möglich werden.

Laut US-Sendern sprachen sich zwar 57 Prozent in Florida für die Initiative aus. Für eine Änderung des geltenden Rechts hätten aber 60 Prozent zustimmen müssen. Das war die höchste Zustimmungsschwelle von allen Referenden über Änderungen beim Abtreibungsrecht, die in insgesamt zehn Bundesstaaten stattfanden.

In Florida war erst im Mai das Gesetz in Kraft getreten, das Abtreibungen ab der sechsten Schwangerschaftswoche verbietet. Zuvor waren dort Abtreibungen bis zur 15. Schwangerschaftswoche erlaubt. In der Frist von sechs Wochen wissen viele Frauen noch nicht, dass sie schwanger sind.

In Arizona stimmten die Wählerinnen und Wähler indessen dafür, das Recht auf Abtreibungen in der Verfassung des Bundesstaats zu verankern. Abtreibungen werden dort künftig bis etwa zur 24. Schwangerschaftswoche erlaubt sein, bisher waren sie dort - mit wenigen Ausnahmen - nur bis zur 15. Schwangerschaftswoche legal.

Abtreibungen waren in den USA fast 50 Jahre landesweit erlaubt. Vor zwei Jahren kippte jedoch der Oberste Gerichtshof das bundesweite Abtreibungsrecht, seither sind die einzelnen Bundesstaaten für die Gesetzgebung zuständig. Mehr als 20 Staaten haben die Bestimmungen seither verschärft.

L.A.Adams--TNT

Empfohlen

Studie: Mehr als ein Drittel der Studierenden in Deutschland von Armut betroffen

Mehr als ein Drittel der Studierenden in Deutschland sind einer Studie zufolge von Armut betroffen. Die Armutsquote liege bei 37,8 Prozent und sei damit mehr als doppelt so hoch wie in der Gesamtbevölkerung, heißt es in einer Untersuchung, die am Mittwoch vom Paritätischen Gesamtverband und dem Deutschen Studierendenwerk vorgestellt wurde. Darin wird vor allem auf die hohen Wohnkosten für Studentinnen und Studenten verwiesen. Die geplante Bafög-Reform kritisierten beide Organisationen als unzureichend.

"Einer der abscheulichsten Angriffe": 15 Tote bei russischen Attacken auf die Ukraine

Bei massiven russischen Angriffen auf die Ukraine sind nach ukrainischen Angaben am Mittwoch mindestens 15 Menschen getötet worden. Alleine neun seien bei einem Raketenangriff auf ein Wohngebäude im Norden des Landes getötet worden, erklärte die ukrainische Polizei. Unter den Opfern seien auch drei Kinder. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnete die jüngsten Attacken mit Dutzenden Raketen und mehr als hundert Drohnen als "einen der abscheulichsten Angriffe" seit Kriegsbeginn.

Verbände: Angekündigte Maßnahmen zur Staatsmodernisierung müssen zügig ankommen

Mehrere Wirtschaftsverbände haben gefordert, dass die in Angriff genommenen Maßnahmen zur Staatsmodernisierung und zum Bürokratieabbau rasch in den Unternehmen ankommen. "Aus Ankündigungen müssen jetzt endlich Taten werden", forderte BDI-Hauptgeschäftsführerin Tanja Gönner. "Die Wirtschaft erwartet, dass die Bundesregierung bei Staatsmodernisierung, Bürokratieabbau und Verwaltungsdigitalisierung sichtbar mehr Tempo macht." Die Ungeduld wachse.

Prien: CDU-Stimmen für AfD-Politiker Rausch wären "vollkommen inakzeptabel"

Führende CDU-Politikerinnen haben sich besorgt gezeigt über die Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt. Es sei noch nicht geklärt, wer in der geheimen Wahl für Rausch gestimmt habe, sagte CDU-Vize und Bundesfamilienministerin Karin Prien am Mittwoch dem Sender RBB. "Aber ich will deutlich sagen: Sollten es Kolleginnen und Kollegen der CDU-Landtagsfraktion gewesen sein, dann ist das natürlich vollkommen inakzeptabel."

Textgröße ändern: