Nach Debatte um Geschenke für Labour-Abgeordnete: Premier Starmer bezahlt nachträglich

The National Times - Nach Debatte um Geschenke für Labour-Abgeordnete: Premier Starmer bezahlt nachträglich

POLITIK 02.10.2024

Nach Debatte um Geschenke für Labour-Abgeordnete: Premier Starmer bezahlt nachträglich / Foto: © POOL/AFP

Nach der Debatte um teure Geschenke für hochrangige Mitglieder der britischen Labour-Partei hat Premierminister Keir Starmer einige der von ihm angenommenen Präsente nachträglich bezahlt. Für Regierungsmitglieder würden derzeit neue Regeln zum Umgang mit Geschenken erarbeitet, teilte ein Regierungssprecher am Mittwoch mit. Starmer selbst habe sich entschieden, für Geschenke im Wert von mehr als 6000 Pfund (rund 7200 Euro) zu bezahlen.

Textgröße ändern:

Starmer und andere Mitglieder seiner Führungsmannschaft hatten wegen der Geschenke im Wert von zehntausenden Pfund scharfe Kritik einstecken müssen. Starmer selbst nahm seit Ende 2019 Präsente im Wert von 127.000 Euro an. Die Geschenke verletzten zwar keinerlei Parlamentsregeln, brachten dem Premier aber angesichts der von der Regierung verordneten Sparmaßnahmen den Vorwurf der Heuchelei ein.

Infolge des Skandals kündigte Downing Street nun eine Neuregelung in Bezug auf Geschenke und Einladungen für Regierungsmitglieder an. Der Premierminister habe "eine neue Reihe von Grundsätzen für Geschenke und Bewirtung in Auftrag gegeben", teilte ein Sprecher mit. Starmer habe noch vor Veröffentlichung der neuen Regeln "für mehrere Einträge seines eigenen Verzeichnisses gezahlt", hieß es weiter.

So zahlte Starmer die Kosten für sechs Konzerttickets für Pop-Superstar Taylor Swift von der Universal Music Group im Wert von 2800 Pfund sowie für Tickets für Pferderennen im Wert von fast 2000 Pfund. Zudem bezahlte er zwei Fußballtickets im Wert von beinahe 600 Pfund und einen Mietvertrag für Kleidung im Wert von 839 Pfund bei einem von seiner Frau geschätzten Designer.

Die Debatte um die Geschenke hatte den Labour-Parteitag im vergangenen Monat überschattet. Es war der erste Parteitag nachdem Starmer seine Partei mit einem Erdrutschsieg bei der Wahl am 4. Juli nach 14 Jahren wieder an die Macht gebracht hatte.

P.Barry--TNT

Italiens Parlament billigt umstrittene Wahlrechtsreform von Meloni

Das italienische Parlament hat am Donnerstag eine umstrittene Wahlrechtsreform von Regierungschefin Giorgia Meloni gebilligt. Für die Gesetzesänderungen stimmten in Rom 227 Abgeordnete, dagegen votierten 164. Meloni hatte vor der Abstimmung mit ihrem Rücktritt gedroht, falls die Reform im Parlament durchfallen sollte.

"Russlands Google": Drohnenangriff beschädigt Jandex-Rechenzentrum

Ein Rechenzentrum des russischen Technologieunternehmens Jandex ist am Donnerstag bei einem ukrainischen Drohnenangriff beschädigt worden. Der erste Angriff dieser Art verursachte ein Feuer in dem Rechenzentrum und beschädigte "einen Teil seiner Infrastruktur", wie ein Sprecher des Konzern am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Jandex gilt als "Russlands Google".

Steinmeier mit militärischen Ehren zu Staatsbesuch in Paris empfangen

Zum Auftakt seines Staatsbesuchs in Frankreich hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Pariser Triumphbogen das Grabmal des Unbekannten Soldaten besucht. Steinmeier erwies den im Ersten Weltkrieg getöteten französischen Soldaten am Donnerstag mit einem Blumengebinde seine Ehre. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfing den Bundespräsidenten mit militärischen Ehren.

The National Times - Nach Debatte um Geschenke für Labour-Abgeordnete: Premier Starmer bezahlt nachträglich