Bedrohung durch den Iran: USA stationieren Raketenabwehrsystem in Israel

The National Times - Bedrohung durch den Iran: USA stationieren Raketenabwehrsystem in Israel

POLITIK 13.10.2024

Bedrohung durch den Iran: USA stationieren Raketenabwehrsystem in Israel / Foto: © DVIDS/AFP/Archiv

Angesichts der Bedrohung durch den Iran haben die USA die Stationierung des Raketenabwehrsystems THAAD in Israel angekündigt. Auf Anweisung von US-Präsident Joe Biden habe Verteidigungsminister Lloyd Austin die Lieferung einer THAAD-Batterie und die Entsendung eines Teams von US-Soldaten genehmigt, die das System steuern sollen, teilte das Pentagon am Sonntag mit.

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Damit solle die israelische Luftverteidigung nach den Raketenangriffen des Iran auf Israel am 13. April und am 1. Oktober gestärkt werden, erklärte Pentagon-Sprecher Pat Ryder. Weitere THAAD-Batterien waren nach seinen Angaben bereits 2019 sowie nach dem Hamas-Großangriff vom 7. Oktober 2023 in Israel stationiert worden.

Der Iran hatte nach der ersten Attacke im April am 1. Oktober einen weiteren Raketenangriff gegen Israel ausgeführt. Ein großer Teil der rund 200 vom Iran abgefeuerten Geschosse wurde nach Angaben der israelischen Armee abgefangen.

Teheran reagierte damit nach eigenen Angaben auf die israelische Militäroffensive im Südlibanon gegen die pro-iranische Hisbollah-Miliz und die Tötung von deren Anführer Hassan Nasrallah. Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu kündigte danach Vergeltung an. Seither laufen international Bemühungen, um eine weitere Eskalation zu verhindern.

F.Harris--TNT

Scharfe Töne im Plenum: Bundestag debattiert über AfD-Verwandtenaffäre

Mit großer rhetorischer Schärfe hat der Bundestag am Donnerstag über die so genannte Verwandtenaffäre der AfD debattiert. Rednerinnen und Redner von Union, SPD, Grünen und Linken warfen der AfD Skrupellosigkeit vor: Die Anstellung von Familienangehörigen auf Staatskosten in Abgeordnetenbüros von AfD-Parteifreunden diene allein der Selbstbereicherung. Die AfD bestritt Rechtsverstöße und warf den anderen Parteien eine Kampagne vor.

Bundesverfassungsschutz darf AfD vorerst nicht als gesichert extremistisch einstufen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD vorläufig nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen. Das entschied das Verwaltungsgericht Köln nach Angaben vom Donnerstag in einem von der Partei angestrengten Eilverfahren. Zwar gebe es innerhalb der Partei laut verfahrensrelevantem Kenntnisstand mit hinreichender Gewissheit gegen die freiheitlich-demokratische Ordnung gerichtete Bestrebungen. Die AfD sei durch diese allerdings "nicht in einer Weise geprägt, die dazu führt, dass ihrem Gesamtbild nach eine verfassungsfeindliche Grundtendenz festgestellt werden kann".

Vertreter der Ukraine und der USA bereiten in Genf weiteres Treffen mit Russland vor

Vertreter der Ukraine und der USA sind am Donnerstag in Genf zusammengetroffen, um weitere trilaterale Gespräche mit Russland über eine Beendigung des Ukraine-Krieges vorzubereiten. Ein bilaterales Treffen mit dem US-Sondergesandten Steve Witkoff und mit Jared Kushner habe begonnen, teilte der ukrainische Chefunterhändler Rustem Umerow im Onlinedienst X mit.

Bundespräsidentenwahl im Januar - Forderungen nach Frau im höchsten Staatsamt

Die Nachfolgerin oder der Nachfolger von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird am 30. Januar 2027 gewählt. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) berief für diesen Tag die Bundesversammlung ein, wie der Bundestag am Donnerstag in Berlin mitteilte. Steinmeier kann nach zwei Amtszeiten nicht noch einmal antreten. Parteiübergreifend gab es zuletzt Forderungen, erstmals eine Frau in das höchste Staatsamt zu wählen.