Vietnam und China wollen Spannungen im Streit um Südchinesisches Meer abbauen

The National Times - Vietnam und China wollen Spannungen im Streit um Südchinesisches Meer abbauen

POLITIK 13.10.2024

Vietnam und China wollen Spannungen im Streit um Südchinesisches Meer abbauen / Foto: © POOL/AFP

Vietnam und China haben sich darauf geeinigt, die Spannungen im Streit um das Südchinesische Meer abzubauen. Der vietnamesische Ministerpräsident Pham Minh Chinh und der chinesische Regierungschef Li Qiang hätten bei einem Treffen in Hanoi "aufrichtige und offene Meinungen zu maritimen Fragen" ausgetauscht, berichteten vietnamesische Staatsmedien am Sonntag. Dabei hätten sich beide Seiten verpflichtet, "Aktionen zu vermeiden, die die Situation verkomplizieren, und gemeinsam die Stabilität auf See zu wahren", schrieb die Zeitung "Bao Chinh Phu".

Textgröße ändern:

China ist der größte Handelspartner Vietnams. Gleichzeitig gibt es historische Konflikte zwischen beiden Ländern, darunter das Südchinesische Meer.

Peking beansprucht fast das gesamte Seegebiet für sich. Neben Vietnam erheben jedoch auch Brunei, Indonesien, Malaysia und die Philippinen Anspruch auf Teile des Südchinesischen Meeres. Der Ständige Schiedshof in Den Haag hatte 2016 einige der chinesischen Ansprüche für unrechtmäßig erklärt, Peking erkennt das Urteil aber nicht an.

Vergangene Woche hatte Vietnam gegen einen "brutalen" Angriff durch chinesische Boote protestiert. Dabei seien zehn vietnamesische Fischer mit Eisenstangen geschlagen und ihr Fang sowie ihre Ausrüstung im Wert von mehreren tausend Dollar gestohlen worden.

Vietnam und China unterzeichneten am Sonntag auch mehrere Vereinbarungen über eine engere Zusammenarbeit, darunter der Ausbau grenzüberschreitender Eisenbahnstrecken und Zahlungssysteme. Zudem wurde eine Absichtserklärung unterzeichnet, wonach ein Modell für eine grenzüberschreitende "Zone der wirtschaftlichen Zusammenarbeit" geprüft werden soll.

Bei einem Treffen am Samstag hätten der vietnamesische Staatschef To Lam und Regierungschef Li zudem vereinbart, die Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung auszubauen, berichteten vietnamesische Staatsmedien.

M.Wilson--TNT

Stichwahl um das Präsidentenamt in Peru

In Peru fällt am Sonntag die Entscheidung über den neuen Präsidenten in einer Stichwahl, bei der die konservative Politikerin Keiko Fujimori gegen den linksgerichteten Abgeordneten Roberto Sánchez antritt. Der Ausgang der Wahl gilt als offen, in den Umfragen liegt die 51-jährige Fujimori knapp vor dem 57-jährigen Sánchez. Ein Fünftel der rund 27 Millionen Wahlpflichtigen galt kurz vor der Wahl noch als unentschlossen.

Vorgezogene Parlamentswahl im Kosovo nach monatelanger politischer Blockade

Im Kosovo wird am Sonntag zum dritten Mal innerhalb von 16 Monaten ein neues Parlament gewählt. Die Wahl war angesetzt worden, nachdem das tief gespaltene Parlament bei der Wahl eines neuen Präsidenten gescheitert war. Obwohl die Selbstbestimmungs-Partei (VV) von Ministerpräsident Albin Kurti bei beiden Parlamentswahlen im vergangenen Jahr stärkste Kraft geworden war, fehlte ihm die Mehrheit zur Regierungsbildung.

Richtungsweisende Parlamentswahl in Armenien

In Armenien wird am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Der seit 2018 amtierende Regierungschef Nikol Paschinjan, der das Land der EU annähern möchte, hofft dabei auf die Wiederwahl seiner Partei Zivilvertrag. Stärkster Herausforderer ist der pro-russische Milliardär Samwel Karapetjan mit seiner Oppositionspartei Starkes Armenien.

Merz, Starmer und Macron treffen Selenskyj zu Ukraine-Gesprächen in London

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Regierungschef Keir Starmer kommen am Sonntagabend in London mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammen. Bei dem Treffen soll es nach Angaben aus Paris um die weitere Unterstützung der Ukraine und den verstärkten Druck auf Russland gehen. Zudem solle es eine Bestandsaufnahme der Arbeiten der sogenannten Koalition der Willigen geben. Zu dieser Gruppe zählen etwa 35 überwiegend europäische Länder, darunter Deutschland.