Bedrohung durch den Iran: USA stationieren Raketenabwehrsystem in Israel

The National Times - Bedrohung durch den Iran: USA stationieren Raketenabwehrsystem in Israel

POLITIK 13.10.2024

Bedrohung durch den Iran: USA stationieren Raketenabwehrsystem in Israel / Foto: © DVIDS/AFP/Archiv

Angesichts der Bedrohung durch den Iran haben die USA die Stationierung des Raketenabwehrsystems THAAD in Israel angekündigt. Auf Anweisung von US-Präsident Joe Biden habe Verteidigungsminister Lloyd Austin die Lieferung einer THAAD-Batterie und die Entsendung eines Teams von US-Soldaten genehmigt, die das System steuern sollen, teilte das Pentagon am Sonntag mit.

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Damit solle die israelische Luftverteidigung nach den Raketenangriffen des Iran auf Israel am 13. April und am 1. Oktober gestärkt werden, erklärte Pentagon-Sprecher Pat Ryder. Weitere THAAD-Batterien waren nach seinen Angaben bereits 2019 sowie nach dem Hamas-Großangriff vom 7. Oktober 2023 in Israel stationiert worden.

Der Iran hatte nach der ersten Attacke im April am 1. Oktober einen weiteren Raketenangriff gegen Israel ausgeführt. Ein großer Teil der rund 200 vom Iran abgefeuerten Geschosse wurde nach Angaben der israelischen Armee abgefangen.

Teheran reagierte damit nach eigenen Angaben auf die israelische Militäroffensive im Südlibanon gegen die pro-iranische Hisbollah-Miliz und die Tötung von deren Anführer Hassan Nasrallah. Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu kündigte danach Vergeltung an. Seither laufen international Bemühungen, um eine weitere Eskalation zu verhindern.

F.Harris--TNT

EuGH: Unbefristetes Einreiseverbot für extremistische Gefährder prinzipiell zulässig

Ein unbefristetes Einreiseverbot für abgeschobene extremistische Gefährder ist laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) unter Bedingungen mit EU-Recht vereinbar. Die entsprechende Regelung im deutschen Aufenthaltsrecht stehe diesem nicht per se entgegen, entschied das höchste EU-Gericht am Donnerstag in Luxemburg. Entscheidend sei, dass die Rechtslage derart ausgestaltet sei, dass die für das Verbot zuständige Behörde "Umstände des Einzelfalls" berücksichtigen könne. (Az. C-446/24)

Spendengelder gesammelt: Prozess gegen PKK-Funktionär in Stuttgart begonnen

Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart hat am Donnerstag ein Prozess gegen einen mutmaßlichen Funktionär der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) begonnen. Dem 48-Jährigen wird in dem Staatsschutzverfahren vorgeworfen, Mitglied in der ausländischen terroristischen Vereinigung PKK gewesen zu sein.Der Generalstaatsanwaltschaft zufolge soll der Angeklagte von Mitte 2015 bis mindestens Mai 2021 innerhalb der Vereinigung im PKK-Gebiet Heilbronn unter anderem maßgeblich für die Beschaffung von Geld für die Organisation zuständig gewesen sein.

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Der iranische Exil-Oppositionelle Reza Pahlavi hat die Europäer zu einer entschlosseneren Haltung gegenüber der Führung in Teheran aufgerufen. "Wenn Sie glauben, Sie könnten mit diesem Regime Frieden schließen, irren Sie sich gewaltig", sagte Pahlavi am Donnerstag bei einem Besuch in Berlin. "Es wird niemals Stabilität geben, wenn auch nur eine abgeschwächte Version dieses Systems überlebt."

Mindestens sechs Tote bei russischen und ukrainischen Angriffen

Bei russischen Angriffen auf die Ukraine sind nach Behördenangaben mindestens vier Menschen getötet worden. In der ostukrainischen Stadt Dnipro seien in der Nacht drei Menschen getötet und zehn weitere verletzt worden, erklärte der Leiter der örtlichen Militärverwaltung, Oleksandr Ganscha, am Donnerstag im Onlinedienst Telegram. Bei einem russischen Drohnenangriff in der Region Schytomyr wurde Behördenangaben zufolge eine Frau getötet. Bei ukrainischen Gegenangriffen auf Russland wurden derweil laut russischen Behörden zwei Menschen getötet.