The National Times - Wissing ermahnt Länder zu Investitionen in Verkehrswege

Wetter - Sydney 12°C

Wissing ermahnt Länder zu Investitionen in Verkehrswege

POLITIK 13.10.2024

Wissing ermahnt Länder zu Investitionen in Verkehrswege / Foto: © AFP/Archiv

Bundesverkehrsminister Volker Wissing  (FDP) fordert die Bundesländer auf, in ausreichendem Maße in die Verkehrswege zu investieren. "Jede staatliche Ebene muss für die Finanzierung ihrer Infrastruktur die Verantwortung übernehmen", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). Der Bund überlege derzeit, ob er seine Fernstraßen und Schienen über einen Strukturfonds nachhaltiger finanzieren könne. "Diese Überlegungen betreffen allerdings ausschließlich Infrastrukturen, die der Bund finanziert und für die der Bund verantwortlich ist", betonte Wissing.

Textgröße ändern:

"Ich würde es sehr begrüßen, wenn die Länder sich mit dem gleichen Engagement um ihre Bauwerke bemühen würden, statt erneut auf eine Initiative des Bundes zu warten", fügte der FDP-Politiker hinzu. Er reagierte damit auf die Forderung der Landesverkehrsministerinnen und -minister nach einem Sondervermögen des Bundes für den Erhalt von Schienen, Straßen und Brücken.

Mit dem Fonds soll es nach Vorstellung der Länder mehr Planungssicherheit geben und Infrastrukturprojekte sollen schneller umgesetzt werden können. Die Verkehrsministerinnen und -minister verlangten in einem am Donnerstag gefassten Beschluss ein "unbefristetes Sondervermögen" des Bundes - die "fortlaufende Finanzierung" solle aus dem Bundeshaushalt und über zweckgebundene Abgaben kommen, etwa die Lkw-Maut oder Gewinne der DB-Tochter Infrago. Die Länder forderten Wissing auf, einen Vorschlag vorzulegen.

P.Johnston--TNT

Ukraine meldet mindestens fünf Tote bei russischem Angriff auf Einkaufszentrum

Bei einem russischen Angriff auf ein Einkaufszentrum in der ostukrainischen Stadt Pawlohrad sind nach Regierungsangaben mindestens fünf Menschen getötet worden. Weitere 67 Menschen seien verletzt worden, erklärte Regionalgouverneur Oleksandr Hanja am Donnerstagabend. Bei dem Angriff seien Geschäftsräume und Fahrzeuge beschädigt worden.

Algerien bricht Beziehungen zu Emiraten ab und verhängt teilweise Luftraumsperrung

Nach Jahren der Spannungen bricht Algerien die diplomatischen Beziehungen zu den Vereinigten Arabischen Emiraten ab. Dies erfolge, nachdem "alle Möglichkeiten zur Erhaltung der bilateralen Beziehungen ausgeschöpft" worden seien, berichtete das staatliche algerische Fernsehen am Donnerstag. Der Botschafter der Emirate habe 48 Stunden Zeit, "um der Entscheidung nachzukommen". Am Abend erklärte das algerische Verteidigungsministerium zudem, den Luftraum für in den Emiraten registrierte Zivil- und Militärflugzeuge zu schließen.

Selenskyj: Treffen mit Trump Ende September in New York

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will sich Ende September in New York mit US-Präsident Donald Trump treffen. "Ende September werden wir, denke ich, die Gelegenheit haben, das amerikanische Team in New York zu treffen", sagte Selenskyj am Donnerstag bei einer Pressekonferenz mit dem kanadischen Premierminister Mark Carney in Calgary. Ende September findet in New York die Generaldebatte der UN-Vollversammlung statt.

Ukraine meldet mindestens vier Tote bei russischem Angriff auf Einkaufszentrum

Bei einem russischen Angriff auf ein Einkaufszentrum in der östlich gelegenen Stadt Pawlohrad sind nach ukrainischen Angaben mindestens vier Menschen getötet worden. Weitere 60 Menschen seien verletzt worden, teilte der Regionalgouverneur Oleksandr Hanja am Donnerstag mit. Bei dem Angriff seien Geschäftsräume und Fahrzeuge beschädigt worden, fügte er hinzu.

Textgröße ändern: