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Steimeier beginnt dreitägigen Besuch in Griechenland

POLITIK 28.10.2024

Steimeier beginnt dreitägigen Besuch in Griechenland / Foto: © AFP

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bricht am Dienstag zu einem dreitägigen Besuch in Griechenland auf. Dort sind politische Gespräche über Migration und Nachhaltigkeit sowie über eine Zusammenarbeit in Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur sowie historische Gedenkveranstaltungen geplant. Am Dienstag besucht Steinmeier zunächst mit der griechischen Staatspräsidentin Katerina Sakellaropoulou das Gelände einer künftigen Holocaust-Gedenkstätte in Thessaloniki. Am Nachmittag besucht er in Koropi bei Athen eine Fabrik des deutschen Pharmaunternehmens Boehringer Ingelheim.

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Am Mittwochvormittag wird Steinmeier im Präsidentenpalast in der Hauptstadt mit militärischen Ehren empfangen, bevor er ein Gespräch mit Sakellaropoulou führt. Im Anschluss trifft er den griechischen Regierungschef Kyriakos Mitsotakis. Am Donnerstag reist der Bundespräsident dann nach Chania, wo unter anderem eine Ansprache und eine Kranzniederlegung an der Gedenkstätte für die Opfer der Zerstörung von Kandanos durch deutsche Besatzer während des Zweiten Weltkriegs geplant ist.

R.Hawkins--TNT

Lange Themenliste: Koalitionsausschuss in Berlin zusammengekommen

Im Berliner Kanzleramt sind am Mittwochabend die Spitzen der Koalition zu ihrem ersten Koalitionsausschuss nach der Sommerpause zusammengekommen. Themen und Streitpunkte gibt es genug - von der Rentenreform über die Flexibilisierung des Arbeitsmarkts bis zur Zuckersteuer. Hier wollen Union und SPD ihre Arbeit für die kommenden Wochen und Monate abstecken.

Jahrestag des Hamas-Angriffs: Appelle für entschlossenen Einsatz gegen Antisemitismus

Solidaritätsbekundungen zum dritten Jahrestag des Hamas-Großangriffs auf Israel am 7. Oktober 2023: Die Bundesregierung hat am Mittwoch vor einem zunehmenden Antisemitismus in Deutschland gewarnt und einen entschlossenen Einsatz gegen Judenfeindlichkeit zugesichert. "Die Bundesregierung wird alles in ihrer Macht Stehende tun, um Antisemitismus in all seinen neuen und alten Formen konsequent zu bekämpfen", erklärte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) warnte bei einer Gedenkveranstaltung in Berlin vor einer Regierungsbeteiligung von Antisemiten.

Mindestens 24 Tote bei russischen Angriffen in der Ukraine - darunter vier Kinder

Bei russischen Angriffen auf die Ukraine sind nach ukrainischen Angaben am Mittwoch mindestens 24 Menschen getötet worden, darunter vier Kinder. Allein 18 Menschen kamen bei einem Raketenangriff auf ein Wohnhaus im Norden des Landes ums Leben, bei dem zudem dutzende Menschen verletzt wurden, erklärte Präsident Wolodymyr Selensky in Onlinediensten. Er nannte die jüngsten Attacken "einen der abscheulichsten Angriffe" seit Kriegsbeginn.

Gedenken an 7. Oktober: Dobrindt warnt vor Antisemiten an der Regierung

Am dritten Jahrestag des Hamas-Großangriffs auf Israel am 7. Oktober 2023 hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor einer möglichen Regierungsbeteiligung von Antisemiten gewarnt. "Antisemiten dürfen nie wieder an die Macht kommen, sei es in Berlin oder irgendwo anders in Deutschland", sagte Dobrindt am Mittwoch bei einer Gedenkveranstaltung auf dem Berliner Bebelplatz. Bei aktuellen Entwicklungen in Deutschland "müssen wir alarmiert sein", fügte er hinzu.

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