Historische Niederlage für seit Jahrzehnten regierende Partei in Botsuana

The National Times - Historische Niederlage für seit Jahrzehnten regierende Partei in Botsuana

POLITIK 01.11.2024

Historische Niederlage für seit Jahrzehnten regierende Partei in Botsuana / Foto: © AFP

Bei der Parlamentswahl im südafrikanischen Botsuana hat die seit sechs Jahrzehnten regierende Demokratische Partei Botsuanas (BDP) vorläufigen Ergebnissen zufolge eine historische Niederlage eingefahren. Aus den von mehreren Auszählungszentren gemeldeten Ergebnissen ging am Freitag nach einer Berechnung der Nachrichtenagentur AFP hervor, dass die drei Oppositionsparteien zusammen 31 von 61 Parlamentssitzen gewinnen. Die BDP von Staatschef Mokgweetsi Masisi erhält demnach bislang nur einen Sitz.

Textgröße ändern:

Die linksgerichtete UDC unter der Führung des Menschenrechtsanwalts Duma Boko lag der AFP-Berechnung auf Grundlage der ersten vorliegenden Ergebnisse zufolge mit mehr als 24 Sitzen in Führung. Die beiden weiteren Oppositionsparteien kamen gemeinsam auf rund ein Dutzend Sitze.

Staatschef Masisi kündigte nach Bekanntwerden der ersten Ergebnisse seinen Rückzug an. "Ich möchte der Opposition zu ihrem Sieg gratulieren und die Wahl anerkennen", sagte er bei einer Pressekonferenz. Er werde "alle Verwaltungsverfahren in Gang setzen, um den Übergang zu erleichtern", versicherte der 63-Jährige, der das Amt des Staatschefs seit 2018 innehatte. Seine Partei sei "glücklich", sich nun in die Opposition zu begeben.

Nach Ende der Auszählung dürften die Ergebnisse zu einem späteren Zeitpunkt am Freitag von der unabhängigen Wahlkommission offiziell bestätigt werden. Das Wahlsystem in Botsuana sieht vor, dass die erste Partei, die 31 Sitze bekommt, zur Gewinnerin erklärt wird und ihr Kandidat als Präsident eingesetzt wird. Demnach würde Menschenrechtsanwalt Boko der neue Präsident des Landes.

Mehr als eine Million registrierte Wählerinnen und Wähler in Botsuana waren am Mittwoch zur Stimmabgabe aufgerufen gewesen.

S.M.Riley--TNT

Steinmeier zum Staatsbesuch in Frankreich: Raumfahrt und Verteidigung

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird am Mittwochabend zu einem dreitägigen Frankreich-Besuch in Paris erwartet. Die Visite dient der Bekräftigung der deutsch-französischen Freundschaft - dabei nehmen die Themen Raumfahrt und Verteidigung einen zentralen Platz ein. Sie findet inmitten von landesweiten Schülerprotesten statt, die in den vergangenen Tagen teils zu gewaltsamen Ausschreitungen führten.

14 Tote bei russischem Raketenangriff auf Wohngebäude im Norden der Ukraine

Bei einem Raketenangriff auf ein Wohngebäude im Norden der Ukraine sind ukrainischen Angaben zufolge mindestens 14 Menschen getötet worden. Darunter seien auch vier Kinder, teilten die Rettungsdienste am Mittwoch mit. Landesweit gab es den Angaben zufolge mindestens 20 Tote, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnete die jüngsten Attacken mit Dutzenden Raketen und mehr als hundert Drohnen als "einen der abscheulichsten Angriffe" seit Kriegsbeginn.

Schmerzerfülltes Gedenken in Israel am dritten Jahrestag des Hamas-Überfalls

Schweigende Trauer, schmerzhafte Erinnerungen und fortgesetzte Militärangriffe: Israel hat am Mittwoch den dritten Jahrestag des Hamas-Überfalls begangen. Am Ort des Nova-Musikfestivals hielten die Anwesenden um 06.29 Uhr, der Uhrzeit des Beginns der Massaker, eine Schweigeminute ab. Die israelische Armee setzte unterdessen ihre Angriffe im Gazastreifen fort. Der Jahrestag des Hamas-Überfalls fiel in die Schlussphase des Wahlkampfs zur israelischen Parlamentswahl in drei Wochen.

Thüringer Landtag: AfD-Fraktion scheitert mit Vorstoß für Neuwahlen

Die AfD ist in Thüringen erwartungsgemäß mit einem Vorstoß für Neuwahlen gescheitert. Für einen Antrag der Rechtsaußenfraktion zur Auflösung des Landtags stimmten am Mittwoch in Erfurt 34 Abgeordnete - mindestens 59 Stimmen wären notwendig gewesen. Neben der AfD votierten die beiden verbliebenen BSW-Abgeordneten für eine Auflösung des Parlaments mit dem Ziel Neuwahlen. Alle anderen Abgeordneten - CDU, SPD, der BSW-Nachfolger Thüringen Gerecht, die Linke und fraktionslose Parlamentarier lehnten den Antrag ab.