The National Times - Wissing ermahnt Länder zu Investitionen in Verkehrswege

Wetter - Sydney 12°C

Wissing ermahnt Länder zu Investitionen in Verkehrswege

POLITIK 13.10.2024

Wissing ermahnt Länder zu Investitionen in Verkehrswege / Foto: © AFP/Archiv

Bundesverkehrsminister Volker Wissing  (FDP) fordert die Bundesländer auf, in ausreichendem Maße in die Verkehrswege zu investieren. "Jede staatliche Ebene muss für die Finanzierung ihrer Infrastruktur die Verantwortung übernehmen", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). Der Bund überlege derzeit, ob er seine Fernstraßen und Schienen über einen Strukturfonds nachhaltiger finanzieren könne. "Diese Überlegungen betreffen allerdings ausschließlich Infrastrukturen, die der Bund finanziert und für die der Bund verantwortlich ist", betonte Wissing.

Textgröße ändern:

"Ich würde es sehr begrüßen, wenn die Länder sich mit dem gleichen Engagement um ihre Bauwerke bemühen würden, statt erneut auf eine Initiative des Bundes zu warten", fügte der FDP-Politiker hinzu. Er reagierte damit auf die Forderung der Landesverkehrsministerinnen und -minister nach einem Sondervermögen des Bundes für den Erhalt von Schienen, Straßen und Brücken.

Mit dem Fonds soll es nach Vorstellung der Länder mehr Planungssicherheit geben und Infrastrukturprojekte sollen schneller umgesetzt werden können. Die Verkehrsministerinnen und -minister verlangten in einem am Donnerstag gefassten Beschluss ein "unbefristetes Sondervermögen" des Bundes - die "fortlaufende Finanzierung" solle aus dem Bundeshaushalt und über zweckgebundene Abgaben kommen, etwa die Lkw-Maut oder Gewinne der DB-Tochter Infrago. Die Länder forderten Wissing auf, einen Vorschlag vorzulegen.

P.Johnston--TNT

USA und Iran setzen Angriffe fort - Israel und Jordanien fangen iranische Rakete ab

Die USA und der Iran haben ihre gegenseitigen massiven Angriffe am Sonntag unvermindert fortgesetzt. Die US-Armee erklärte, die neuen Angriffe seien die "Strafe" für den tödlichen Beschuss eines US-Stützpunktes in Jordanien. Israelische und jordanische Streitkräfte fingen eine auf den jordanischen Urlaubsort Akaba gerichtete iranische Rakete ab. Auch Kuwait und Bahrain meldeten neue iranische Angriffe. Israel drohte im Fall neuer iranischer Angriffe auf sein Staatsgebiet mit einer "harten" Reaktion.

Rauch von Waldbränden verzieht sich: WM-Finale kann bei klarem Wetter stattfinden

Spektakel zum Ende der Fußball-Weltmeisterschaft: Zur Abschlussfeier im MetLife-Stadion vor den Toren New Yorks, dem anschließenden Endspiel zwischen Argentinien und Spanien (21.00 Uhr MESZ) und der Halbzeitshow wurden am Sonntag zahlreiche Stars erwartet. Auch US-Präsident Donald Trump wollte ins Stadion kommen. Er hatte Kanada kurz zuvor mit neuen Zöllen gedroht, weil Rauch von kanadischen Waldbränden in den Nordosten der USA gezogen war.

Verteidigungsminister-Aus sorgt in der Ukraine weiter für Protest - Angriffe auf Kiew

Tausende Menschen in der Ukraine sind inmitten anhaltender russischer Angriffe erneut gegen die Ablösung des beliebten Verteidigungsministers Mychailo Fedorow auf die Straße gegangen. Präsident Wolodymyr Selenskyj deutete angesichts der Proteste am Samstagabend Veränderungen in der Armeeführung an: "Natürlich höre ich, was die Menschen sagen", sagte er. Derweil griff Russland Kiew nach ukrainischen Angaben mit rund zwei Dutzend ballistischen Raketen an, ein Mensch wurde demnach getötet.

Mali: Mehr als 50 Tote bei Angriff von Dschihadisten und Tuaregs auf Militärkonvoi

Bei einem gemeinsamen Angriff von Dschihadisten und Tuareg-Separatisten im Norden Malis auf einen Militärkonvoi sind mehr als 50 Militärs sowie Mitglieder staatlich unterstützter Milizen getötet worden. 24 andere Insassen des Konvois seien gefangengenommen worden, berichtete am Sonntag ein der Militärjunta nahestehender Kommunalpolitiker. Es war eine der blutigsten Attacken auf die malischen Streitkräfte seit Beginn des Konflikts vor rund 15 Jahren.

Textgröße ändern: