Litauen: Nach erster Runde der Parlamentswahl zeichnet sich Regierungswechsel ab

The National Times - Litauen: Nach erster Runde der Parlamentswahl zeichnet sich Regierungswechsel ab

POLITIK 14.10.2024

Litauen: Nach erster Runde der Parlamentswahl zeichnet sich Regierungswechsel ab / Foto: © AFP

Nach der ersten Runde der Parlamentswahl in Litauen zeichnet sich ein Regierungswechsel ab. Die oppositionellen Sozialdemokraten sicherten sich 20 der per Verhältniswahlrecht vergebenen Hälfte der Parlamentssitze und somit mehr Mandate als alle anderen Parteien. Damit dürften sie Beobachtern zufolge die bislang regierende konservative Heimatpartei als stärkste Kraft ablösen. Die sozialdemokratische Parteichefin Vilija Blinkeviciute sagte am Montag, sie strebe eine Dreierkoalition mit zwei weiteren linksgerichteten Parteien an.

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Drittstärkste Partei bei der am Sonntag abgehaltenen ersten Wahlrunde wurde die neu gegründete populistische Partei "Morgenröte von Nemunas", deren Vorsitzender wegen mutmaßlich antisemitischer Kommentare vor Gericht steht.

Am 27. Oktober wählen die Litauer in einer zweiten Wahlrunde die zweite Hälfte der Parlamentssitze, die nach Mehrheitswahlrecht vergeben werden. Die Sozialdemokraten können sich dabei Hoffnungen auf bis zu 35 weitere Sitze machen.

Während ein Regierungswechsel innenpolitisch Veränderungen mit sich bringen würde, stimmen die wichtigsten Parteien in Fragen der Außenpolitik weitgehend überein. Die frühere Sowjetrepublik mit ihren 2,8 Millionen Einwohnern, die in unmittelbarer Nachbarschaft zu Russland liegt, fürchtet, ein weiteres Ziel zu werden, sollte Moskau mit seinem Krieg in der Ukraine Erfolg haben.

Daher haben sich alle größeren litauischen Parteien für eine weitere entschlossene Unterstützung der Ukraine und eine Beibehaltung oder sogar Erhöhung der Verteidigungsausgaben ausgesprochen. Diese liegen derzeit bei drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

R.T.Gilbert--TNT

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Zum Auftakt seines zweitägigen Staatsbesuchs in Frankreich wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag (10.00 Uhr) vom französischen Staatschef Emmanuel Macron mit militärischen Ehren am Pariser Triumphbogen begrüßt. Anschließend sind ein Gespräch mit Macron im Elysée-Palast und eine gemeinsame Presseerklärung geplant. Am Abend soll ein Staatsbankett im Elysée stattfinden.

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