The National Times - Miersch soll Kühnert als SPD-Generalsekretär nachfolgen

Wetter - Sydney 18°C

Miersch soll Kühnert als SPD-Generalsekretär nachfolgen

POLITIK 07.10.2024

Miersch soll Kühnert als SPD-Generalsekretär nachfolgen / Foto: © AFP/Archiv

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch soll neuer SPD-Generalsekretär werden. Nach Angaben aus Parteikreisen erhielt Miersch am Montagabend die einstimmige Unterstützung des SPD-Präsidiums. Er soll damit Kevin Kühnert nachfolgen, der am Mittag als Generalsekretär zurückgetreten war.

Textgröße ändern:

Die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil hatten am Nachmittag angekündigt, sie würden den Parteigremien am Abend einen Personalvorschlag vorlegen. Offiziell soll deren Votum am Dienstagmittag auf einer Pressekonferenz vorgestellt werden.

Der 55-jährige Miersch ist seit 2016 stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Bis zu einer Wahl durch einen SPD-Bundesparteitag würde er das Amt des Generalsekretärs zunächst kommissarisch übernehmen. Miersch wird wie Kühnert dem linken Flügel der SPD zugerechnet. Er gilt als Experte für Energie- und Klimafragen.

Kühnert hat seinen Rücktritt mit Gesundheitsproblemen begründet. Der 35-jährige will im kommenden Jahr auch nicht erneut für den Bundestag kandidieren. Kühnert war seit Dezember 2021 SPD-Generalsekretär. Zuvor war er Vorsitzender der Jungsozialisten.

A.M.Owen--TNT

Rubio: USA wünschen sich ein "starkes Europa"

Die USA wünschen sich nach Angaben ihres Außenminister Marco Rubio "ein starkes Europa". Je stärker ihre Mitglieder gesellschaftlich, wirtschaftlich und militärisch seien, desto stärker sei die Nato, sagte Rubio am Donnerstag in Athen. Am Vorabend hatte Rubio in einer Rede vor der Akropolis gesagt, Europa müssen aus einem "langen Schlaf" aufwachen. Der Westen stehe an einem Scheideweg zwischen "nationaler Stärke" und Niedergang.

Rot-Grün-Rot in Berlin einigt sich auf Aufnahme von Sondierungsgesprächen

Linke, Grüne und SPD in Berlin haben sich nach ihren Vorgesprächen auf die Aufnahme offizieller Sondierungsgespräche verständigt. Die Spitzen der drei Parteien wollen noch am Donnerstag offiziell darüber informieren, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Verhandlungskreisen erfuhr. Medienberichten zufolge gab es in den Vorgesprächen eine Verständigung über den Umgang mit Antisemitismus.

Stimmungstest für Meloni: Italiens Parlament entscheidet über umstrittene Wahlrechtsreform

Das italienische Parlament stimmt am Donnerstag über eine umstrittene Wahlrechtsreform ab. Laut Vorwürfen der Opposition ist das Vorhaben darauf ausgerichtet, die Chancen von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni auf eine Wiederwahl im kommenden Jahr zu erhöhen. Die von der rechtsgerichteten Regierungschefin vorangetriebene Reform sieht vor, dass sich eine Partei oder Koalition schon bei 42 Prozent der Stimmen die Mehrheit im Parlament sichert.

Steuerreform: Union fordert vollständigen Ausgleich von kalter Progression

Der CDU-Finanzpolitiker Fritz Güntzler hat bei der geplanten Reform der Einkommensteuer einen vollständigen Ausgleich der sogenannten kalten Progression gefordert. Im derzeitigen Gesetzentwurf werde die kalte Progression "zum Teil ausgeglichen, aber nicht vollständig", sagte Güntzler am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Die durch die kalte Progession verursachten Kaufkraftverluste seien seit 2015 stets ausgeglichen worden, betonte der Finanzpolitiker.

Textgröße ändern: