In Thüringen rücken Koalitionsgespräche von CDU mit BSW und SPD in greifbare Nähe

The National Times - In Thüringen rücken Koalitionsgespräche von CDU mit BSW und SPD in greifbare Nähe

POLITIK 18.10.2024

In Thüringen rücken Koalitionsgespräche von CDU mit BSW und SPD in greifbare Nähe / Foto: © AFP/Archiv

Knapp sieben Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen rücken Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, BSW und SPD in greifbare Nähe. Spitzenvertreter der drei Parteien stellten am Freitag in Erfurt ein gemeinsam erarbeitetes Sondierungspapier mit inhaltlichen Schwerpunkten einer möglichen Regierungszusammenarbeit vor. Die am Freitagabend und Samstag tagenden Parteigremien müssen dem noch zustimmen, bevor offizielle Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden können.

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Die Regierungsbildung in Thüringen ist aufgrund der Mehrheitsverhältnisse nach der Wahl vom 1. September schwierig. Die AfD wurde stärkste Kraft, mit ihr will aber niemand koalieren. Die Thüringer CDU mit ihrem Vorsitzenden Mario Voigt führte in den vergangenen Wochen zunächst sogenannte Optionsgespräche und anschließend Sondierungen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und der SPD. Ein derartiges Bündnis hätte allerdings keine Mehrheit im Landtag - es fehlt ihm eine Stimme. Die Linke bot wiederholt ihre Unterstützung an.

Nach Angaben des parlamentarischen Geschäftsführers der CDU-Fraktion, Andreas Bühl, wird es explizit "keine gesonderte Vereinbarung" mit der Linkspartei geben. Stattdessen solle ein sogenanntes Konsultationsverfahren eingeführt werden, um alle Fraktionen im Parlament frühzeitig in Gesetzesvorhaben einer möglichen Regierung einzubinden, sagte er am Freitag.

A.Wood--TNT

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