Gespräch zwischen Scholz und neuem britischen Premier am Rande von Nato-Gipfel

The National Times - Gespräch zwischen Scholz und neuem britischen Premier am Rande von Nato-Gipfel

POLITIK 10.07.2024

Gespräch zwischen Scholz und neuem britischen Premier am Rande von Nato-Gipfel / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Rande des Nato-Gipfels zu einem Gespräch mit dem neuen britischen Premierminister Keir Starmer zusammengetroffen. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch mitteilte, tauschten sich beide Regierungschefs über ihre künftige Zusammenarbeit aus. Bis zu einem baldigen Antrittsbesuch Starmers in Berlin würden beide Regierungen "erste Schritte zur Vertiefung der Zusammenarbeit vorbereiten", hieß es. Den bilateralen Beziehungen solle "neuer Elan und zusätzliche Tiefe" verliehen werden.

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Dem Regierungssprecher zufolge sprachen Scholz und Starmer auch über die Themen des Nato-Gipfels in Washington. Beide waren sich demnach einig, die Unterstützung der Ukraine so lange fortzusetzen, wie dies nötig sei.

Starmer war vergangene Woche Freitag nach dem historischen Sieg seiner Labour-Partei bei der Unterhauswahl in Großbritannien zum neuen britischen Premierminister ernannt worden. Der Nato-Gipfel ist sein erster Auftritt auf internationalem Parkett. In Washington sprach er neben Scholz auf mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Auch ein Treffen mit US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus war vorgesehen.

F.Hammond--TNT

Elf Vermisste nach erneutem Angriff auf Schiffe vor Bulgariens Küste

Nach neuen Angriffen auf zwei Handelsschiffe im Schwarzen Meer vor der bulgarischen Küste werden elf Besatzungsmitglieder vermisst. Eines der Schiffe sei gesunken, teilten die bulgarischen Behörden am Dienstag mit. Ein ukrainisches Frachtschiff wurde nach Angaben des bulgarischen Ministerpräsidenten Rumen Radew von drei Drohnen getroffen. Er vermute Russland hinter dem Vorfall, sagte er. Die EU und die Ukraine verurteilten die Angriffe. Die Nato kündigte eine mögliche Anpassung ihrer Verteidigungsmaßnahmen an.

SPD sucht nach Bas-Rücktritt neue Vorsitzende - Klingbeil legt sich nicht fest

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas läuft in der SPD die Debatte über eine Neubesetzung des Parteivorsitzes. Mehrere Namen kursierten am Dienstag, offizielle Bewerbungen gab es aber noch nicht. Auch der verbliebene Ko-Partei-Chef Lars Klingbeil ließ offen, ob er erneut für den Posten in der Doppelspitze kandidiert. Aus den Ländern kamen auch Rufe, Partei- und Ministeramt künftig zu trennen.

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Das Verbot eines Wahlspots der AfD in Brandenburg aus dem Jahr 2024 ist einem Gerichtsurteil zufolge rechtens gewesen. Das Verwaltungsgericht Potsdam wies eine neuerliche Klage des AfD-Landesverbands am Montag ab, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Damit wurde eine Entscheidung vom Februar 2025 bestätigt. Damals hatte die AfD einen Eilantrag gegen das Verbot durch die Medienanstalt Berlin-Brandenburg gestellt.