Gespräche über Nahost und Ukraine: Brite Lammy nimmt am Treffen der EU-Außenminister teil

The National Times - Gespräche über Nahost und Ukraine: Brite Lammy nimmt am Treffen der EU-Außenminister teil

POLITIK 14.10.2024

Gespräche über Nahost und Ukraine: Brite Lammy nimmt am Treffen der EU-Außenminister teil / Foto: © AFP/Archiv

Am Treffen der EU-Außenminister am Montag in Luxemburg nimmt zum ersten Mal seit zwei Jahren auch der Chefdiplomat Großbritanniens teil. Wie das britische Außenministerium in London mitteilte, wird sich Ressortchef David Lammy mit den 27 Außenministern der EU über den Nahost-Konflikt und den Ukraine-Krieg austauschen. Die Einladung an Lammy hatte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell nach einem kürzlich erfolgten Besuch des britischen Premierministers Keir Starmer in Brüssel ausgesprochen.

Textgröße ändern:

Die neue britische Labour-Regierung bemüht sich um einen "Neustart" der Beziehungen zur EU nach dem Brexit. Lammy erklärte, seine Regierung wolle "die Beziehungen zu unseren europäischen Partnern vertiefen, um uns alle sicherer zu machen". Sein Besuch in Luxemburg sei "eine Gelegenheit für Großbritannien, zurück an den Tisch zu kommen, die drängendsten globalen Probleme mit unseren nächsten Nachbarn zu besprechen und mit den erdbebenartigen Herausforderungen umzugehen, denen wir alle gegenüberstehen".

Das britische Außenministerium nannte die Ukraine als "erstklassiges Beispiel, wie die Zusammenarbeit zwischen Großbritannien und der EU konkrete Wirkung entfaltet". In der Erklärung wurden auf gemeinsame Sanktionen gegen Russland, die koordinierte Ausbildung ukrainischer Soldaten und gemeinsame humanitäre Hilfe für die von Russland angegriffene Ukraine genannt.

F.Adams--TNT

Steinmeier beginnt zweitägigen Staatsbesuch in Frankreich

Zum Auftakt seines zweitägigen Staatsbesuchs in Frankreich wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag (10.00 Uhr) vom französischen Staatschef Emmanuel Macron mit militärischen Ehren am Pariser Triumphbogen begrüßt. Anschließend sind ein Gespräch mit Macron im Elysée-Palast und eine gemeinsame Presseerklärung geplant. Am Abend soll ein Staatsbankett im Elysée stattfinden.

Bundestag debattiert über Einkommensteuerreform

Der Bundestag debattiert am Donnerstag (09.00 Uhr) über die geplante Einkommensteuerreform. Die Abgeordneten befassen sich in erster Lesung mit dem Vorhaben, das innerhalb der Koalition kontrovers diskutiert wird und vorsieht, vor allem kleine und mittlere Einkommen und insbesondere Familien zu entlasten. In erster Lesung wird außerdem über die geplante Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe sowie die Neuregelung des Wohngeldes debattiert.

Britischer Premierminister Burnham zu Antrittsbesuch bei Merz

Der britische Premierminister Andrew Burnham kommt am Donnerstag zu seinem Antrittsbesuch nach Berlin. Dabei wollen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der seit Juli amtierende Premier die Ratifikationsurkunden zum deutsch-britischen Freundschaftsvertrag austauschen, der damit in Kraft tritt. Der sogenannte Kensington-Vertrag sieht eine engere Zusammenarbeit in zahlreichen Bereichen vor, darunter in der Außen- und Sicherheitspolitik wie auch in der Wirtschaft. Unterzeichnet worden war der Vertrag im Juli 2025 von Merz und Burnhams Vorgänger Keir Starmer.

Ex-Geisel Eli Scharabi erinnert in Tel Aviv an Opfer des Hamas-Überfalls vor drei Jahren

Am dritten Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel haben die Menschen im ganzen Land der Opfer gedacht. Bei einer Gedenkveranstaltung am Mittwochabend in Tel Aviv erinnerte die frühere Hamas-Geisel Eli Scharabi an all jene, die am 7. Oktober 2023 von den Islamisten getötet und verschleppt wurden, darunter seine Familie. Das Versagen der Sicherheitsbehörden an jenem Tag ist das bestimmende Thema vor der Parlamentswahl Ende Oktober.