The National Times - Wissing ermahnt Länder zu Investitionen in Verkehrswege

Wetter - Sydney 16°C

Wissing ermahnt Länder zu Investitionen in Verkehrswege

POLITIK 13.10.2024

Wissing ermahnt Länder zu Investitionen in Verkehrswege / Foto: © AFP/Archiv

Bundesverkehrsminister Volker Wissing  (FDP) fordert die Bundesländer auf, in ausreichendem Maße in die Verkehrswege zu investieren. "Jede staatliche Ebene muss für die Finanzierung ihrer Infrastruktur die Verantwortung übernehmen", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). Der Bund überlege derzeit, ob er seine Fernstraßen und Schienen über einen Strukturfonds nachhaltiger finanzieren könne. "Diese Überlegungen betreffen allerdings ausschließlich Infrastrukturen, die der Bund finanziert und für die der Bund verantwortlich ist", betonte Wissing.

Textgröße ändern:

"Ich würde es sehr begrüßen, wenn die Länder sich mit dem gleichen Engagement um ihre Bauwerke bemühen würden, statt erneut auf eine Initiative des Bundes zu warten", fügte der FDP-Politiker hinzu. Er reagierte damit auf die Forderung der Landesverkehrsministerinnen und -minister nach einem Sondervermögen des Bundes für den Erhalt von Schienen, Straßen und Brücken.

Mit dem Fonds soll es nach Vorstellung der Länder mehr Planungssicherheit geben und Infrastrukturprojekte sollen schneller umgesetzt werden können. Die Verkehrsministerinnen und -minister verlangten in einem am Donnerstag gefassten Beschluss ein "unbefristetes Sondervermögen" des Bundes - die "fortlaufende Finanzierung" solle aus dem Bundeshaushalt und über zweckgebundene Abgaben kommen, etwa die Lkw-Maut oder Gewinne der DB-Tochter Infrago. Die Länder forderten Wissing auf, einen Vorschlag vorzulegen.

P.Johnston--TNT

Mindestens vier Tote bei russischen Angriffen auf die Ukraine

Bei russischen Angriffen auf die Ukraine sind nach Angaben der örtlichen Behörden in der Nacht zum Samstag mindestens vier Menschen getötet und eine Geburtsklinik sowie ein Hafen beschädigt worden. In der Hafenstadt Odessa seien bei einem nächtlichen Angriff zwei Menschen getötet worden, erklärte die örtliche Militärverwaltung. Mindestens 13 weitere Menschen wurden demnach verletzt, unter ihnen ein Kind. Getroffen wurden den Angaben zufolge ein Krankenhaus und mehrere Wohngebäude in Odessa.

Ukraine vereinbart Luftverteidigungs-Abkommen mit Emiraten und Katar

Die Ukraine hat mit mehreren Golfstaaten eine Zusammenarbeit bei der Luftverteidigung besiegelt. Bei einer Reise in die Region schloss der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj entsprechende Abkommen zunächst mit Saudi-Arabien und am Samstag dann mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und Katar. Nach dem Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar wurden ukrainische Experten zur Abwehr von iranischen Drohnenangriffen in die Region entsandt.

Militärkreise: Drei Journalisten bei israelischem Angriff im Libanon getötet

Bei einem israelischen Angriff im Süden des Libanon sind nach Angaben aus Militärkreisen am Samstag drei Journalisten getötet worden. Der Angriff habe das Fahrzeug der Journalisten in der Region Jezzine getroffen, hieß es aus den Militärkreisen. Die israelische Armee erklärte, sie habe einen Mann getötet, der einer Elite-Einheit der von Israel bekämpften proiranischen Hisbollah-Miliz angehört habe.

Huthi-Miliz im Jemen greift mit Raketenangriff auf Israel in Iran-Krieg ein

Die pro-iranische Huthi-Miliz im Jemen hat ihren Eintritt in den Iran-Krieg verkündet. Die Miliz erklärte am Samstag im Onlinedienst X, Raketen auf militärische Ziele in Israel abgefeuert zu haben. Die israelische Armee meldete den "Abschuss einer Rakete aus dem Jemen in Richtung der israelischen Gebiete" gemeldet. Der Kriegseintritt der Huthis könnte die Schifffahrt im Roten Meer beeinträchtigen und somit dem weltweiten Handel weiteren Schaden zufügen.

Textgröße ändern: