Neuer Mainzer Ministerpräsident Schweitzer startet mit schwachen SPD-Umfragewerten

The National Times - Neuer Mainzer Ministerpräsident Schweitzer startet mit schwachen SPD-Umfragewerten

POLITIK 11.07.2024

Neuer Mainzer Ministerpräsident Schweitzer startet mit schwachen SPD-Umfragewerten / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Der am Mittwoch gewählte neue rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) startet mit schwachen Umfragewerten für seine Partei ins Amt. Einer am Donnerstag in Mainz veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Südwestrundfunk zufolge stehen die Sozialdemokraten derzeit bei 21 Prozent nach der oppositionellen CDU mit 31 Prozent. Die Christdemokraten bleiben damit im Vergleich zu einer Umfrage vom Februar stabil, die SPD verliert einen Prozentpunkt.

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Auf Platz drei folgt die AfD mit zwölf Prozent bei einem Minus von drei Punkten. Grüne und FDP, die in Mainz derzeit in einer Koalition mit der SPD regieren, kommen auf zehn beziehungsweise fünf Prozent. Die Grünen können ihren Wert damit halten, die FDP verbessert sich um einen Punkt. Die ebenfalls im Landtag vertretenen Freien Wähler verharren bei sieben Prozent. Das neue Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) erreicht bei einem Plus von einem Punkt fünf Prozent.

Die Ampelkoalition hätte laut der von Donnerstag vergangener Woche bis Dienstag erhobenen repräsentativen Umfrage unter 1165 Wahlberechtigten weiter keine Mehrheit. 44 Prozent sind mit ihrer Arbeit zufrieden oder sehr zufrieden - ein Anstieg um drei Punkte seit Februar. 51 Prozent sind weniger oder gar nicht zufrieden - vier Punkte weniger als zuletzt. Über die zurückgetretene langjährige Ministerpräsidentin Malu Dreyer sagen 61 Prozent, sie sei eine gute Regierungschefin gewesen.

Ihr Nachfolger Schweitzer ist den meisten Rheinland-Pfälzern trotz langer politischer Karriere im Land unbekannt. 55 Prozent kennen ihn nicht. 18 Prozent halten ihn für einen geeigneten Ministerpräsidenten, zwölf Prozent nicht. Oppositionsführer Gordon Schnieder (CDU), der Spitzenkandidat zur Landtagswahl im Frühjahr 2026 werden dürfte, ist ebenfalls vielen Menschen unbekannt. Ihn kennen 64 Prozent nicht. 14 Prozent halten ihn für einen geeigneten Regierungschef, 13 Prozent nicht.

G.Morris--TNT

Elf Vermisste nach erneutem Angriff auf Schiffe vor Bulgariens Küste

Nach neuen Angriffen auf zwei Handelsschiffe im Schwarzen Meer vor der bulgarischen Küste werden elf Besatzungsmitglieder vermisst. Eines der Schiffe sei gesunken, teilten die bulgarischen Behörden am Dienstag mit. Ein ukrainisches Frachtschiff wurde nach Angaben des bulgarischen Ministerpräsidenten Rumen Radew von drei Drohnen getroffen. Er vermute Russland hinter dem Vorfall, sagte er. Die EU und die Ukraine verurteilten die Angriffe. Die Nato kündigte eine mögliche Anpassung ihrer Verteidigungsmaßnahmen an.

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Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas läuft in der SPD die Debatte über eine Neubesetzung des Parteivorsitzes. Mehrere Namen kursierten am Dienstag, offizielle Bewerbungen gab es aber noch nicht. Auch der verbliebene Ko-Partei-Chef Lars Klingbeil ließ offen, ob er erneut für den Posten in der Doppelspitze kandidiert. Aus den Ländern kamen auch Rufe, Partei- und Ministeramt künftig zu trennen.

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